DIE LINKE. im Göppinger Gemeinderat stellt die Anfrage
IN GÖPPINGER GEMEINDERAT
PRESSEERKLÄRUNG:
DIE LINKE. im Göppinger Gemeinderat stellt die Anfrage, wie OB Till weiter mit den Nazi-Umtrieben in unserer Stadt vorgehen will und bittet um eine "Aktuelle Stunde" in der nächsten Gemeinderatssitzung zu diesen Vorgängen
DIE LINKE im Gemeinderat, möchte wissen, welche Ideen, Vorschläge und Planungen OB Till hat, diesen Faschistischen Umtrieben in unserer Stadt Einhalt zu gebieten. Nach einem persönlichen Anschlag gegen mich, einem Brandanschlasg auf meine Wohung, am Hintereingang, ständigen folgenden öffentlich bekannten Aktionen, hat er leider bisher nie reagiert.
Nach den Plakatierungen an Schulen, den Plakatierungen am Narrensprung, den massiven Auftritt bei einer unrechtmäßigen Demo, die von den Nazis als „spontane Demo“ kaschiert wurde, auf dem Göppinger Markplatz, also am Nabel der Stadt, immer noch zu schweigen, sollte nicht als Zeichen der Verharmlosung der Vorgänge, durch unser Stadtoberhaupt, gewerten werden können.
Über die Frage hinsaus, wie OB Till als Oberbürgermeister mit der Situation umgehen will, bittet DIE LINKE. im Gemeinderat um eine "Aktuelle Stunde" zur nächsten Sitzung des Göppinger Gemeinderates, um im Rat zu diskutieren, wie sich die demokratischen Kräfte in unserer Stadt eine Vorgehensweise mit den braunen Umtrieben vorstellen.
Der öffentliche Brief an OB Till befindet sich im Mail Anhang!
Göppingen, den 26.1.2012
Christian Stähle
Stadtrat