Kein FOB in Vaihingen
Die Kritik an dem geplanten Fernomnibusbahnhof (FOB) in Stuttgart Vaihingen ist ungebrochen. Der Bezirksbeirat Vaihingen zeigt konsequent bei jeder Gelegenheit seine einstimmige ablehnende Haltung zu diesem unausgegorenen Projekt.
Die Prognosen zur Verkehrsentwicklung durch einen FOB waren in den städtischen Planungen von Beginn an grob fehlerhaft. Die auf 70 Busse täglich von der Stadt nach oben korrigierte Zahl ignoriert jede künftige Entwicklung.
Der anerkannte Verkehrsexperte Dr. Sven Maertens berichtete am 25.Februar 2009 über die Entwicklung des Fernlinienbusverkehrs. Der nationale Fernlinienbusverkehr werde das Volumen des heutigen internationalen Fernlinienbusverkehrs deutlich übersteigen. Verglichen damit seien Steigerungsraten bei den internationalen Fernbuslinien bescheiden.
Für die ZOB Planung in Stuttgart bedeutet dies:
Durch ein nationales Intercity Bussystem wird sich der Busverkehr mehr als verdoppeln. Dies bedeutet auch, deutlich mehr Fahrgäste und Abstellplätze für diese Busse. Diese Einschätzung teilen sämtliche Experten auf diesem Gebiet. Eine unrühmliche Ausnahme bilden nur die „Planungsexperten“ der Stadt Stuttgart.
Geänderte Rahmenbedingungen
Kein Experte konnte im Februar 2009 den genauen Zeitpunkt der Änderung dieser Rahmenbedingungen vorhersagen. Diese haben sich nun am 26. Oktober 2009 mit dem Koalitionsvertrag geändert.
Dort heißt es wörtlich:
Wir werden Busfernlinienverkehr zulassen und dazu § 13 PBefG ändern.
Die Gesetzesänderung wird zügig, spätestens 2011 umgesetzt werden, hört man aus dem Verkehrs- und Wirtschaftsministerium.
Die dann realistischen 200 Busse täglich, plus Zubringerverkehr führen in Vaihingen unweigerlich zum Verkehrskollaps. Die geänderten Rahmenbedingungen, 200 Busse statt 70 Busse können nur zu einer sofortigen Einstellung dieser Planung in Vaihingen führen. Das einzig sinnvolle Planungsziel bleibt ein Zentraler Omnibusbahnhof beim Hauptbahnhof. Dort müssen alle Busverkehre, nationale und internationale Fernlinien, Touristik und Gelegenheitsverkehr gebündelt werden.
Aufgrund der erheblich geänderten Rahmenbedingungen hat der Bezirksbeirat im Dezember 2009 einstimmig den Gemeinderat beauftragt, die sofortige Einstellung dieses Bebauungsplanverfahrens und des Entwidmungsverfahrens der hiervon betroffenen Bahnflächen zu beschließen.
Die Fraktionsgemeinschaft im Gemeinderat SÖS und LINKE hat nun mit Antrag vom 20.01.2010 die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens FOB Vaihingen gestellt.
Der Umwelt- und Technikausschuss des Gemeinderates hat auf Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS und Linke am 09.März 2010 mehrheitlich das Bebauungsplanverfahren FOB Vaihingen gestoppt. Man muss nun darauf achten, dass auf diesem Gelände etwas entsteht, was für den Stadtteil Vaihingen von Vorteil ist. Mit Sicherheit sind das keine Bürogebäude, keine Hotels und keine Ladengeschäfte.
Darum muss hier vom Gemeinderat gefordert werden darauf zu achten, dass die Stadt sich ihr Vorkaufsrecht einräumen lässt und dass auf diesem Gelände eine Veränderungssperre verhängt wird.
Nur dann ist eine zukünftige Nutzung im Sinne von Vaihingen garantiert.
Vergessen darf man nicht, dass die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern in Vaihingen, vertreten durch den IG FOB zu verdanken ist. Der öffentliche Druck und die besseren Argumente hat selbst die CDU im Gemeinderat nachdenken lassen.
Vielleicht hat man auch die Chancen bei den kommenden Wahlen analysiert.
Vaihingen hat klar bewiesen, was die Bürgerschaft erreichen kann, wenn die gewählte Vertretung im Gemeinderat gegen den Bürgerwillen entscheidet.
Hauptprobe Vaihingen-----Premiere Stuttgart 21
Ulf Hartmann Bezirksbeirat Vaihingen / Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE