CDU wegen möglichem Einzug der LINKEN in den Landtag nervös – LINKE zuversichtlich

DIE LINKE Baden-Württemberg sieht in den zunehmenden Angriffen auf unsere Partei eine wachsende Nervosität bei der CDU aufkommen. Dabei würden die Vorwürfe der CDU zunehmend ins Leere laufen. DIE LINKE fordert die CDU auf,... mehr

Schulpodium – DIE LINKE muss eingeladen werden.

„Der Verwaltungsgerichtshof hat heute eine einstweiligen Anordnung beschlossen und damit das Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgarts abgeändert.  Das Land Baden-Württemberg wird verpflichtet, den Landtagswahlkandidaten... mehr

DIE LINKE: Studiengebühren abschaffen – auch in Baden-Württemberg

Anläßlich des Beschlusses des Landtags in Nordrhein-Westfalen zur Abschaffung der Studiengebühren erklären Marta Aparicio, Spitzenkandidatin der LINKEN und Dirk Spöri, Mitglied im Landesvorstand:

“Das ist ein Signal für den... mehr

Marta Aparicio kritisiert “Reform der Reform”

Als Etikettenschwindel kritisiert Marta Aparicio, Spitzenkandidatin der LINKEN, den neuen Vorstoß von Kultusministerin Marion Schick und CDU-Fraktionschef Peter Hauk zur Werkrealschule. Die Reformvorschläge der Reform, die... mehr

Für demokratische Bewegungen - gegen Ausstattungshilfe für autoritäre Regime

Zu den aktuellen Entwicklungen im arabischen Raum, insbesondere in Libyen, erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:

DIE LINKE verurteilt die brutalen Übergriffe von Polizei und Militär auf Demonstranten... mehr

Kungelrunde gegen Zeitarbeiter und arme Kinder

“Die Einigung in der Kungelrunde der großen Koalition von CDU und SPD ist ein Schlag ins Gesicht aller Zeitarbeiter”, so Ulrich Maurer Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag und Mitglied des z. Maurer... mehr

Hamburg-Wahl gute Vorlage für DIE LINKE in Baden-Württemberg: Jetzt fällt Schwarz-Gelb im Südwesten!

Der Wiedereinzug der Hamburger Linken in den Senat motiviert die Genosseninnen und Genossen in Baden-Württemberg. Landessprecher Bernd Riexinger: „Das Ergebnis in Hamburg ist eine gute Vorlage für Baden-Württemberg. Wir... mehr

Spendenwirbel ist ein Grund zum Gehen

"Wer mit Briefkopf seines Ministeriums Parteispenden für den Landtagswahlkampf  einwirbt, handelt rechtswidrig", erklärt Martta Aparicio, Spitzenkandidatin der LINKEN zum Bettelbrief von Landwirtschaftsminister Rudolf... mehr

Roland Hamm jetzt doch auf Podium an Mädchenschule in Ellwangen/Jagst

„Nach öffentlichem Druck nimmt die LINKE doch an der Podiumsdiskussion an der Mädchenschule St. Gertrudis in Ellwangen/Jagst teil. Nachdem ich, unter Berufung auf die Anweisung des Kultusministeriums, von der heutigen... mehr

1 Million LINKE-Wahlkampfzeitungen werden verteilt

Die Wahlkampfzeitung der LINKEN Baden-Württemberg ist heute in einer Auflage von 1 Million an alle 70 Wahlkreise ausgeliefert worden. Ab Sonnabend wird sie von den zahlreichen Wahlkämpfern auf der Straße und vor den Betrieben... mehr

Marta Aparicio: Schick und Mappus müssen weg – nur mit LINKS

“Marion Schick spielt sich weiter zur Herrscherin über das Leben 11-jähriger Kinder auf”, kommentiert Marta Aparicio die Beibehaltung der Grundschulempfehlung durch die Kultusministerin. Die Spitzenkandidatin der LINKEN für... mehr

Demokratieverständnis: Mangelhaft!

„Auch an der Mädchenschule St. Gertrudis in Ellwangen/Jagst, wird DIE LINKE von der für den 19.02. geplanten Podiumsdiskussion ausgeladen. Hintergrund ist eine Mitteilung des Kultusministeriums, die gehorsamst durch die... mehr

Linke kritisiert Ermittlungs-Inzest und Verzögerungstaktik im Fall der 316 Strafanzeigen vom Polizeieinsatz am 30.9.10 in Stuttgart

Die LINKE hält die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, die Polizei gegen sich selbst ermitteln  zu lassen im Fall der 316 Anzeigen gegen Polizeigewalt am „Schwarzen Donnertag“, dem 30.9.2010, für skandalös.

Die... mehr

LINKE unterstützt Lehrer-Warnstreiks

DIE LINKE Baden-Württemberg unterstützt die Forderungen nach fünf Prozent mehr Gehalt, die die Bildungsgewerkschaft GEW mit ihrem heutigen Warnstreik unterstreicht. Dazu erklärt Marta Aparicio, Spitzenkandidatin der LINKEN: "Die... mehr

DIE LINKE legt Rechtsmittel gegen Schulpodienausladungen ein

Bernhard Strasdeit Landesgeschäftsführer der LINKEN Baden-Württemberg: „Der Landesvorstand der LINKEN hat heute beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eine Klage auf Rechtsschutz zur Gleichbehandlung auf Schulpodien im... mehr

Nach einem Jahr ist Mappus Ministerpräsident auf Abruf

Aus Sicht der baden-württembergischen Partei DIE LINKE ist die einjährige Regierungszeit von Ministerpräsident Mappus mehr als enttäuschend. Er betreibt eine Politik der sozialen Kälte, hat den sozialökologischen Umbau des Landes... mehr