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Presse


#BlackLivesMatter: Rassismus in der Polizei muss auch in Deutschland konsequent verhindert werden

Dirk Spöri, Landessprecher

Nach der Ermordung des schwarzen US-Amerikaners George Floyd protestieren weltweit Millionen Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Auch in Baden-Württemberg sind letztes Wochenende Tausende auf die Straßen gegangen. Die größten Demonstrationen fanden in Freiburg und Stuttgart mit je 10.000 Teilnehmer*innen statt, gefolgt von Mannheim und Karlsruhe. Denn auch hier ist institutionalisierter Rassismus ein Problem. DIE LINKE fordert daher eine unabhängige Ermittlungsstelle zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten.

Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg, zu den Black Lives Matter Protesten:

„Wir erleben im Moment eine der größten internationalen und antirassistischen Bewegungen der letzten Jahrzehnte. Viele junge Menschen haben vergangenes Wochenende ihrer Wut und Trauer Ausdruck verliehen und von ihren eigenen Erfahrungen erzählt. Die Proteste sind auch eine Reaktion auf die Zunahme von Rassismus hierzulande. Vorangetrieben von Politikern von CDU bis AfD. Aber die Demonstrationen geben auch Hoffnung auf Veränderung. Die Reaktion des baden-württembergischen Innenministeriums auf Kritik an der deutschen Polizei zeigt deutlich, dass die CDU Teil des Problems ist. Innenminister Strobl will jegliche kritische Auseinandersetzung innerhalb der Polizei verhindern. Dabei ist die Politik mitverantwortlich für Rassismus in Polizei und Staat, da sie Geflüchtete entmündigt und vor Racial Profiling die Augen verschließt. Wir fordern, dass Rassismus in der Polizei sowie weiteres polizeiliches Fehlverhalten durch unabhängige Ermittlungsstellen konsequent aufgeklärt wird.“

DIE LINKE. Baden-Württemberg ruft dazu auf, sich auch an den kommenden Kundgebungen und Demonstrationen zu beteiligen. Am kommenden Samstag 13.06. um 12:30 Uhr ruft Black Lives Matter Stuttgart zur Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen auf. Weitere Kundgebungen finden in u.a. in Ulm, Heidelberg und Ravensburg statt.

 


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