Verlust von jeglichem politischen Fingerspitzengefühl!
Das Haushaltsdisaster ist hinreichend bekannt! Die Kahlschlagsmassnahmen der Verwaltung werden bereits heftig diskutiert.
Die Verwaltung möchte im März eine Gemeinderatsklausur durchführen.
Auf der einen Seite hat sich bisher der OB dafür stark gemacht, die Klausur nicht in Göppingen durchzuführen! Auf Nachfrage der LINKEN im Stadtrat hieß es jedoch heute, die Verwaltung hätte inzwischen auch auf eine externe Klausur verzichtet!
Der Ältestenrat hätte dies nun aber so durchgedrückt!
Da DIE LINKE im Ältestenrat keinen Sitz hat, kann die Verursacherrolle in Moment nicht abschließend geklärt werden!
Dies ist für DIE LINKE auch vollkommen unrelevat!
Auf Anfrage der LINKEN wurden 101,00 € pro Teilnehmer an Kosten von der Verwaltung angegeben! Wenn alle StadträtInnen teilnehmen und diverse Verwaltungsmitglieder, kommen circa 50 Teilnehmer zusammen, also rund 5000.- € !
Mit diesem Geld können die 2500.-€ gestrichene Vereinsfördergelder für 2010 beibehalten werden, Kleinkunst und Lesungen brauchen nicht komplett gestrichen werden!
DIE LINKE sieht in der Durchführung einer Klausur außerhalb Göppingens, in dieser angeschlagenen Finanzsituation, einen politischen Skandal, der deutlich macht, das es queer durch die Stadtverwaltung und durch die Fraktionen Kräfte gibt, die jegliches politisches Fingerspitzengefühl verloren haben und sozialpolitisch keine Verantwortung kennen!
ICH WERDE ALS STADTRAT DER PARTEI DIE LINKE. DEMONSTRATIV AN DIESER KLAUSURTAGUNG NICHT TEILNEHMEN!
ICH PROTESTIERE HIERMIT ÖFFENTLICH GEGEN EIN SOLCHES FINANZVERHALTEN!
DIES HABE ICH HEUTE OFFIZIELL DER STADT ZUR KENNTNISS GEGEBEN!
Christian Stähle