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Unsere Spitzenkandidat_innen zur Bundestagswahl 2017

Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Exzesse bei Manager-Bezügen sofort beenden

Wahlprogamm-Entwurf

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Fluchtursachen bekämpfen bedeutet Rüstungsexporte stoppen

Aktion: 100.000 Pflegekräfte mehr !

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung spart substantiell an Menschenrechten

Panama Papers: Jetzt unterschreiben gegen Steuerflucht!

Steuerflucht-Skandal muss politische Konsequenzen haben!

Aufstehen gegen Rassismus

Das muss drin sein!

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Jugendverband

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Studiengebühren jetzt verhindern!

Landesweite Protestaktion

Grün-Schwarz macht ernst:
Jetzt heißt es aufstehen gegen Studiengebühren für Ausländer und das Zweitstudium.

Am 29.04.2017 auf der Straße gegen Studiengebühren.

Landesweit haben Studierende Ende letzten Jahres und Anfang diesen Jahres gegen die Pläne der Landesregierung protestiert. Im vergangenen Oktober hatte Ministerin Theresia Bauer (B90/Grüne) angekündigt Studiengebühren für Ausländer aus Staaten außerhalb der EU einführen zu wollen. Außerdem soll wer schon ein abgeschlossenes Studium hat und noch ein zweites absolvieren will auch Gebühren zahlen müssen. Zu Recht gibt es Widerstand bei den Studierendenvertretungen. In Freiburg wurde im Dezember 2016 tagelang das Audimax besetzt, in Heidelberg, Karlsruhe und Stuttgart gab es Demonstrationen. 

Unbeirrt von den Protesten hält die Landesregierung an ihrem Vorhaben fest. Der Gesetzentwurf des soll am Mittwoch, den 03. Mai im Landtag abgestimmt werden. Die grün-konservative Landtagsmehrheit wird das Gesetz bequem durchwinken können. Deshalb müssen wir auf der Straße zeigen, dass wir diese Politik nicht akzeptieren.

Studierendenvertretungen rufen für Samstag, den 29.04.2017 um 14:00 Uhr landesweit zu Demonstrationen auf in Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Heidelberg, Mannheim, Tübingen. DIE LINKE erklärt sich mit den Protesten solidarisch!
https://www.facebook.com/buntebildung

Ostermarsch 2017

DIE LINKE.
Tobias Pflüger, stellv.Parteivorsitzende


Fronttransparent


Richard Pitterle, MdB

alle Fotos von Roland Hägele

Aktuelles
3. Februar 2017 Pressemitteilung, Landesverband

Vorfälle in Pfullendorfer Kaserne sind Strukturproblem: Eliteeinheiten auflösen!

In der Staufer-Kaserne in Pfullendorf waren Rekruten über einen längeren Zeitraum im "Ausbildungszentrum Spezielle Operationen" erniedrigenden Initiationsriten und sexuellen Übergriffen ausgesetzt. Die Debatte über mögliche... mehr

 
29. Januar 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand

Linke Landesliste zur Bundestagswahl gewählt

DIE LINKE. Baden-Württemberg hat bei der Landes-Vertreter_innenversammlung am Wochenende (28.1./29.1.) die Landesliste mit 16 Kandidat_innen zur Bundestagswahl 2017 gewählt. Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit erklärt: „Mit... mehr

 
28. Januar 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand

Riexinger und Hänsel sind Spitzenduo zur Bundestagswahl

DIE LINKE Baden-Württemberg wählte am Samstag 28.01.17 in Stuttgart die Landesliste zur Bundestagwahl 2017. Als Spitzenkandidaten haben die 180 Parteitagsdelegierten den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger aus Stuttgart mit 77,5%... mehr

 

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Landespolitik
13. Januar 2016 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel, Landespolitik

Landesregierung muss Beteiligung in Saudi-Arabien zurückziehen!

Massenexekution nicht vereinbar mit Wirtschaftsinteressen„Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg muss ihre Beteiligung am Janadriyah-Festival in Saudi-Arabien, Riad, zurückziehen“, so Heike Hänsel, die Tübinger... mehr

 
11. Januar 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping, Landespolitik

Wo bleibt Wohnungsbauprogramm für alle Wohnungssuchenden?

Landesregierung darf Kommunen nicht auf Kosten für Wohnungsbau sitzen lassen!

Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der LINKEN, kritisiert die Wohnungsbaupolitik der Landesregierung scharf angesichts des... mehr

 
4. Januar 2016 Landespolitik, Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

DIE LINKE setzt sich ein für gebührenfreie Kitas. Kretschmann spricht sich dagegen aus. SPD täuscht erneut die Wählerschaft?

„Vorschulische Erziehung ist eine zentrale Bildungs- und Integrationsaufgabe. Kitagebühren verhindern Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit“. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, dass Ministerpräsident Kretschmann auch... mehr

 

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Kreisvorsitzenden Konferenz in Berlin

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2017 in Berlin

Die Zukunft, für die wir kämpfen!

Am Wochenende hat in Berlin die diesjährige Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz stattgefunden. Sie stand unter dem Motto "Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial, gerecht, für alle." Dabei ging es auch um die Frage, wie die Kampagne "Das muss drin sein." in den Bundestagswahlkampf überführt werden kann. Auch Baden-Württemberg war mit mehreren Kreisvorsitzenden vertreten.

Team Baden-Württemberg
Die ganze Gruppe!
Mit der neuen Miethai-Aktion
DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
16. März 2017 Presseecho, MdB Karin Binder

Für das Nein zum Referendum

Heilbronn  Nicht nur die türkische Regierungspartei AKP macht Wahlkampf in Deutschland, auch die Opposition ist aktiv. Am Donnerstagabend trat die Nationalkongress-Abgeordnete der kurdischen Partei HDP, Tugba Hezer Öztürk,... mehr

 
16. März 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Gerechtigkeit für die Opfer der ,Colonia Dignidad'

„Es ist ein gute Nachricht, dass die Opfer der deutschen Foltersiedlung ‚Colonia Dignidad’ im Süden von Chile nun endlich entschädigt werden. Die Zahlung von 1,5 Millionen Euro durch das heutige Betreiberunternehmen... mehr

 
14. März 2017 Pressemitteilung, MdB Karin Binder

Kein Big Brother an der digitalen Ladentheke

„Teilhabe im Netz muss möglich sein, ohne dass man seine Persönlichkeitsrechte an der Eingangstür abgibt. Ob Soziale Netzwerke, Fernseher oder Autos: Immer mehr Dienste und Produkte sind nur noch nutzbar, wenn man seine... mehr

 
11. März 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Kennzeichenverbot von Anti-IS-Organisation YPG ist skandalös

„Wieder einmal ist die Bundesregierung vor dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan eingeknickt. Mit dem Verbot des Zeigens von Kennzeichen der kurdischen YPG trifft die Bundesregierung eine Organisation, die an vorderster... mehr

 

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Ein Wahlprogramm der Hoffnung
Internationaler Frauentag 2017

Internationaler Frauentag 2017

Seit dem Jahr 1911 kämpfen Frauen weltweit nach dem Vorbild der Stuttgarterin Clara Zetkin für Gleichberechtigung. Bis heute werden Frauen in vielen Bereichen unserer Gesellschaft schlechter gestellt als Männer. Die Diskriminierung von Frauen ist vor allem in den für die Gesellschaft wichtigen Pflegeberufen deutlich. In deutschen Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel, es fehlen 100.000 Pflegekräfte. Unter den dramatischen Folgen leiden Patientinnen und Patienten sowie Krankenpflegerinnen und -pfleger. Über 85 Prozent aller Pflegekräfte in Krankenhäusern sind Frauen.

Deshalb haben wir am Internationalen Frauentag 2017 in vielen baden-württembergischen Städten, die Pflege und die Situation in Krankhäusern mit unseren Pflegeforderungen thematisiert!

Fotos von Stefan Dreher, Roland Hägele und Walter Kubach

in Böblingen am Bahnhof
in Stuttgart vor dem Klinikum
in Bietigheim am Bahnhof
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
28. Dezember 2016 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Geld sinnvoll ausgeben

Wir werden Anfang des neuen Jahres über unsere Haushaltsanträge beraten und abstimmen.

Für welche Dinge wir Geld ausgeben, welche Schwerpunkte wir durch neue Stellen schaffen und welche Bereiche wir stärken werden, wird in nicht... mehr

 
23. Dezember 2016 Pressemitteilung, KV Bodensee, Aktiv vor Ort

Claudia Haydt im Vorstand der Europäischen Linken

Die Religionswissenschaftlerin und Soziologin Claudia Haydt ist am Wochenende auf dem Kongress der Europäischen Linkspartei in Berlin in den Vorstand gewählt worden. Als neuer Präsident wurde Gregor Gysi, früherer... mehr

 
18. Dezember 2016 Pressemitteilung, KV Stuttgart, Aktiv vor Ort

Armut, und der Armutsbericht

Andrea Nahles (SPD) hat in dem aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht den Einfluss der Eliten auf die Politik untersuchen lassen und diese Passagen auch gleich wieder streichen lassen.

Die Bundesregierung hat Teile in ihrem... mehr

 
15. Dezember 2016 Pressemitteilung, Aktiv vor Ort, KV Freiburg

Audimax-Besetzung in Freiburg: Reichensteuer statt Studiengebühren

Zur Besetzung des Audimax der Universität der Freiburg durch Studierende erklärt Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN Baden-Württemberg und Mitglied im Vorstand der Freiburger LINKEN: "Mit der Wiedereinführung von... mehr

 
15. Dezember 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Lebhafte Kreistagssitzung am 12.12.16 in Offenau

Ende jedes Jahres wird im Heilbronner Kreistag der Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Am 12.12. trafen sich die Kreisräte in Offenau zur diesjährigen Verabschiedung des Haushalts 2017. Dabei werden annähernd 350... mehr

 
12. Dezember 2016 Pressemitteilung, Aktiv vor Ort

Zu den Protesten gegen Krankenhausschließung in Künzelsau

Seit mehreren Wochen protestieren in Künzelsau jeden Mittwoch zahlreiche Bürger gegen die geplante Krankenhausschließung. Die LINKE hat im Kreistag mit ihrem Kreistagsabgeordneten Ernst Kern als einzige Partei gegen... mehr

 

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Aktuelles Landesinfo
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Landesinfo 04/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Bewegung - Stuttgart: 40.000 gegen TTIP & CETA
  • Gesundheit - Pflegeaufstand gegen Pflegenotstand
  • Wohnen - Bezahlbarer Wohnraum für alle!
  • Die LINKE vor Ort - Kommunalpolitische Initiativen
  • RL-Stiftung - KPD-Verbot 1956 Broschüre
  • Bundestagswahl 2017 - Vorstellungen zur Landesliste
    Bundestagswahl 2017: Unsere Landesliste

    Unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2017: 1. Bernd Riexinger, 2. Heike Hänsel, 3. Gökay Akbulut, 4. Tobias Pflüger, 5. Jessica Tatti, 6. Michel Brandt, 7. Claudia Haydt, 8. Alexander Relea-Linder weitere Listenplätze

    Landesweites Neumitgliedertreffen

    Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

    Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.