"Blockadepolitik ist inakzeptabel"
Christian Stähle ist für die Linke in den Göppinger Gemeinderat eingezogen
- und hat es dort als Einzelkämpfer nicht gerade leicht. Provoziert er zu
gern? Ist er ein Enfant terrible? Und was ist für ihn gute Stadtpolitik?
HELGE THIELE
Herr Stähle, wie geht es Ihnen als neu gewählter Stadtrat der Linken im
Göppinger Gemeinderat? Besonders viel Sympathie schlägt Ihnen ja nicht
gerade entgegen . . .
CHRISTIAN STÄHLE: Ich fühle mich als Vertreter der Linken im Gemeinderat
wohl. Womit ich allerdings grundsätzlich nicht umgehen kann, ist, wenn
Menschen vergessen, wo sie herkommen und welche Erziehung sie haben. Eine
gewisse Kinderstube gehört dazu, das heißt ein menschlicher Umgang in
respektvoller Form. Den vermisse ich an manchen Stellen im Stadtparlament
- allerdings nicht nur dort, sondern in der Gesellschaft allgemein. Ich
sage es mal so: Ich werde Herrn Daferner (Anm. d. Red.: Rolf Daferner ist
der FDP/FW-Fraktionschef) immer grüßen, auch wenn er mich nicht grüßt.
Fühlen Sie sich nicht ein bisschen als Enfant terrible des Gemeinderats,
das die anderen gerne provoziert?
STÄHLE: Nein, auf keinen Fall fühle ich mich so, denn sonst müsste ich
mich ja auch so verhalten. Ich lasse mich aber nicht in diese Position
drängen. Ich werde konstruktiv zum Wohle der Bürger in diesem Gemeinderat
mitarbeiten. Blockadepolitik, wie sie uns Linken immer unterstellt wird,
ist für mich inakzeptabel, weil sie an meinem Demokratieverständnis
vorbeigeht.
Gibt es bei Ihnen denn inhaltliche Berührungspunkte zu den anderen
Fraktionen? Und wenn ja, wo?
STÄHLE: Die Fraktion von FDP/FW habe ich inhaltlich noch nicht
wahrgenommen, deshalb kann ich zu dieser Fraktion nichts sagen. Was die
CDU betrifft, gibt es aber sicherlich Themen, bei denen wir eine
gemeinsame Meinung vertreten können. Ich denke da zum Beispiel an die
positive Einschätzung der CDU zum Parkkonzept für die Stadthalle.
Das geplante Hotel sorgt nach wie vor für Diskussionen. Zurzeit läuft die
europaweite Ausschreibung. Welche Position haben Sie zu den Hotel-Plänen
als Stadtrat der Linken?
STÄHLE: Ich kann einem Hotel nur auf dem Gelände südlich der Blumenstraße
zustimmen. Allerdings bin ich auch dort gegen ein 17 Meter hohes Gebäude.
Ein anderer Standort an der Stadthalle kommt für die Linke nicht in Frage,
denn die übrigen Standorte liegen entweder zu dicht an der Stadthalle oder
liegen im Park, was wir ablehnen. Ich habe zusätzlich ökologische
Anforderungen an die Planung des Hotels und werde im Gemeinderat den
Antrag auf die Einrichtung eines so genannten "Green-Hotels" stellen.
Was glauben Sie selbst, Herr Stähle, warum tun sich - abgesehen von den
Grünen - die anderen Fraktionen im Gemeinderat so schwer mit Ihnen? Machen
Sie etwas falsch?
STÄHLE: Nein, ich denke nicht. Im Gegenteil. Auf Bundes- und Landesebene
ist die Linke die Partei, die den Finger in gewisse Brennpunkte und
Probleme legt. Und das werde ich auch im Göppinger Gemeinderat tun. Das
verschlafene Aussitzen von Problemen werde ich nicht zulassen. Ein
Beispiel: Ich habe als ehemaliges Mitglied von Frisch Auf und Sohn eines
alten Frisch-Auflers nie ein Problem mit dem Ausbau der Hohenstaufenhalle
gehabt. Ich hätte also auch nicht wie die Grünen dagegen gestimmt. Ich
habe aber etwas gegen dilettantisches Arbeiten, wie es bei der Planung und
beim Ausbau der Halle geschehen ist. Ich habe zum Beispiel kein
Verständnis dafür, dass die Möglichkeiten von Konventionalstrafen nicht
thematisiert wurde.
Viele Göppinger Stadträte verfügen über viel Erfahrung und haben in den
vergangenen Jahren viele politische Entscheidungsprozesse mitgestaltet und
mitgetragen. Können Sie es nachvollziehen, dass es Mitglieder des
Stadtparlaments gibt, die in Ihnen einen Besserwisser sehen?
STÄHLE: Ich denke, jeder einzelne kann sich im Gemeinderat eine Meinung
bilden. Wir haben ja kein imperatives Mandat. Ich habe einen sehr hohen
Anspruch an meine politische Arbeit. Politik ist mein Hobby, so wie andere
Briefmarken sammeln oder Tennis spielen gehen. Ich bin derzeit auch dabei,
ein Kompetenzteam für meine Arbeit im Gemeinderat zusammenzustellen. Ich
habe bereits einen persönlichen Berater für Kunstfragen, den ich
kontaktiere, bevor ich im Gemeinderat zum Thema Kunst eine Entscheidung zu
treffen habe. Die Mitglieder meines Kompetenzteams sind übrigens längst
nicht alle Mitglied bei der Linken. Das muss ja auch gar nicht sein. Mein
Ziel besteht darin, mich in den kommenden Jahren so fachkompetent wie
möglich in den Gemeinderat einzubringen.
Um den Kontakt zu den Bürgern zu pflegen, richten Sie als Stadtrat nach
den Sommerferien ein so genanntes "Gläsernes Rathaus" ein. Was genau ist
darunter zu verstehen?
STÄHLE: Geplant ist eine regelmäßige Informationsveranstaltung für die
Bürger, die an jedem zweiten Mittwoch im Monat im Bürgerhaus, also
gegenüber vom Rathaus, stattfinden soll. Beginn wird jeweils um 19 Uhr
sein, der erste Termin ist der 9. September. Ich werde dort als Stadtrat
über meine Arbeit im Gemeinderat und den Ausschüssen, in denen ich
vertreten bin, berichten. Außerdem ist es mein Ziel, mich bei den
Infoabenden, bei denen es sich ausdrücklich nicht um Parteiveranstaltungen
handelt, mit den Göppinger Bürgern über aktuelle Themen der Stadtpolitik
auszutauschen.
Wie ist es denn um ihr Verhältnis zu Oberbürgermeister Guido Till
bestellt? Die ersten Dialoge im Gemeinderat zwischen Ihnen und Till waren
nicht gerade harmonisch . . .
STÄHLE: Wir hatten inzwischen ein sehr konstruktives und von Fairness
geprägtes Gespräch. Das war für meine Seite sehr wichtig, weil ich immer
davon ausgehe, dass Gespräche verhindern, Menschen in irgendwelche
Schubladen zu stecken. Es gibt übrigens eine große Gemeinsamkeit zwischen
dem OB und mir: Wir haben beide große Freude an unseren Hunden.
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