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Corona: Wer zahlt für die Krise?

Scribus 1.4.6

Die jetzige Krise trifft viele Menschen hart. Wie soll man mit Kurzarbeitergeld die Miete zahlen? Wie soll man zuhause im Homeoffice arbeiten und nebenher die Kinder betreuen, mit ihnen Schulaufgaben machen oder die Pflege von Angehörigen organisieren?

Für uns als LINKE Baden-Württemberg ist klar: Auch wir begleiten die derzeitigen Freiheitseinschränkungen kritisch.

Aber statt mit Verschwörungstheorien vom Thema abzulenken, sollten wir unsere Energie auf die wichtigste Frage verwenden: Wer zahlt für die Krise?

hier unser aktuelles Infoblatt

Landespolitik


Land will Kitas bis Ende Juni vollständig öffnen - Schul- und Kitaöffnungen ohne Sinn und Verstand

Die letzte Corona-Verordnung des Landes zur teilweisen Öffnung von Schulen und Kitas hat zu großen Fragezeichen bei Eltern und Beschäftigten geführt. Nun gibt CDU-Kultusministerin Eisenmann bekannt, dass die Kitas bis zum Ende des Monats vollständig geöffnet werden sollen. Dazu die Mannheimer Abgeordnete Gökay Akbulut: "Die schrittweise Öffnung... Weiterlesen


Gebührenfreie Kitas und Mehr Demokratie ermöglichen!

Der Landesverfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren auf gebührenfreie Kitas abgelehnt. Nach Ansicht des Gerichtshofs handelt es sich bei diesem Gesetzesentwurf de facto um ein Abgabengesetz. Diese Interpretation der Rechtslage macht es unmöglich, die Bevölkerung über die Gebührenfreiheit von Kitas abstimmen zu lassen. Dazu erklärt Sahra Mirow,... Weiterlesen


Infektionsherd Fleischindustrie: Corona und das Ausbeutungssystem Leiharbeit

Über 300 Corona-Infizierte zählt der Betrieb von Müller Fleisch bei Pforzheim, doch die Produktion läuft weiter. Was der Corona-Ausbruch mit dem Ausbeutungssystem Leiharbeit in der Fleischindustrie zu tun hat, erklärt Elwis Capece, Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Mittelbaden-Nordschwarzwald u. Mannheim-Heidelberg... Weiterlesen


75 Jahre nach dem Kriegsende: Feiertag für Solidarität statt Nationalismus

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Deutsche Wehrmacht, dadurch wurde das Ende des Zweiten Weltkrieges eingeleitet. Dieser Tag wird deswegen auch als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus in Europa gefeiert. In Berlin wird der 8. Mai dieses Jahr einmalig zum Feiertag erklärt. Dazu Dirk Spöri und Sahra Mirow, Landessprecher*innen DIE LINKE... Weiterlesen

Landesinfo-Extra Mai 2020

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Menschen vor Profite - Pflegenotstand stoppen!
  • Linker Green New Deal
  • Mageres Kurzarbeitergeld oder arbeiten am Limit
  • DIE LINKE fordert finanziellen Schutzschirm für Kommunen
  • Kultur darf nicht an Corona zugrunde gehen
  • 1. Mai - Tag der (Sorge-)Arbeit
  • Auf das Bild klicken und online lesen!

Aktuelles


Kommando Spezialkräfte sind offensichtlich ein Hotspot für rechte Umtriebe

"Am 13.5.2020 wurde ein Waffen- und Sprengstoffdepot ausgehoben, das ein KSK-Soldat in seinem Garten angelegt hatte. Dieser war bereits im April 2017 aufgefallen – mutmaßlich bei einer Abschiedsparty für einen KSK-Kompaniechef, die aus dem Ruder gelaufen war: Es wurde von Hitlergrüßen und neo-nazistischer Musik berichtet. Schon vor drei Jahren... Weiterlesen


Zur Klage gegen den Berliner Mietendeckel

Heute haben Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Berliner Mietendeckel eingereicht. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: CDU und FDP kämpfen beim Bundesverfassungsgericht gegen den Mietendeckel. Damit zeigen sie einmal mehr: Sie stehen an der Seite von Deutsche Wohnen, Vonovia und... Weiterlesen


Tag der Arbeit: Arbeitsrechte gelten auch in der Krise

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären zum Internationalen Tag der Arbeit: Häufig wird der 1. Mai als Tag der Arbeit bezeichnet, tatsächlich ist der 1. Mai ein Tag des Arbeitskampfes. Dieser Feier- und Gedenktag erinnert an die Kämpfe, die Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Rechte schon gefochten haben:... Weiterlesen

DIE LINKE Baden-Württemberg fordert:

Einen finanziellen Schutzschirm für Kommunen

Für die Bewältigung der Corona-Krise braucht es einen finanziellen Schutzschirm für die 1101 Städte und Gemeinden im Land. DIE LINKE Baden-Württemberg unterstützt die entsprechenden Forderungen des Landkreistages Baden-Württemberg und des Gemeindetages vom 6. April an die Landesregierung. Die bislang zugesagte Soforthilfe des Landes ist unzureichend, weil die Kommunen nach der Corona-Krise mit einem öffentlichen Konjunkturprogramm, das die örtliche und regionale Wirtschaft und das Handwerk besonders berücksichtigt, zum wichtigen Träger des Wiederaufbaus werden müssen.

Die Linke setzt sich besonders für folgende Aspekte eines Schutzschirmes ein: bitte weiterlesen


Unsere Livestreams & Online-Veranstaltungen in Baden-Württemberg

Unser Angebot an Online-Veranstaltungen, Podcasts, Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg e.V. u.a.

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Aktuelles zum Corona-Virus für Baden-Württemberg

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