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6. Juli 2016 Pressemitteilung, Landespolitik, Stuttgart 21, MdB Michael Schlecht

Stuttgart 21 ist endgültig unwirtschaftlich!

Bundesregierung muss Bahnchef Grube zur Rechenschaft ziehen und dann entlassen. MdB Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu den Berechnung des Bundesrechnungshofs, dass Stuttgart 21 bis zu 10 Mrd. Euro kosten wird: „Auf Grundlage bahninterner Unterlagen belegt der Bundesrechnungshof eindeutig: Stuttgart 21 ist unwirtschaftlich und nicht finanzierbar, egal wie man es dreht und wendet. Für dieses verkehrlich nutzlose Projekt darf nicht weiter öffentliches Geld verschwendet werden!“

MdB Michael Schlecht fordert: „Die Bundesregierung muss Bahnchef Rüdiger Grube zur Rechenschaft ziehen: Entweder kennt Grube die Zahlen des eigenen Konzerns nicht, dann ist er unfähig und für das Amt des Vorstandsvorsitzenden nicht geeignet, oder Grube hat wissentlich falsche Zahlen genannt, dann ist er erst recht untragbar. Wir brauchen jetzt einen Neuanfang bei der bundeseigenen Bahn – und zwar von der Spitze her, personell und inhaltlich. Der nächste Bahnchef muss unsere Bahninfrastruktur vernünftig modernisieren und ausbauen: Der viergleisige Ausbau der Rheintalstrecke ist vordringlicher Bedarf, das Prestigeprojekt Stuttgart 21 nicht.“

Michael Schlecht, MdB für den Wahlkreis Mannheim, ist wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. und Mitglied im Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Energie.