Stuttgart 21: Frieden in Stuttgart?

„Es kam wie befürchtet: Die Bahn und die sonstigen S21 Befürworter zeigten sich uneinsichtig bei der Debatte um den sogenannten ‚Stresstest‘. Der geplante Bahnknoten ist nicht einmal in der Lage Verspätungen abzubauen. Selbst die... mehr

Grüne auf dem Abstellgleis

"SMA präsentiert ein Stresstestchen. Der Stresstest ist nicht bestanden", so Ulrich Maurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen offiziellen Präsentation des Stresstests zum... mehr

Roosevelt statt Merkel

"Eine Anhebung der US-Schuldenobergrenze ist notwendig und sinnvoll. In den USA wie in Europa gilt jedoch: Wer die Profiteure schont und die Krise über Sozialabbau finanziert, bereitet damit den Nährboden für die nächste... mehr

Michael Schlecht: S21-Stresstest wurde zum Manipulationstest

„Der ‚Stresstest‘ wurde zum Manipulationstest. Ein halbes Jahr hat die Bahn im stillen Kämmerlein vor sich hin gerechnet und so lange manipuliert bis das gewünschte Resultat herauskam“, so Michael Schlecht,... mehr

Bernd Riexinger: S21 ist und bleibt ein Milliardengrab und darf nicht gebaut werden.

Lassen wir uns durch Stresstest und andere Querschüsse nicht durch einander bringen. Es gibt heute mehr und nicht weniger Gründe gegen S21 zu sein. Die Bahn hat jahrelang die tatsächliche Entwicklung der Kosten verschwiegen. Die... mehr

Rabiate Partei der Aufsteiger und Parvenüs - "Die neue Landesregierung wage nicht, das Gymnasium anzutasten."

"Die Klassifizierung durch die Schule ist eine legitimierte und wissenschaftlich ausgewiesene soziale Diskriminierung." (Pierre Bourdieu) Die Alternative "länger gemeinsam lernen" ist in Tübingen seit vorgestern tot. 11 Millionen... mehr

Europa braucht Solidarität

Eine Tübingerin griechischer Herkunft erhielt beim Jahresempfang des Landkreises von Landrat Walter - stellvertretend für 268 Frauen und Männer - die Einbürgerungsurkunde.  Das war ein gutes Signal für Tübingen und auch nach... mehr

LINKE fordert Neuanfang in der Behindertenpolitik

DIE LINKE in Baden-Württemberg wendet sich gegen die Absicht der Landesregierung, einen Landesbehindertenbeauftragten zu berufen, ohne die Behinderteninitiativen und -verbände in die Entscheidung einzubeziehen. Damit vergibt die... mehr

Norwegen: Rechtspopulismus ist Wegbereiter für Hass und Gewalt

Zum Geständnis des norwegischen Attentäters erklärt Sahra Wagenkecht, Stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Das Geständnis und die bisher bekannten Einlassungen des norwegischen Attentäters zeigen ein Weltbild, das... mehr

Schockiert und fassungslos

Zu der Bluttat in Norwegen erklären Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, Vorsitzende der Partei Die LINKE:

Wir sind zutiefst schockiert und fassungslos angesichts der Anschläge in Norwegen und verurteilen diese fürchterliche... mehr

DIE LINKE begrüßt Ausstieg der Bahnhofsgegner aus den Gesprächen über den Stresstest

DIE LINKE. Baden-Württemberg begrüßt die heutige Ankündigung des Bündnisses der S-21 Gegner aus dem Dialog über den Stresstest auszusteigen. Landessprecherin Sybille Stamm, die DIE LINKE im Aktionsbündnis vertritt, kann... mehr

Landesparteitag: Neuer Schwung, neue Projekte, neuer Vorstand

Die Südwest-LINKE hat auf ihrem Landesparteitag an diesem Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Bei der Wahl in den geschäftsführenden Landesvorstand wurden die bisherigen Mitglieder Bernd Riexinger (90,2 %), Bernhard... mehr

Südwest-LINKE wählt neuen Landesvorstand

Südwest-LINKE wählt neuen Landesvorstand. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands wurden mit gutem Ergebnis wieder gewählt. mehr

Stuttgart 21: Heike Hänsel MdB kritisiert Geißlers Äußerungen

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (DIE LINKE) kritisiert die Äußerung von Heiner Geißler am vergangenen Montag anlässlich einer Veranstaltung in Tübingen, wonach Stuttgart 21 sowieso gebaut werde.

„Da hat... mehr

Stuttgart 21: Kostet weit mehr als fünf Milliarden, deshalb lehnen SPD und Regierungsfraktion Deckelung der Kosten ab

Am letzten Donnerstag lehnten die Regierungskoalition und SPD im Bundestag die Deckelung der Kosten für Stuttgart 21 ab. Mit der Veröffentlichung des Spiegel ist auch klar weshalb. Bereits 2005 ging die Bahn davon aus, dass... mehr

Steuersenkungen: Rettungsprogramm für die FDP?

Sie kommt nicht so richtig aus dem Keller heraus. Die FDP hat auch mit ihrem neuen Vorsitzenden Rösler Schwierigkeiten wieder die Fünf-Prozent-Hürde in den Umfragen zu überspringen. Bei den im Herbst anstehenden Wahlen in Berlin... mehr