Ohne Information der Öffentlichkeit: Über 2000 t leicht radioaktive Abfälle im Salzbergwerk Heilbronn

Presseerklärung der Energiewende Heilbronn zur Einlagerung von 2.000 t leicht radioaktiven Abfällen. Noch im Sommer 2011 wurde von der Stadtverwaltung eine entsprechende Aussage des Stadtrats Hasso Ehinger zurückgewiesen. mehr

NAZI SPONTANITÄT DER NEUEN ART!

                      KREISVERBAND GÖPPINGEN & GEISLINGENPRESSEERKLÄRUNG:

NAZI SPONTANITÄT DER NEUEN ART!

Es ist schon... mehr

Linke Kreistagsfraktion in Tübingen wehrt sich gegen Bespitzelung

"Unsere politisches Wirken ist auch ohne Geheimdienst für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Tübingen transparent", begründet Bernhard Strasdeit, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag, seine Forderung, die... mehr

DIE LINKE. im Göppinger Gemeinderat stellt die Anfrage

                               IN GÖPPINGER GEMEINDERATPRESSEERKLÄRUNG:

DIE... mehr

Verdeutlichung des Strafrechtlichen Weges

                      KREISVERBAND GÖPPINGEN & GEISLINGENPRESSEERKLÄRUNG:

Verdeutlichung des Strafrechtlichen Weges

Um... mehr

CDU stürmt vorwärts in die Vergangenheit

Wer kennt nicht die Verkehrssituation in der Mannheimer City und drum herum? Samstags verstopfte Marktstraße mit Rückstau bis auf die Kurpfalzbrücke, Anstehen für die Parkhäuser K1 und Marktplatz oder Kaufhof. Fast den ganzen Tag... mehr

Das Parteibuch ist kein Qualifikationskriterium bei Personalentscheidungen

Wir fordern erst einmal eine gute Regierungsführung im BMZ

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Herr Minister Niebel, aus aktuellem Anlass möchte ich einen Satz zu einem anderen Thema an Sie richten. Seit zwei... mehr

Der Staat ist auf dem rechten Auge blind

In der Bundesrepublik Deutschland beobachtet der Verfassungsschutz Linke und Antifaschisten, während Neonazis Morde unbehelligt begehen können und Jugendhäuser in BaWü die zusammenarbeit mit Antifaschistischenjugendlichen... mehr

Bundesnachrichtendient gefährdet internationale Entwicklungszusammenarbeit

„Die Tarnung von BND-Agenten als Entwicklungshelfer in Pakistan stellt die Entwicklungshilfe unter den Generalverdacht der Auslandspionage. Mit diesem Vorgehen unterläuft der BND bewusst das Neutralitätsgebot und gefährdet das... mehr

Überwachung beenden – Verfassungsschutz auflösen!

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel und ihre fünf Kollegen und Kolleginnen in Baden-Württemberg gehören nicht zu den 27 vom Verfassungsschutz überwachten Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion. Hänsel hält das... mehr