Rottenburger LINKE ruft zu Großdemo gegen Stuttgart 21 auf
Dr. Emanuel Peter, Stadrat DIE LINKE, Rottenburg
DIE LINKE Rottenburg ruft dazu auf, sich am Freitag, den 3. September 2010, an der Stuttgarter Großdemonstration gegen Stuttgart 21 zu beteiligen. Alle Interessierten treffen sich um 17 Uhr am Rottenburger Bahnhof, um gemeinsam mit Baden-Württemberg-Tickets kostengünstig und ökologisch nach Stuttgart zu fahren.
„Es muss Schluss sein mit dieser fatalen Basta-Politik und geschönten Zahlen der Landesregierung“, sagte Stadtrat Emanuel Peter beim Bürgertreff der Linken. „Es ist ein Unding, wenn Bahnchef Grube zugibt, dass vier Wochen vor seinem Amtsantritt die Verträge mit veralteten Zahlen unterschrieben worden sind, jetzt täglich neue Kostensteigerungen und geheim gehaltene Gutachten bekannt werden und die Verantwortlichen erklären, alles wäre unumkehrbar. Die Bundesregierung will vielen arbeitenden Menschen, die wegen ihrer Dumpinglöhne Hartz IV beziehen, jetzt auch noch das Elterngeld streichen, und gleichzeitig werden neue Milliarden in dieses völlig verkehrte Bahnprojekt gepumpt.“
Peter kündigte harte Auseinandersetzungen in den kommenden Haushaltsberatungen an, weil die Landesregierung Milliarden für Stuttgart 21 ausgebe, aber unfähig sei, die Finanznot der Kommunen zu lindern. „Stuttgart 21 ist wirtschaftlich und ökologisch eine Katastrophe, weil es die notwendigen Investitionen in die Zukunft unseres Landes unmöglich macht,“ betonte Peter. Deshalb hofft er auf breite Beteiligung aus dem ganzen Land bei den Protestaktionen.