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Berichte


Geschäftsführender Landesvorstand zum Bundestagswahlergebnis

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir bedanken uns bei allen Wahlkämpfer:innen. Mit euch gemeinsam haben wir in den letzten Wochen einen Wahnsinnswahlkampf auf der Straße, vor den Betriebstoren, vor Supermärkten und Krankenhäusern und an den Haustüren gestemmt. Wir bedanken uns ganz besonders bei unseren 38 Wahlkreiskandidat:innen, die der LINKEN in Baden-Württemberg ein Gesicht gegeben haben.

Ein ganzes Jahr voller Wahlkampf liegt hinter uns und das Ergebnis zur Bundestagswahl lässt uns alle fassungslos zurück. Viele von uns haben viele positive Rückmeldungen im Wahlkampf bekommen. Unsere Erfahrungen im Wahlkampf lassen sich mit dem katastrophalen Ergebnis, das wir geholt haben, nicht in Einklang bringen. Doch bei unserem Ergebnis gibt es nichts schön zu reden. Nur dank der drei Direktmandate von Gregor Gysi, Gesine Lötzsch und Sören Pellmann sind wir als Partei noch in Fraktionsstärke mit 39 Abgeordneten im Bundestag vertreten. Mit 4,9% der Stimmen haben wir die 5%-Hürde nicht genommen. In Baden-Württemberg haben wir 3% der Stimmen verloren und werden mit 3,3% künftig nur noch mit drei statt sechs Abgeordneten im Bundestag vertreten sein. Wir gratulieren Bernd, Gökay und Jessica für den erneuten Einzug in den Bundestag. Aber vor allem wollen wir uns ganz herzlich bei Tobias, Heike und Michel für ihr wertvolle Arbeit im Bundestag und in ihren Wahlkreisen bedanken. Ihr habt Tolles geleistet und eure parlamentarische Arbeit wird der LINKEN sehr fehlen.

Nach diesem katastrophalen Ergebnis brauchen wir eine ausführliche und solidarische Aufarbeitung unseres Scheiterns. Einen Gesprächsprozess mit den Kreisverbänden wollen wir noch vor unserem Landesparteitag am 16./17. Oktober anstoßen. Dazu wird der Landesverband eine Einladung an die Kreisverbände verschicken.

Doch diese Niederlage ist für uns kein Grund den Kopf in den Sand zu stecken. Ganz im Gegenteil: Jetzt braucht es unsere Stimme für soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit dringender denn je. SPD und Grüne werden in einer Koalition mit FDP oder CDU ihre Wahlversprechen nicht einhalten können. Mit einem grün-angestrichenen Kapitalismus werden wir die Klimakrise nicht stoppen und auch die Coronakrise hängt viele Menschen sozial immer weiter ab. Wir haben im Bundestag, aber auch in den Kommunen vor Ort, die Aufgabe, zu zeigen, dass wir eine kämpferische Opposition sind, die wirklich was ändern will. Im Wahlkampf haben wir viele Neumitglieder hinzugewonnen und in den letzten 24 Stunden erleben wir geradezu eine Eintrittswelle. Das zeigt uns, wir haben einen bemerkenswerten Zuspruch, der eine andere Sprache spricht als das Wahlergebnis. Das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. enteignen hat gezeigt, dass man mit radikalen Forderungen Mehrheiten erzielen kann. Auch in Baden-Württemberg werden die Mieten immer teurer und teurer. Als Landesverband wollen in den nächsten Jahren mit euch gemeinsam deutlich machen, dass es keine Profite mit der Miete geben darf. Wir werden uns in den kommenden Jahren nicht verstecken, sondern uns lauter und unbequemer für die Interessen all derjenigen einsetzen, die in der künftigen Regierung keine Stimme haben werden.

Eine erste Wahlanalyse mit allen Zahlen legt die Rosa-Luxemburg Stiftung vor: https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/wahlanalysen/WNB-BTW21.pdf

Euer geschäftsführender Landesvorstand

Sahra, Dirk, Heidi, Elwis, Kathleen und Bernhard