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21. Juni 2010 Pressemitteilung, Aktiv vor Ort, LAG betrieb&gewerkschaft

Die Linke ist der unsichtbare Tarif-Partner am Verhandlungstisch und wirkt selbst beim Sparpaket

"Das Establishment weiß, dass entlassene oder gedemütigte Beschäftigte sich nicht wie leider viele Prekarisierte oder Hartz-IV-Bezieher entpolitisieren", sagte der Landessprecher der Arbeitsgemeinschaft, Stefan Dreher: "Hier existiert für das Establishment die große Gefahr, dass dieses Klientel sich aktiv der Linken zuwendet und sich politisch organisiert. DIE LINKE wirkt im Moment als ein Drohpotential, und es wird alles versucht, den Zulauf zur Linken mit großen Zugeständnissen zu verhindern."

In Frankreich, Schweden, Italien, Spanien und Deutschland ging in der Metall- und Elektroindustrie von 2008 bis 2010 die Produktion um ungefähr um 20 Prozent zurück. Das galt auch für die Beschäftigung - mit Ausnahme von Deutschland. Hier gab es die umfassenden Kurzarbeitsregelungen mit der Folge, dass die Beschäftigung in der M-E-Industrie lediglich um drei Prozent zurückging.Der jüngste Tarifvertrag in der M-E-Industrie zog an manchen Stellen detaillierte Unebenheiten gerade und führte trotz einiger handwerklicher Fehler zu einer Sicherung der Gehaltsstandards sowie zu einer Ausweitung der Kurzarbeit um eine tarifliche Komponenete. Insgesamt ging die IG Metall ohne Forderung in die Verhandlung und konnte dennoch einen weitgehend brauchbaren Abschluss vorweisen.Das jüngste Sparpaket der Bundesregierung ist sicherlich pauschal auch gegen die Arbeitnehmerschaft gerichtet, weil z.B. am unteren Ende bei Hartz-IV-Beziehern jetzt Armut in Elend gewandelt wird. Aber - die Facharbeiter und Beschäftigten in Verwaltungen und Entwicklung bleiben zunächst vordergründig direkt verschont.Jochen Dürr, ein weiterer Landessprecher der AG, sagte: "Es wird die Aufgabe der Partei sein, diese Zusammenhänge transparent zu machen, um die Wirkung diese Potentials auszuweiten."