BuKo der Linksjugend: „Genration Krise“ schlägt zurück

Bericht vom 3. Bundeskongress der Linksjugend ['solid] in Frankfurt/Main, von Daniel Behrens (Delegierter der Linksjugend zum 3. BuKo) mehr

Innenminister missbraucht den Verfassungsschutzbericht für den Wahlkampf der CDU

DIE LINKE in Baden-Württemberg wirft Innenminister Heribert Rech vor, den Verfassungsschutzbericht für den Wahlkampf zu missbrauchen. Landessprecher Bernd Riexinger fordert die Landesregierung auf, seine Partei endlich aus dem... mehr

LINKE fordert mehr Rechte für Menschen mit Behinderungen

Stephan Lorent, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN in Baden-Württemberg und Sprecher der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik,  erinnert daran, dass die Bundesregierung vor einem Jahr, am 26. März 2009, die... mehr

DIE LINKE fordert sofortige Stilllegung der Atomkraftwerke

Am Samstag den 21. März hatten zahlreiche Bündnispartner zu einer Protestaktion vor dem Atomkraftwerk in Neckarwestheim aufgerufen. DIE LINKE beteiligte sich neben vielen anderen Parteien, Jugendorganisationen, Aktionsgruppen und... mehr

Bundesregierung täuscht Öffentlichkeit über Bankenabgabe

„Diese Bankenabgabe ist ein Placebo“, kommentiert der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, die Pläne der Bundesregierung für eine Bankenabgabe. Schlecht weiter:

"Die Bundesregierung plant rechtzeitig zur... mehr

DIE LINKE sieht sich in Baden-Württemberg im Aufwind

Die Partei DIE LINKE sieht sich in Baden-Württemberg weiter im Aufwind. Die aktuelle Umfrage des Allensbach-Instituts  bestätigt den Optimismus der Landespartei, in den künftigen Landtag einzuziehen. Bernhard Strasdeit,... mehr

Funktionszuschläge im Landtag - Selbstbedienungsmentalität!

Die Selbstbedienungsmentalität der Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg sei empörend, sagt Landessprecher Bernd Riexinger zur aktuellen Diskussion über die Funktionszulagen an Abgeordnete. Zudem widerspreche die großzügige... mehr

Heike Hänsel MdB Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen

Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Tübingen und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag wurde heute zur Vorsitzenden des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale... mehr

Nato-Gipfel kostete Baden-Württemberg fast 38 Millionen Euro

Der Nato-Gipfel im Frühjahr 2009 hat die öffentlichen Haushalte mit fast 57 Millionen Euro belastet. Beim Bund entstanden zusätzliche Kosten von fast 19 Millionen Euro, das Land Baden-Württemberg musste mit rund 38 Millionen Euro... mehr

Mappus setzt die falsche Politik Oettingers nahtlos fort

Statt Richtungsänderung Halbherzigkeiten und Fortsetzung der verfehlten Bildungspolitk - DIE LINKE kritisiert Mappus für seine Regierungserklärung mehr

Schwächste Regierung seit Jahrzehnten

"Was können wir uns nicht mehr leisten?" fragt Ministerpräsident Mappus in seiner Regierungserklärung. Gute Frage! Und die Antwort ist klar: Diese Regierung! So Michael Schlecht, Bundestagsabgeordneter aus Mannheim und... mehr

Richard Pitterle gratuliert mit einer Nelke zum Internationalen Frauentag

Mit einer Nelke gratulierte der Abgeordnete Richard Pitterle Frisörinnen, Verkäuferinnen, Nagel-Stylistinnen, Köchinnen und Serviererinnen in mehreren Städten des Landkreises zum Internationalen Frauentag.Er versprach, sich im... mehr

Mappus macht Steuerzahler zu Deppen der Nation

Mappus macht Steuerzahler zu Deppen der Nation"Mappus macht Steuerzahler zu Deppen der Nation und Baden-Württemberg zur Steueroase", erklärt der Bundestagabgeordnete Michael Schlecht zur Ankündigung der Bundesregierung die... mehr