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Unsere Spitzenkandidat_innen zur Bundestagswahl 2017

Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Exzesse bei Manager-Bezügen sofort beenden

Wahlprogamm-Entwurf

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Fluchtursachen bekämpfen bedeutet Rüstungsexporte stoppen

Aktion: 100.000 Pflegekräfte mehr !

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung spart substantiell an Menschenrechten

Panama Papers: Jetzt unterschreiben gegen Steuerflucht!

Steuerflucht-Skandal muss politische Konsequenzen haben!

Aufstehen gegen Rassismus

Das muss drin sein!

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Studiengebühren jetzt verhindern!

Landesweite Protestaktion

Grün-Schwarz macht ernst:
Jetzt heißt es aufstehen gegen Studiengebühren für Ausländer und das Zweitstudium.

Am 29.04.2017 auf der Straße gegen Studiengebühren.

Landesweit haben Studierende Ende letzten Jahres und Anfang diesen Jahres gegen die Pläne der Landesregierung protestiert. Im vergangenen Oktober hatte Ministerin Theresia Bauer (B90/Grüne) angekündigt Studiengebühren für Ausländer aus Staaten außerhalb der EU einführen zu wollen. Außerdem soll wer schon ein abgeschlossenes Studium hat und noch ein zweites absolvieren will auch Gebühren zahlen müssen. Zu Recht gibt es Widerstand bei den Studierendenvertretungen. In Freiburg wurde im Dezember 2016 tagelang das Audimax besetzt, in Heidelberg, Karlsruhe und Stuttgart gab es Demonstrationen. 

Unbeirrt von den Protesten hält die Landesregierung an ihrem Vorhaben fest. Der Gesetzentwurf des soll am Mittwoch, den 03. Mai im Landtag abgestimmt werden. Die grün-konservative Landtagsmehrheit wird das Gesetz bequem durchwinken können. Deshalb müssen wir auf der Straße zeigen, dass wir diese Politik nicht akzeptieren.

Studierendenvertretungen rufen für Samstag, den 29.04.2017 um 14:00 Uhr landesweit zu Demonstrationen auf in Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Heidelberg, Mannheim, Tübingen. DIE LINKE erklärt sich mit den Protesten solidarisch!
https://www.facebook.com/buntebildung

Ostermarsch 2017

DIE LINKE.
Tobias Pflüger, stellv.Parteivorsitzende


Fronttransparent


Richard Pitterle, MdB

alle Fotos von Roland Hägele

Aktuelles
7. Februar 2017 Pressemitteilung, MdB Karin Binder

Aktuellen Protest der Kurden unterstützen

"Solidarität mit KurdInnen und Kurden - gegen die Unterdrückung großer Teile der Bevölkerung und gegen eine diktatorische Präsidialmacht in der Türkei", fordert Karin Binder.

Am heutigen Dienstag, 07.02.2017, werden zwischen 17... mehr

 
3. Februar 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

„Auch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg muss sich an die Pressefreiheit halten“

Anlässlich der Listung des Stuttgarter Journalisten Alfred Denzinger als „Straftäter linksmotiviert“ durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg, erklärt Heike Hänsel, Spitzenkandidatin der LINKEN in Baden-Württemberg: „Das... mehr

 
3. Februar 2017 Pressemitteilung, Landesverband

Grüne im Land und in Stuttgart versagen bei Wohnungspolitik

Laut dem F+B Mietspiegelindex sind Mieten in Stuttgart um fast 50% höher alsim Rest Deutschlands. Damit belegt Stuttgart bundesweit direkt hinterMünchen den unrühmlichen zweiten Rang. Dazu erklärt Bernd Riexinger,Vorsitzender der... mehr

 

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Landespolitik
18. Januar 2016 Landespolitik, Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

DIE LINKE zu Oxfam-Studie: Landesregierung muss Schere zwischen Arm und Reich im Ländle schließen! Forderungen: Landesweites Sozialticket für Bus & Bahn, Millionärssteuer ab der zweiten Million

DIE LINKE. Baden-Württemberg nimmt die aktuelle Armuts-Reichtums-Studie der Hilfsorganisation Oxfam zum Anlass, auf die Schere zwischen arm und reich im Land Baden-Württemberg hinzuweisen: DIE LINKE fordert ein landesweites... mehr

 
14. Januar 2016 Kommentar, Pressemitteilung, Landespolitik, MdB Michael Schlecht

Alstom in Baden-Württemberg braucht eine faire Zukunftsperspektive

Wieder einmal sollen der Gewinnsucht einer Unternehmensführung Beschäftigte geopfert werden. Das ist vollkommen inakzeptabel. Meine Solidarität gilt den Kolleginnen und Kollegen an den verschiedenen Standorten von Alstom in... mehr

 
14. Januar 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand, Landespolitik

DIE LINKE ruft auf: Kundgebung „halt zusammen – Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt"

DIE LINKE. Baden-Württemberg ruft auf zur Teilnahme an der Kundgebung: „Halt zusammen – Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt" am kommenden Samstag, 16. Januar, von 11 bis 13 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Die von... mehr

 

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Kreisvorsitzenden Konferenz in Berlin

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2017 in Berlin

Die Zukunft, für die wir kämpfen!

Am Wochenende hat in Berlin die diesjährige Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz stattgefunden. Sie stand unter dem Motto "Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial, gerecht, für alle." Dabei ging es auch um die Frage, wie die Kampagne "Das muss drin sein." in den Bundestagswahlkampf überführt werden kann. Auch Baden-Württemberg war mit mehreren Kreisvorsitzenden vertreten.

Team Baden-Württemberg
Die ganze Gruppe!
Mit der neuen Miethai-Aktion
DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
17. März 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Finanzministertreffen der G20 in Baden-Baden - Zeit für weltweite Umverteilung

„Die G20 reden von Armutsbekämpfung in Afrika und treiben gleichzeitig die neoliberale Globalisierung voran, die zur weltweiten sozialen Ungleichheit geführt hat. Deshalb brauchen wir keine informellen Formate der G20, sondern... mehr

 
17. März 2017 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Bundesregierung will Kindergeld für Kinder aus 15 EU-Staaten kürzen

Die Onlinezeitung Finanztreff berichtet über die Pläne der Bundesregierung das Kindergeld für Kinder aus EU-Ausländer zu kürzen. Pitterle bezeichnet dies als Populismus. mehr

 
17. März 2017 Meldung, MdB Karin Binder

Türkei vor dem Referendum: Demokratie vor dem Aus?

In einer Veranstaltung der LINKEN Karlsruher Bundestagsabgeordneten Karin Binder und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg betonte Binder, dass der Fortbestand der Demokratie in der Türkei gefährdet sei, wenn das... mehr

 
16. März 2017 Presseecho, MdB Karin Binder

Türkische Opposition in Deutschland - Werben für ein Nein zur Verfassungsänderung

In der Türkei würden sie verhaftet, in Deutschland können Vertreter der prokurdischen HDP aber noch auftreten und auch dafür werben, beim türkischen Verfassungsreferendum mit Nein zu stimmen. Sie befürchten, dass es das Ende des... mehr

 

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Ein Wahlprogramm der Hoffnung
Internationaler Frauentag 2017

Internationaler Frauentag 2017

Seit dem Jahr 1911 kämpfen Frauen weltweit nach dem Vorbild der Stuttgarterin Clara Zetkin für Gleichberechtigung. Bis heute werden Frauen in vielen Bereichen unserer Gesellschaft schlechter gestellt als Männer. Die Diskriminierung von Frauen ist vor allem in den für die Gesellschaft wichtigen Pflegeberufen deutlich. In deutschen Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel, es fehlen 100.000 Pflegekräfte. Unter den dramatischen Folgen leiden Patientinnen und Patienten sowie Krankenpflegerinnen und -pfleger. Über 85 Prozent aller Pflegekräfte in Krankenhäusern sind Frauen.

Deshalb haben wir am Internationalen Frauentag 2017 in vielen baden-württembergischen Städten, die Pflege und die Situation in Krankhäusern mit unseren Pflegeforderungen thematisiert!

Fotos von Stefan Dreher, Roland Hägele und Walter Kubach

in Böblingen am Bahnhof
in Stuttgart vor dem Klinikum
in Bietigheim am Bahnhof
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
10. Januar 2017 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Erklärung des Bundestagskandidaten Konrad Wanner zum 11. Januar

Am 11.1.2017 jährt sich zum 32. Mal die Explosion einer Pershing 2–Rakete auf der Heilbronner Waldheide. 3 Tote und 16 zum Teil Schwerverletzte waren die unmittelbaren Opfer.

Schlagartig musste eingestanden werden, dass in... mehr

 
10. Januar 2017 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Eine Brücke ins Nirgendwo?

Der Kreistag hat ohne die Stimmen der Tübinger Linken ein Projekt zur "freiwilligen Rückkehrberatung" beschlossen. Im Kontext der Bundestagswahl herrscht offensichtlich Handlungsbedarf zur Minimierung der "Balkanflüchtlinge", und... mehr

 
10. Januar 2017 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Erfolgreicher Auftakt der Linken in Offenau ins Bundestagswahljahr 2017

Am historischen Sonntagsspaziergang durch Offenau, zum Jahresauftakt beteiligten sich trotz schlechtem Wetter knapp 20 Menschen. Gemeindearchivar Daniel Kress führte die interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer in drei... mehr

 
9. Januar 2017 Rede, Gemeinderat, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Haushaltsrede für die Tübinger Linke 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Erste Bürgermeisterin,

sehr geehrter Herr Baubürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Vorab zu den Rahmenbedingungen unseres städtischen Haushalts.

Die Wirtschaft... mehr

 
6. Januar 2017 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Fluchtursachen beseitigen

Peter Weingärtner hat Recht. Es ist so bequem, auf Flüchtlingen herumzutrampeln und deren Heimat zu „sicheren Herkunftsländern“ zu erklären. Bequem ist es, Fluchtursachen zu verdrängen und Scheinlösungen wie „Obergrenzen“ zu... mehr

 
6. Januar 2017 Meldung, Aktiv vor Ort, KV Stuttgart

Studiengebühren? Nein Danke ! Protestkundgebung gegen Studiengebühren am 13. Januar in Stuttgart

Im Oktober 2016 hat das Grün-Schwarze Regierungskabinett des Landes Baden-Württemberg einen Gesetzentwurf aus dem Wissenschaftsministerium zur teilweisen Wiedereinführung von Studiengebühren angenommen.

Um die... mehr

 

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Aktuelles Landesinfo
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Landesinfo 04/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Bewegung - Stuttgart: 40.000 gegen TTIP & CETA
  • Gesundheit - Pflegeaufstand gegen Pflegenotstand
  • Wohnen - Bezahlbarer Wohnraum für alle!
  • Die LINKE vor Ort - Kommunalpolitische Initiativen
  • RL-Stiftung - KPD-Verbot 1956 Broschüre
  • Bundestagswahl 2017 - Vorstellungen zur Landesliste
    Bundestagswahl 2017: Unsere Landesliste

    Unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2017: 1. Bernd Riexinger, 2. Heike Hänsel, 3. Gökay Akbulut, 4. Tobias Pflüger, 5. Jessica Tatti, 6. Michel Brandt, 7. Claudia Haydt, 8. Alexander Relea-Linder weitere Listenplätze

    Landesweites Neumitgliedertreffen

    Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

    Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.