S21 vor dem Fall - K21 angehen!

"Stuttgart 21 steht kurz vor dem Fall, das muss man jetzt auch in Berlin einsehen. Inkompetente Planung, Kostenexplosion und zweifelhafter Nutzen können nicht länger kaschiert und zugekleistert werden", so Michael Schlecht,... mehr

80. Jahrestag des Mössinger Generalstreiks: Demonstration in Mössingen

Rund 1200 Menschen demonstrierten auf historischer Strecke des Mössinger Generalstreiks vom 31.01.1933. Einzig in Mössingen wurde der Aufruf der KPD zum Massenstreik gegen die Machtübertragung an Hitler umgesetzt.

Zur... mehr

Volksentscheide: Bayern macht es vor - Hürden in Baden-Württemberg endlich senken

"Nicht bei allen Dingen lohnt es sich nach Bayern zu schauen; in Sachen Volksentscheide aber schon. Auch die Baden-WürttembergerInnen sollten dieses gute Stück mehr an Demokratie endlich haben. Vorgestern haben die Bayern wieder... mehr

Bezahlbaren Wohnraum schützen, statt Mietrechtsänderung

Anlässlich der im Bundesrat geplanten Verabschiedung des Mietrechtsänderungsgesetzes erklärt Karin Binder: "DIE LINKE unterstützt die Proteste gegen das von der Bundesregierung vorgelegte Mietrechtsänderungsgesetz. Gemeinsam mit... mehr

Ulrich Maurer: Steinbrücks halber Weg zur Erkenntnis

"Steinbrücks Bekenntnis, in den vergangenen 15 Jahren habe eine Umverteilung 'stramm von unten nach oben stattgefunden', hat erneut deutlich gemacht, wie dringend die Steinbrück-SPD des Drucks von links bedarf", erklärt Ulrich... mehr

Armustbericht verschoben: Schönfärberei braucht offenbar noch Zeit

„Nachdem bereits auf Druck der FDP kritische Passagen aus dem Armutsbericht gestrichen worden waren, wurde die Veröffentlichung des Berichts nun erneut verschoben: Die Regierung braucht offenbar noch Zeit für ihre Schönfärberei“,... mehr

30. Januar 2013: Tag des Gedenkens und der Mahnung

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären anlässlich des 80. Jahrestags der Machtergreifung der Nationalsozialisten:

Der... mehr

LINKE Baden-Württemberg wählte freie Sitze im Landesvorstand nach

Auf ihren Landesparteitag wählten die Delegierten der LINKEN Marta Aparicio aus Stuttgart und Dirk Spöri aus Freiburg auf freie Plätze im geschäftsführenden Landesvorstand nach. Die Nachwahl war notwendig geworden,... mehr

LINKE wählte 16-köpfige Landesliste

Am späten Samstagabend schloss die Landesversammlung der LINKEN Baden-Württemberg die Aufstellung ihrer Landesliste zur Bundestagswahl ab. Gewählt wurden acht Frauen und acht Männer in folgender Reihenfolge: ... mehr

Friedliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich statt Einsatz der deutsch-französischen Brigade in Mali

Erwägen Angela Merkel und François Hollande den Einsatz der deutsch-französischen Brigade bei der Militärintervention in Mali?  "Das wäre eine neue Stufe und das wäre grundfalsch. Betroffen wäre... mehr

Offener Brief an die Vorstandsklausur des DGB

Lieber Kollege Michael Sommer, aufgrund einer Pressemitteilung haben wir erfahren, dass auf der Vorstandsklausur des DGB am 15. und 16. Januar Kanzlerin Angela Merkel, der SPD-Kandidat Peer Steinbrück und der grüne... mehr

Rücktritt überfällig, Wahlversprechen in der Bildung müssen eingehalten werden!

Rücktritt überfällig, Wahlversprechen in der Bildung müssen eingehalten werden!„Der Rücktritt von Kultusministerin Warminski-Leitheußer war überfällig, der Bruch der Wahlversprechen in der Bildungspolitik in Baden-Württemberg ist... mehr

Beste Grüße zum Jahreswechsel

Das Jahr 2012 war kein leichtes Jahr für DIE LINKE. Aber wir erleben seit dem Bundesparteitag im Juni wieder einen Aufwärtstrend. Im Landesverband, in den Kreisverbänden, mit unseren Bundestagsabgeordneten und Kommunalpolitikern... mehr

Landesregierung muss Abbau der Lehrerstellen zurücknehmen

"Wenn eine SPD-Kultusministerin von Lehrerinnen und Lehrern ausgebuht wird, muss sie ihre Politik ändern", fordert Michael Schlecht, baden-württembergischer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE.

Schlecht weiter: "Auf der... mehr

SPD und Grüne sollten ver.di-Lohnforderung für öff. Dienst nachkommen

"Jetzt können Sozialdemokraten und Grüne beweisen, dass sie es mit einer sozialeren Politik wirklich ernst meinen", fordert Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher der LINKEN.

Schlecht weiter: "Die Forderung von... mehr

LINKE kritisiert Sammelabschiebung vom Baden-Airpark

Anlässlich der Sammelabschiebung von Roma-Flüchtlingen über den Baden-Airpark am Dienstag, 11. Dezember erklärt Dirk Spöri von Landesvorstand der LINKEN: "Erst Krieg führen, dann abschieben - so sieht die Realität für Flüchtlinge... mehr