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15. Mai 2017 Meldung, MdB Heike Hänsel, KV Tübingen

Mehr Personal in Gesundheit und Pflege! Für eine solidarische Gesundheitsversicherung!

Zur Veranstaltung „Mehr Personal in Gesundheit und Pflege! Für eine solidarische Gesundheitsversicherung!“ hatten Heike Hänsel MdB und DIE LINKE eingeladen. Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie und Günter Busch, ehemaliger ver.di-Landesfachbereichsleiter Gesundheitswesen der Gewerkschaft referierten. Zuvor hatten Weinberg und Hänsel das Uniklinikum besucht und sich vor Ort bei Personalrat und Klinikleitung sowie bei einem Rundgang in der Kinderklinik über die Probleme im Gesundheitswesen vor Ort ein Bild gemacht.

Die Bundesregierungen unter Schröder und Merkel haben die paritätische Finanzierung außer Kraft gesetzt. Zusatzbeiträge werden ausschließlich von Beschäftigten genommen. DIE LINKE fordert eine solidarische Gesundheitsversicherung: die Beitragsbemessungsgrenze anheben und perspektivisch abschaffen, Beamte, Selbstständige und Freiberufler sollen in dieselbe Kasse zahlen wie alle. Durch die Einbeziehung aller Einnahmequellen würden die Beiträge sinken, laut Studie für 80% der Versicherten: https://beitragsrechner.linksfraktion.de

Um den Personalnotstand zu bekämpfen will DIE LINKE eine gesetzliche Personalbemessung. DIE LINKE fordert 100.000 Stellen mehr, Deutschland wäre dann im europäischen Mittel. Seit Einführung der Fallpauschalen (DRG) kam es in Deutschland zu einem Abbau von ca. 50.000 Pflegekräften.

Er kritisierte die DRGs als neoliberales Modell: die Anreizfunktion führe zu unnötigen OPs, die Leistung folge dem Geld, nicht andersherum. Dadurch seien die Kosten der Krankenhäuser um das Doppelte gestiegen. Daher will DIE LINKE die DRGs aus ethischen und medizinischen Gründen abschaffen.

In der Diskussion thematisierten Beschäftigte, dass es ihnen oft nicht möglich ist ihre Pausen zu nehmen und dass sie an freien Tage häufig einspringen müssen. Mehrere Zuhörerinnen forderten, Gesundheit als Grundrecht zu sehen, das eine solidarische Gesundheitsversicherung ohne Zuzahlungen abdecken soll.