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DIE LINKE

Zur Debatte um die Ausladung des Islamrates aus der Islamkonferenz durch den Innenminister Thomas...
Zum heutigen Spitzentreffen von Politik, Wirtschaft und Banken zur Abwehr einer drohenden...
Ein Ende der politischen Instrumentalisierung des Staatsangehörigkeitsrechts sowie der Beobachtung...
Zur heutigen Ankündigung von Familienministerin Schröder, alle familienpolitischen Leistungen auf...
"Die schwarz-gelbe Landesregierung in Niedersachsen regiert in absolutistischer Manier und bekämpft...

Presse

11. März 2010 Pressemitteilung, Wir im Bundestag

Nato-Gipfel kostete Baden-Württemberg fast 38 Millionen Euro

Der Nato-Gipfel im Frühjahr 2009 hat die öffentlichen Haushalte mit fast 57 Millionen Euro belastet. Beim Bund entstanden zusätzliche Kosten von fast 19 Millionen Euro, das Land Baden-Württemberg musste mit rund 38 Millionen Euro... mehr

 
11. März 2010 Pressemitteilung, Landesvorstand

Mappus setzt die falsche Politik Oettingers nahtlos fort

Statt Richtungsänderung Halbherzigkeiten und Fortsetzung der verfehlten Bildungspolitk - DIE LINKE kritisiert Mappus für seine Regierungserklärung mehr

 
11. März 2010 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

Schwächste Regierung seit Jahrzehnten

"Was können wir uns nicht mehr leisten?" fragt Ministerpräsident Mappus in seiner Regierungserklärung. Gute Frage! Und die Antwort ist klar: Diese Regierung! So Michael Schlecht, Bundestagsabgeordneter aus Mannheim und... mehr

 
9. März 2010 Pressemitteilung, MdB Richard Pitterle

Richard Pitterle gratuliert mit einer Nelke zum Internationalen Frauentag

Mit einer Nelke gratulierte der Abgeordnete Richard Pitterle Frisörinnen, Verkäuferinnen, Nagel-Stylistinnen, Köchinnen und Serviererinnen in mehreren Städten des Landkreises zum Internationalen Frauentag.Er versprach, sich im... mehr

 
4. März 2010 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

Mappus macht Steuerzahler zu Deppen der Nation

Mappus macht Steuerzahler zu Deppen der Nation"Mappus macht Steuerzahler zu Deppen der Nation und Baden-Württemberg zur Steueroase", erklärt der Bundestagabgeordnete Michael Schlecht zur Ankündigung der Bundesregierung die... mehr

 
26. Februar 2010 Pressemitteilung, Wir im Bundestag, Landesgruppe

Südwest-LINKE stimmt gegen Truppenaufstockungen - Abstimmungverhalten von SPD und Grünen im Südwesten

Südwest-LINKE stimmt gegen Truppenaufstockungen+++ Protest- und Gedenkaktion zum Kunduz-Bombardement im Plenum+++ Linksfraktion von Sitzungstag ausgeschlossenDIE LINKE hat heute im Bundestag gegen die Verlängerung des... mehr

 
22. Februar 2010 Pressemitteilung, MdB Karin Binder

Land muss Schulobst-Projekt für ganz Baden-Württemberg durch Co-Finanzierung aus Landesmitteln sicherstellen!

Schulobst: Ein Anfang ist gemacht - Das ist gut so. Land muss aber Projekt für ganz Baden-Württemberg durch Co-Finanzierung aus Landesmitteln sicherstellen!"Nicht nur die Kinder in der Wilhelmsschule in Stuttgart werden sich über... mehr

 
18. Februar 2010 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Soldaten sind keine Entwicklungshelfer

„Das Ministerium betreibt eine strukturelle Militarisierung der Entwicklungshilfe“, kritisiert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Personalpolitik des Entwicklungshilfeministers. Nach einer... mehr

 
17. Februar 2010 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Pforzheim muss Flagge gegen Nazis zeigen!

Zur anstehenden Mahnwache faschistischer Organisationen am 23. Februar 2010, dem Jahrestag der Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten, erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin und Pforzheimer Abgeordnete... mehr

 
9. Februar 2010 Pressemitteilung, MdB Karin Binder

Hartz-IV verletzt die Menschenwürde - BVerfG zwingt Regierung zum Umdenken!

"Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Erfolg auf ganzer Linie für all die Menschen, die sich seit Jahren gegen die menschenunwürdigen und unsozialen Regelungen der Hartz-Gesetze wehren", so Karin Binder,... mehr

 

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