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11. März 2017 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Heiner Flassbeck beim ASB

Heiner Flassbeck beim ASB in Heilbronn.

Der Heilbronner ASB (Arbeiter-Samariter-Bund) lud zu seinem Jahresempfang den Ökonom Heiner Flassbeck ein. Der Wirtschaftswissenschaftler war unter Oskar Lafontaine Staatssekretär im Finanzministerium und wollte dort die Finanzmärkte stärker regulieren. Lafontaine trat 1999 als Finanzminister zurück, weil er die Politik Schröders nicht mittragen konnte: Deregulierung der Finanzmärkte und Steuererleichterung für Unternehmen und Vermögende. Nach Lafontaines Ausscheiden wurde Flassbeck vom neuen Finanzminister Eichel in den Ruhestand versetzt. Danach arbeitete er bis Ende 2012 als Chef-Volkswirt bei der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD). In seinem Unruhestand ist er weiterhin aktiv, so als Herausgeber der Online-Zeitschrift Makroskop und als Gründer des Instituts Flassbeck Economics.
Als Zuhörer waren auch der Bundestagskandidat Konrad Wanner (DIE LINKE) und der Kreisrat Florian Vollert anwesend.

Flassbeck ist bekennender Keynesianer und als solcher sprach er in Heilbronn über die Wirtschaftspolitik der EU und speziell Deutschlands sowie die Währungsunion. Laut Flassbeck steht diese vor dem Ende, wenn nicht die wirtschaftliche Ausrichtung Deutschlands geändert wird.Bei Einführung der Währungsunion wurde ein gemeinsames Inflationsziel von 2% beschlossen. Mit der 2%igen Steigerung des BIP wäre das Problem des nicht mehr vorhandenen Wechselkurses gelöst. Flassbeck zeigte den engen Zusammenhang zwischen Inflation und Lohnsteigerung auf. Falls ein Land die Inflationsrate von 2% nicht erreicht, müssen also die Löhen erhöht werden. Nun sind in Europa einige Länder über der 2%-Marke, Frankreich genau auf der Marke und Deutschland unterschreitet die Marke in den letzten beiden Jahrzehnten deutlich. Grund hierfür sind die stagnierenden Löhne und die Einführung des Niedriglohnsektors durch die Agenda 2010. Damit wurde Deutschland stark im Export (auf Kosten des Binnenmarktes) und erwirtschaftet einen Außenhandelsüberschuss, den vor allem die EU-Partner bezahlen müssen. Das machen diese über Kredite, weil sie selbst wesentlich weniger exportieren und so ein Außenhandelsdefizit erwirtschaften. So hat Frankreich, das sich an die 2%-Zielmarke hält, deutliche Probleme gegenüber Exportweltmeister Deutschland. Obwohl dort die Produktivität nicht geringer ist als bei uns. Die Auswirkungen sind u.a. eine hohe Arbeitslosigkeit, die in politischen Spannungen enden und das Ende der Währungsunion einläuten können. Falls diese Länder wieder eigene Währungen einführen, könnten sie diese wieder abwerten und damit ihre Position gegenüber Deutschland verbessern. Dann wird Deutschland Schwierigkeiten im Export bekommen, weil die eigene Währung entsprechend hoch bewertet wird.Umgehen ließe sich das ganze Problem mit deutlichen Lohnerhöhungen in Deutschland. Damit würde die Inflationsrate steigen, aber auch der Binnenmarkt gestärkt werden. Flassbeck sprach dabei von Lohnerhöhungen mit 5% in den nächsten zehn Jahren. Flassbecks Prognose ist deutlich: wir haben noch ein Jahr Zeit, entweder um die Lohnpolitik anzupassen oder den ökonomischen Knall zu provozieren.