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Unsere Spitzenkandidat_innen zur Bundestagswahl 2017

Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Exzesse bei Manager-Bezügen sofort beenden

Wahlprogamm-Entwurf

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Fluchtursachen bekämpfen bedeutet Rüstungsexporte stoppen

Aktion: 100.000 Pflegekräfte mehr !

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung spart substantiell an Menschenrechten

Panama Papers: Jetzt unterschreiben gegen Steuerflucht!

Steuerflucht-Skandal muss politische Konsequenzen haben!

Aufstehen gegen Rassismus

Das muss drin sein!

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Studiengebühren jetzt verhindern!

Landesweite Protestaktion

Grün-Schwarz macht ernst:
Jetzt heißt es aufstehen gegen Studiengebühren für Ausländer und das Zweitstudium.

Am 29.04.2017 auf der Straße gegen Studiengebühren.

Landesweit haben Studierende Ende letzten Jahres und Anfang diesen Jahres gegen die Pläne der Landesregierung protestiert. Im vergangenen Oktober hatte Ministerin Theresia Bauer (B90/Grüne) angekündigt Studiengebühren für Ausländer aus Staaten außerhalb der EU einführen zu wollen. Außerdem soll wer schon ein abgeschlossenes Studium hat und noch ein zweites absolvieren will auch Gebühren zahlen müssen. Zu Recht gibt es Widerstand bei den Studierendenvertretungen. In Freiburg wurde im Dezember 2016 tagelang das Audimax besetzt, in Heidelberg, Karlsruhe und Stuttgart gab es Demonstrationen. 

Unbeirrt von den Protesten hält die Landesregierung an ihrem Vorhaben fest. Der Gesetzentwurf des soll am Mittwoch, den 03. Mai im Landtag abgestimmt werden. Die grün-konservative Landtagsmehrheit wird das Gesetz bequem durchwinken können. Deshalb müssen wir auf der Straße zeigen, dass wir diese Politik nicht akzeptieren.

Studierendenvertretungen rufen für Samstag, den 29.04.2017 um 14:00 Uhr landesweit zu Demonstrationen auf in Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Heidelberg, Mannheim, Tübingen. DIE LINKE erklärt sich mit den Protesten solidarisch!
https://www.facebook.com/buntebildung

Ostermarsch 2017

DIE LINKE.
Tobias Pflüger, stellv.Parteivorsitzende


Fronttransparent


Richard Pitterle, MdB

alle Fotos von Roland Hägele

Aktuelles
9. Februar 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand

Industrie und Politik verschlafen Wandel in der Autobranche

Berichte von Unternehmens- und Insolvenzberatern zufolge, werden in den nächsten Jahren bei Autozulieferern rund 100.000 Arbeitsplätze aufgrund der Entwicklung von E-Autos wegfallen. Heidi Scharf, Landessprecherin DIE LINKE... mehr

 
8. Februar 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand

Abgeordnete sollen auch in die gesetzliche Rente einzahlen

Die Landtagsfraktionen der Grünen, CDU und SPD in Baden-Württemberg haben sich darauf geeinigt, für Abgeordnete wieder eine Staatspension einzuführen. Dazu erklärt Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE in Baden-Württemberg:... mehr

 
7. Februar 2017 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

LINKE unterstützt Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Die Gewerkschaften fordern insgesamt sechs Prozent mehr Lohn und die Abschaffung sachgrundloser Befristungen.

Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) hat auch in der zweiten Verhandlungsrunde der Tarifverhandlungen für den... mehr

 

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Landespolitik
4. Februar 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping, Landespolitik

DIE LINKE bewertet grün-rote Sozialpolitik: Nichts gegen unsichere Arbeitsverhältnisse getan!

Land als Arbeitgeber muss Vorbild sein: Mindestlohn 10 EUR, keine Befristungen mehr

DIE LINKE Baden-Württemberg bewertet die Sozialpolitik der scheidenden grün-roten Landesregierung als mangelhaft. Bernd Riexinger,... mehr

 
2. Februar 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping, Landespolitik

Arbeitslosen-Statistik korrigiert: In Wahrheit 5% Erwerbslose in Baden-Württemberg!

Im Januar in B-W 298.280 Menschen ohne Arbeit, 57.635 mehr als offiziell gezählt

Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, kommentiert die offizielle Arbeitslosenzahl für Januar... mehr

 
29. Januar 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping, Landespolitik

Handgranaten-Anschlag in Villingen-Schwenningen sofort aufklären!

Landesregierung muss Flüchtlingsunterkünfte endlich wirksam vor rechter Gewalt schützen.Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, zum Anschlagsversuch mit einer Handgranate auf ein... mehr

 

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Kreisvorsitzenden Konferenz in Berlin

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2017 in Berlin

Die Zukunft, für die wir kämpfen!

Am Wochenende hat in Berlin die diesjährige Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz stattgefunden. Sie stand unter dem Motto "Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial, gerecht, für alle." Dabei ging es auch um die Frage, wie die Kampagne "Das muss drin sein." in den Bundestagswahlkampf überführt werden kann. Auch Baden-Württemberg war mit mehreren Kreisvorsitzenden vertreten.

Team Baden-Württemberg
Die ganze Gruppe!
Mit der neuen Miethai-Aktion
DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
28. März 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Bundesregierung versagt beim internationalen Kampf gegen Armut

„Die Bundesregierung setzt angesichts der Erkenntnisse des aktuellen Berichtes der Vereinten Nationen über die menschliche Entwicklung 2016 die falschen Akzente und verpasst damit die Chance, Armut und Ungleichheit als eine... mehr

 
24. März 2017 Meldung, MdB Richard Pitterle

Bundesregierung bremst beim Kampf gegen Geldwäsche

Viel zu spät setzt die Bundesregierung die EU-Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche um, und das auch mehr schlecht als recht. Die Bundesregierung schützt lieber die Unternehmer. mehr

 
20. März 2017 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

Unbrauchbare Empfehlungen der „Wirtschaftsweisen“

„Wieder einmal präsentieren die sogenannten Wirtschaftsweisen einen tiefen Griff in die neoliberale Mottenkiste. Das einzige Lesenswerte in ihrer aktuellen Konjunkturprognose ist der Widerspruch von Peter Bofinger zur... mehr

 
17. März 2017 Meldung, MdB Richard Pitterle

Bundesregierung im Schneckentempo gegen Steuerumgehung

Seit Jahren verschieben internationale Konzerne wie IKEA, Google oder Amazon ihre hierzulande erwirtschafteten Gewinne über so genannte Lizenzboxen in Steueroasen und der deutsche Fiskus schaut in die Röhre.  mehr

 

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Ein Wahlprogramm der Hoffnung
Internationaler Frauentag 2017

Internationaler Frauentag 2017

Seit dem Jahr 1911 kämpfen Frauen weltweit nach dem Vorbild der Stuttgarterin Clara Zetkin für Gleichberechtigung. Bis heute werden Frauen in vielen Bereichen unserer Gesellschaft schlechter gestellt als Männer. Die Diskriminierung von Frauen ist vor allem in den für die Gesellschaft wichtigen Pflegeberufen deutlich. In deutschen Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel, es fehlen 100.000 Pflegekräfte. Unter den dramatischen Folgen leiden Patientinnen und Patienten sowie Krankenpflegerinnen und -pfleger. Über 85 Prozent aller Pflegekräfte in Krankenhäusern sind Frauen.

Deshalb haben wir am Internationalen Frauentag 2017 in vielen baden-württembergischen Städten, die Pflege und die Situation in Krankhäusern mit unseren Pflegeforderungen thematisiert!

Fotos von Stefan Dreher, Roland Hägele und Walter Kubach

in Böblingen am Bahnhof
in Stuttgart vor dem Klinikum
in Bietigheim am Bahnhof
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
8. Februar 2017 KV Karlsruhe, Aktiv vor Ort, Meldung

Karin Binder und Michel Brandt begrüßen KurdInnen beim Sternmarsch nach Straßburg

Auf ihrem Sternmarsch “Freiheit für Öcalan – Status nach Kurdistan” sind 150 Kurdinnen und Kurden heute am 07.02.2017, nach Karlsruhe gekommen. Sie wurden auch von vielen Deutschen, darunter DIE LINKE solidarisch begrüßt. MdB... mehr

 
7. Februar 2017 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

DIE LINKE für bezahlbaren Wohnraum im Plattenwald und in Amorbach

Der Ortsverein DIE LINKE Nördlicher Landkreis trifft sich am Donnerstag 9.2. zum Thema bezahlbarer Wohnraum und möchte dazu alle Interessierten einladen. Geplant ist ein Spaziergang um das alte, zur Zeit leerstehende Gebäude des... mehr

 
27. Januar 2017 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Wie ist Russland und sein Präsident Putin einzuschätzen?

Bericht von der Veranstaltung mit Kai Ehlers „Wie ist Russland und sein Präsident Putin einzuschätzen?“ am Donnerstag 19. 1. 2017 20 Uhr in Heilbronn Ebene 3 / K3

Kai Ehlers, freier Journalist aus Hamburg und seit 30 Jahren... mehr

 
26. Januar 2017 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Freie Schiene in Pfaffenhofen - Zabergäu pro Stadtbahn

Zum wiederholten Male gab es eine "Schiene frei"-Aktion der Bürgerinitiative Zabergäu pro Stadtbahn e.V. auf der Strecke der ehemaligen "Zabergäubahn". Bei dieser Aktion werden Streckenabschnitte von Gestrüpp befreit, um für eine... mehr

 
22. Januar 2017 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Bundestagskandidat Wanner gegen ÖPP-Projekt bei der A6

Der Bundestagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Heilbronn, Konrad Wanner, kritisiert die Entscheidung, den Ausbau und die Betreuung eines Teilstücks der A6 an private Investoren zu übergeben.Das Teilstück der A6 zwischen Wiesloch... mehr

 
14. Januar 2017 Aktiv vor Ort, KV Stuttgart

Studiengebühren? Nein Danke !

Die grüne Landesministerin Theresia Bauer will wieder Studiengebühren einführen: pro Semester für Nicht-EU-Studierende 1500€ und 650€ für Studierende im Zweitstudium. Dagegen fand am Freitag, den 13. eine Protestkundgebung... mehr

 

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Aktuelles Landesinfo
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Landesinfo 04/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Bewegung - Stuttgart: 40.000 gegen TTIP & CETA
  • Gesundheit - Pflegeaufstand gegen Pflegenotstand
  • Wohnen - Bezahlbarer Wohnraum für alle!
  • Die LINKE vor Ort - Kommunalpolitische Initiativen
  • RL-Stiftung - KPD-Verbot 1956 Broschüre
  • Bundestagswahl 2017 - Vorstellungen zur Landesliste
    Bundestagswahl 2017: Unsere Landesliste

    Unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2017: 1. Bernd Riexinger, 2. Heike Hänsel, 3. Gökay Akbulut, 4. Tobias Pflüger, 5. Jessica Tatti, 6. Michel Brandt, 7. Claudia Haydt, 8. Alexander Relea-Linder weitere Listenplätze

    Landesweites Neumitgliedertreffen

    Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

    Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.