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Bernd Riexinger: Prekäre Beschäftigung

250 Interessierte bei Sahra Wagenknecht in Tübingen

Über 250 Interessierte kamen zum Neujahrsempfang der Tübinger Linken mit Sahra Wagenknecht am 28. Januar 2012. Weitere Fotos unter www.die-linke-tuebingen.de

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Heike Hänsel: Wer Angriffskriege unterstützt, gefährdet unsere Verfassung

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Bernd Riexinger: Finanzkrise, Eurokrise, Bankenkrise

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Sahra Wagenknecht: Bundesregierung ist devote Vollstreckerin des organisierten Geldes

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Michael Schlecht: Wir brauchen richtig knackige Lohnerhöhungen

Dresden nazifrei!

95,81 Prozent für das neue Parteiprogramm der LINKEN

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids steht fest: 32.728 Ja-Stimmen, das entspricht 95,81 Prozent, wurden für das neue Parteiprogramm abgegeben. Es gab 668 Nein-Stimmen (1,96 Prozent) und 764 Enthaltungen (2,24 Prozent).

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

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Landesinfo - Aktuelle Ausgabe

Überwachung durch Verfassungsschutz beenden!

»Ein Geheimdienst wird parteipolitisch benutzt, um eine Oppositionsfraktion zu überwachen. Das ist schlicht antidemokratisch« Die Bespitzelung von Abgeordneten der LINKEN steht in der Tradition von Berufsverboten und unterminiert die Werte der parlamentarischen Demokratie. Ein Gipfel ist erreicht, wenn der Verfassungsschutz Linke bespitzelt, parlamentarische Immunität von linken Abgeordneten aufgehoben und gleichzeitig Rechtsterrorismus verharmlost und finanziert wird.

Interview mit Ulrich Maurer: »Wir lassen uns nicht einschüchtern«

Presse: Linke fordert von grün-roter Regierung ein Ende der Überwachung

Bundestags-Landesgruppe BW: Offener Brief an MP Kretschmann und IM Gall

SWR-Fernsehen: Fragwürdiger Linksdrall - Der Verfassungsschutz und die Partei "Die Linke"

Interview mit Bernd Riexinger, Landessprecher der Linken in Baden-Württemberg in der Sendung "SWR1 Aktuell am Mittag" am 25.01.2012

DIE LINKE Tübingen: Linke Kreistagsfraktion in Tübingen wehrt sich gegen Bespitzelung

Heike Hänsel: Überwachung beenden – Verfassungsschutz auflösen!

Aktuelles aus Baden-Württemberg
7. November 2011 Meldung, Landesvorstand, Finanzkrise

Profiteure zur Kasse! - Deutsch-französische Demonstration gegen "Merkozy" in Freiburg

Am Samstag demonstrierten in Freiburg tausend Menschen gegen die Politik von "Merkozy", also Merkel und Sarkozy. Anlaß war der G20-Gipfel der vergangene Woche in Cannes stattfand. Dessen Ergebnis: nichts! Keine... mehr

 
5. November 2011 Presseecho, Landespolitik, Stuttgart 21

Südwest-Presse: S-21-Gegner - Quorum wird nicht akzeptiert

Stuttgart.  Die Stuttgart-21-Gegner wollen das Volksentscheidsergebnis nicht akzeptieren, wenn sie in der Mehrheit sind, aber das Quorum verfehlen. Der Landtag müsse dann den Weg für den Ausstieg freimachen.

Für das... mehr

 
5. November 2011 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

Wer streikt, kann etwas erreichen

„Die Beschäftigen der Nahverkehrsbetriebe haben eine deutliche Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen erreicht. Dies war nur möglich mit den Streiks, mit denen die städtischen Arbeitgeber unter Druck gesetzt wurden“, so Michael... mehr

 
1. November 2011 Position, Landesvorstand

Rede von Bernd Riexinger auf occupy-Kundgebung in Stuttgart

Rede von LINKE-Landessprecher Bernd Riexinger auf der occupy-Kundgebung am 15.10.2011 auf dem Stuttgarter Schlossplatz. mehr

 

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Euro-Krise: Profiteure zur Kasse!

VortextGut drei Jahre nach Beginn der Finanzmarktkrise stehen Finanzspekulationen wieder in voller Blüte, Millionäre sind reicher als zuvor und die Krise erfasst in vielen Ländern erneut die Realwirtschaft. Immer neue Rettungsschirme für Banken werden aufgespannt, angeblich um verschuldeten Ländern zu helfen. In Wirklichkeit aber werden die Verursacher der Krise, die Großbanken und internationalen Spekulanten belohnt. Zahlen sollen dafür in ganz Europa die Beschäftigten, die Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner. Demokratie und Sozialstaat bleiben dabei immer mehr auf der Strecke.

DIE LINKE fordert deshalb ein umfassendes Aktionsprogramm gegen die Euro-Krise. Ein Programm, mit dem die Bürgerinnen und Bürger vor den Folgen der Krise geschützt und die Staaten aus der Geiselhaft der Finanzmärkte befreit werden. Wir fordern, die Verursacher zur Verantwortung zu ziehen, statt sie mit immer neuen Rettungsschirmen bei ihren Finanzspekulationen zu unterstützen.

Sahra Wagenknecht (2.2.): Deutsche-Bank-Gewinn gehört den Steuerzahlern

Sahra Wagenknecht (1.2.): Merkel muss Schreihals Dobrindt in die Schranken weisen

Sahra Wagenknecht (30.1.): Gegen diesen Sparpakt muss gestreikt werden!

Michael Schlecht (28.1.): Immer mehr Niedriglohn-Jobs

 

Löhne rauf, Krise stoppen

Für 2012 sind sich alle Wirtschaftsforschungsinstitute einig: Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wird deutlich zurückgehen. Im letzten Quartal 2011 gab es bereits einen Rückgang um 0,25 Prozent. Alles spricht dafür, dass es zu einer Rezession kommt. Die Frage ist nur noch: Wie tief und wie lang wird sie sein?

Der Pessimismus gründet sich in dem abseh-baren Rückgang bei den Exporten. Die wirtschaftliche Entwicklung 2012 wird maßgeblich von der Binnennachfrage und vor allem von den Lohnsteigerungen abhängen. Die Tarifrunde im Frühjahr hat entscheidende Bedeutung. Vor allem für die Beschäftigen des öffentlichen Dienstes in den Kommunen und beim Bund, der Metall- und Elektroindustrie, der chemischen Industrie werden Lohnverhandlungen geführt. Sechs Millionen Kolleginnen und Kollegen sind unmittelbar betroffen.

Download: Löhne rauf, Krise Stoppen

Download: Powerpoint-Präsenation Löhne rauf, Krise Stoppen

 
Die Südwest-LINKE im Bundestag
23. Januar 2012 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Demo gegen Neonazis startet mit Gedenken

Die Heilbronner Stimme berichtet über eine in Heilbronn geplante Demonstration gegen Rassismus am 28.1. Dort wird Richard Pitterle sprechen und zum Gedenken an die Opfer der rechtsradikalen Terrorzelle "NSU" Blumen niederlegen. mehr

 
23. Januar 2012 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Pitterle bei Neujahrsempfang der Linken in Herrenberg

Herrenberg - Es war eine kleine, familiäre Runde, die sich am Samstag im HerrenbergerKlosterhof zum ersten Neujahrsempfang des Ortsverbands der Partei DIE LINKE. traf, von insgesamt 14 Mitgliedern waren sieben anwesend.... mehr

 
23. Januar 2012 Pressemitteilung, Meldung, MdB Karin Binder

Karin Binder ruft zu antifaschistischen Blockadeaktionen in Dresden auf

Mit einer gemeinsamen Plakatieraktion am Abend des 18. Januar 2012 startete der Berliner Koordinationskreis die öffentliche Mobilisierung zu den Aktionen des Bündnisses "Nazifrei! - Dresden stellt sich quer" am 13. und 18.... mehr

 

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Unsere nächsten Termine
4. Februar 2012 Termin, LAG Bildungspolitik

Treffen der LAG Bildungspolitik

Samstag, 4. Februar 2012 14.30 - 17.30 in den Räumen der Rosa Luxemburg Stiftung, Stuttgart,... mehr

 
28. April 2012 Termin, Landesparteitag

Landesparteitag

Samstag, 28. und Sonntag, 29. April 2012 mehr

 
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
20. November 2011 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Jobkiller Boris Palmer

Das "Bürgerschaftliche Engagement" à la Bertelsmann-Stiftung hat verschiedenen Funktionen, die allesamt gegen die Öffentliche Beschäftigung, gegen soziale Rechtsansprüche und gegen die Demokratie von unten gerichtet sind. Es... mehr

 
17. November 2011 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Geheimsache Verschuldung

Eigentlich müsste Rottenburgs Gemeinderat bei den Haushaltsberatungen jubeln, denn es gibt ca. sieben Mio. Euro mehr Steuereinnahmen. Eigentlich könnten wir jetzt loslegen bei den notwendigen Investitionen in den Kita-Ausbau, in... mehr

 
17. November 2011 Presseecho, KV Heidelberg/Rhein-Neckar, Aktiv vor Ort

Kopfbahnhof statt „Schrägbahnhof“

Stadtrat Carsten Labudda

Volksbegehren: Bahnexperten Dr. Winfried Wolf bei den Linken im Alten Rathaus zu „Stuttgart 21“

[Weinheimer Nachrichten vom 17. November 2011]

Weinheim. Der Informations- und Diskussionsabend der Weinheimer Linken mit dem... mehr

 

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Landesinfo 04/2011

Themen dieser Ausgabe sind:

  • Occupy-Bewegung: Internationale Solidarität!
  • Mindestlohn: Klaus Ernst - Klotzen, nicht kleckern
  • Wolfgang Gehrcke: Holt die Bundeswehr aus Afghanistan zurück
  • Schulpolitik: Warten auf die Bildungsreform
  • In den Kommunen: Für das Sozialticket!
  • Landespartei: Mitglieder halten und Mitglieder werben