24. April 2010 Pressemitteilung, KV Göppingen

OB Till schafft weiterhin keine Klarheit und versteckt sich hinter der Gemeindeordnung

n seinem Brief an DIE LINKE, verweigert OB Till mit Hilfe der Gemeindeordnung den Rat zu informieren.Gestern versuchte er sich, indem er einen persölichen Brief des Regierungspräsidiums an DIE LINKE ohne Rücksprache, öffentlich in der Gemeinderatssitzung verlaß, zu rechtfertigen.Doch DIE LINKE hat zu keinem Zeitpunkt fianz-verwaltungsrechtliche Fehler unterstellt.Somit hat die Verlesung des Briefes die Fragen der LINKEN nicht beantwortet.DIE LINKE will nach wie vor wissen, warum sich die Kommune keine Gedanken darüber gemacht hat, ob das Entgegenkommen des Autohauses keine kommunale Abhängigkeiten und Erwartungshaltungen erzeugt!Näheres entnehmen Sie beigefügtem öffentlichen Brief

Christian Stähle

 

  Stadtrat Göppingen