IN GÖPPINGER GEMEINDERAT
PRESSEMIITEILUNG:
• Die Demonstration der Rechtsautonomen Gruppe begann um 19:20
• Um 19:29 rief ich nach meiner Uhr erstmalig über 110 die Polizei um Hilfe
• Gegen 19:34 war ich unter anderen mit einer Stadträtin der Grünen bei den vermummten Demonstranten und wollten die Bilder gelöscht haben, die die Neonazis von uns gemacht haben
• genau zu diesem Zeitpunkt teilte mir der Verantwortliche mit, dass er die Demonstration vor 9 Minuten angemeldet habe
• Als ich gerade wieder in den Veranstaltungsraum wollte, wurde ein aus dem Ortsverband Geislingen kommdendes Mitglied von dem Demonstrationveranstalter mit folgenden Worten bedroht: Wir haben Dein Bild, wir kennen Dich, wir wissen wo Du wohnst, Du bist auch noch fällig
• Der Genosse wird, wie der Polizei vor Ort von mir bereits angekündigt, diesen Vorgang zur Anzeige bringen. Die Polizei hat auch auf mein Bitten hin, da ich als Zeuge dies gehört habe, mir auf Nachfrage bestätigt, dass sie die Personalien des Bedrohers aufgenommen habe.
• Letztmalig telefonierte ich um 19:45 mit der Wache in der Pfarrstrasse als während dieses Gespräches die Polizei mit Blaulicht ohne Martinshorn vorfuhr (19:47)und in Höhe des Rathauses das Blaulicht ausschaltete.
• Zwischen 19:29 und 19:47 hatte ich noch zwei mal unter 110 angerufen, da die Demonstranten mit lauten Megaphoneinsatz versuchten die Reden zu unterbinden. Beim letzten Gespräch, legte der zuständige Polizist einfach den Hörer nach meiner Unmutsäußerung auf.
• Auf meine, von Unverständnis getriebene Nachfrage, warum es nicht gelänge das Einsetzen eines Megaphons, dass nicht zwingend automatisch erlaubt ist, sondern immer zusätzlich genehmigt werden muß, nicht zu unterbinden, gab einer der Polizisten an, "wenig Personal und Wochenende, Sie müßten erst jemanden Zuständigen erreichen". Es dauerte rund eine halbe Stunde bis das Megaphon nicht mehr zum Einsatz kam.
Ich werde persönlich das Gespräch mit dem Leiter der Polizeidirektion Göppingen suchen um dabei mitzuhelfen, dass solche Irritationen zukünftig nicht mehr entstehen.
Göppingen, den 23.1.2012
Christian Stähle
Stadtrat
Kreisvorsitzender