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Bernhard Strasdeit

Landesgeschäfstführer

DIE LINKE Baden-Württemberg

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DIE LINKE

Presse

17. November 2016 Pressemitteilung, DIE LINKE im Bundestag, MdB Heike Hänsel

Keine Abschiebung von AfghanInnen aus Baden-Württemberg!

„Die von der Bundesregierung geplanten 12.539 Abschiebungen nach Afghanistan sind menschenverachtend und verantwortungslos!“ kritisiert die Tübinger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN,... mehr

 
10. November 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Grüne: Einknicken vor Supereichen und Autoindustrie?

Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann springt ihrem Chef öffentlich zur Seite und verkündet, dass ein Kompromiss bei der Vermögensteuer "schwer vorstellbar" sei. Niedersachsens Grünen-Vorsitzende Meta Janssen-Kucz... mehr

 
8. November 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

Solidarität mit der HDP! Für Frieden und Freiheit in der Türkei!

Bisher tatenlos schaut Europa der rasanten Beseitigung der Demokratie in der Türkei zu, die mit der Festnahme der HDP-Vorsitzenden weiter auf dem Weg in eine Diktatur ist. In der letzten Woche haben türkische Sicherheitskräfte... mehr

 
28. Oktober 2016 Landespolitik, Landesvorstand

Sozialpartnerschaft war vorgestern! Kapitalismus pur heißt die Realität heute

Knapp 600 Beschäftigte will der US-amerikanische Reifenhersteller Goodyear in Philippsburg zum Ende des kommenden Jahres abbauen. Etwas über 1000 Beschäftigte kämpfen beim Turbinenhersteller General Electric (GE) in Mannheim ums... mehr

 
27. Oktober 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

Grün-Schwarz spart Schulen kaputt

"Die Landesregierung will aus den schlechten Ergebnissen Baden-Württembergs beim Schulvergleich der Bundesländer nichts lernen. Insbesondere bei Grundschulen spart die Landesregierung auf unverantwortliche Weise, so Heidi Scharf,... mehr

 
26. Oktober 2016 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

"Eine Vermögensteuer ist nicht verfassungswidrig Herr Kretschmann!"

"Die Absage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die lange überfällige Vermögenssteurer endlich wieder zu erheben, entspringt seiner neoliberalen grünen Grundhaltung", so Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer... mehr

 
24. Oktober 2016 Landespolitik, Pressemitteilung, Landesvorstand

Landesregierung greift Kommunen in die Tasche

„Die Kritik des Landkreistags an der grün-schwarzen Landesregierung ist berechtigt. Wer mehr investieren will in sozialen Wohnungsbau, Krankenhäuser, Inklusion, öffentlichen Nahverkehr, Kita-Plätze und Schulen, darf die Kommunen... mehr

 
13. Oktober 2016 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

CETA: leider in Karlsruhe nicht gestoppt, trotzdem Teilerfolg

„Es ist bedauerlich, dass das Bundesverfassungsgericht unseren Eilantrag gegen die vorläufige Anwendung von CETA abgelehnt hat, das ist ein schwarzer Tag für die Demokratie! Trotzdem einen Teilerfolg bedeutet das Urteil schon:... mehr

 
30. September 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

CETA ist nicht grün, Herr Kretschmann!

Grüne müssen jetzt Farbe bekennen: CETA im Bundesrat stoppen statt Wähler belügen

DIE LINKE Baden-Württemberg fordert Ministerpräsident Winfried Kretschmann angesichts der heutigen öffentlichen Anhörung zu CETA im Landtag auf,... mehr

 
27. September 2016 Pressemitteilung, Landespolitik, Landesvorstand

Nach Studie zu Wohnungssituation: DIE LINKE fordert mehr Wohnungsbau in Uni-Städten

Beschämend für Landesregierung: 8 von 19 wohnungskritischen Uni-Städten sind in Baden-Württemberg! DIE LINKE Baden-Württemberg fordert von der grün-schwarzen Landesregierung angesichts der Wohnungsknappheit für Studenten, endlich... mehr

 
22. September 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Kniefall vor den reichsten Sprösslingen des Landes

"Der Kompromiss im Vermittlungsausschuss zur Erbschaftsteuer ist ein Kniefall von SPD und Union vor den reichsten Sprösslingen in diesem Land", erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger.

Auch in Zukunft... mehr

 
22. September 2016 MdB Richard Pitterle, Pressemitteilung

Kompromiss zur Erbschaftssteuer für LINKE nicht zustimmungsfähig

Der mit sechs Gegenstimmen gegen 01:15 Uhr am Donnerstag verabschiedete Kompromiss im Vermittlungsausschuss zeigt deutlich, dass die große Koalition nicht bereit ist, sich an die Vorgaben des Verfassungsgerichts zu halten. Das... mehr

 
16. September 2016 Pressemitteilung, Landespolitik, MdB Michael Schlecht

Gäubahn-Ausbau tatsächlich umsetzen statt weiter verzögern! Bundesregierung muss Ausbau-Vertrag mit Schweiz einhalten!

Michael Schlecht: Der zweigleisige Ausbau der Gäubahn zwischen Stuttgart und Zürich soll nach einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 16.9.2016 im Bundesverkehrswegeplan nun doch auf die Stufe des vordringlichen Bedarfs ... mehr

 
16. September 2016 Pressemitteilung, Landespolitik, MdB Michael Schlecht

CETA stoppen – vorläufige Anwendung verhindern

Michael Schlecht, MdB,: „Wirtschaftsminister Gabriel muss jetzt die vorläufige Anwendung von CETA verhindern. Es kann nicht sein, dass so ein weitreichendes Abkommen ohne Behandlung im Bundestag bereits in Kraft gesetzt wird.... mehr

 
12. September 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

Kinderarmut: DIE LINKE fordert landesweites Sozialticke

Sozialticket = finanzielle Ermäßigung für öffentlichen Nahverkehr und Kulturveranstaltungen

Angesichts der Studien-Ergebnisse der Bertelsmann-Stiftung, wonach auch in Baden-Württemberg die Kinderarmut ansteigt, fordert DIE LINKE... mehr

 
31. August 2016 Pressemitteilung, Parteivorstand

Abrüstung statt Kriegsunterstützung!

Am 1. September ist Antikriegstag. 77 Jahre nach Ende des zweiten Weltkrieges befindet sich die Bundesregierung in einem Aufrüstungstaumel. Für DIE LINKE ist "Nie wieder Krieg" historische und aktuelle Verpflichtung, Krieg als... mehr

 

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