31. Juli 2010 Meldung, KV Heilbronn

GelöbNix in Stuttgart

1000 Menschen demonstrierten in Stuttgart gegen ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr. Zum ersten Mal seit 11 Jahren fand im Stuttgarter Schlosshof ein öffentliches Gelöbnis von 650 Rekruten statt. Dagegen fand sich das Stuttgarter Bündnis GelöbNix zusammen. Die Gegner des Bundeswehrspektakels kritisieren eine Normalisierung des Krieges und die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Der Werbeetat der Bundeswehr wurde in diesem Jahr verdoppelt, um u.a. an Schulen für die Armee zu werben. Gleichzeitig sollen Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Normalität werden. Der von deutscher Seite angeforderte Bombenangriff von Kundus, der 142 Menschen das Leben gekostet hat, und die traumatisierten Heimkehrer zeigen, dass der Krieg in Afghanistan keine "Normalität" zuläßt. Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.

Der Vereidigung ging ein Rekruten-Gottesdienst in der Stuttgarter Eberhardskirche voran. Vor der Kirche gab es eine Sitzblockade, die von der Polizei geräumt wurde. 60 Personen wurden festgenommen. Insgesamt riegelten 1000 Beamte das Gelände um das Neue Schloss ab. Bereits Tage zuvor wurde die Kirche von Gelöbnis-Gegner, die den Dialog mit der Gemeinde suchten, friedlich besetzt. Allerdings wurden die Antimilitaristen nur kurze Zeit später von der Polizei verhaftet.

Auf der Kundgebung sprach auch Tobias Pflüger, der im Parteivorstand der LINKEN zuständig für Friedens- und Außenpolitik ist, zu den Teilnehmern: "Insbesondere das Töten auch von Zivilisten und das Getötetwerden von Soldaten sind Teil der brutalen Kriegsrealität in Afghanistan. Die Veröffentlichung der über 90.000 Dokumente des Afghanistaneinsatzes der NATO muss auch für die Bundeswehr und die Bundesregierung Folgen haben. DIE LINKE. fordert die Bundesregierung auf, endlich offen über den brutalen Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu reden. Das bisherige Mandat des Bundestages reicht nach den Veröffentlichungen von Wikileaks.org nicht mehr aus."