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Demo in Stuttgart

Samstag, 7. Dezember 2019 um 14.00 Uhr

Treffpunkt zum LINKEN-Block um 13.45 Uhr an der Ecke von Die IDEE, Lautenschlagerstraße!

Landespolitik


Aufruf zur Demonstration „Stopp den Krieg – Solidarität mit Rojava“

DIE LINKE Baden-Württemberg ruft zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration „Stopp den Krieg – Solidarität mit Rojava“ am 2. November 2019 in Stuttgart auf. Das Projekt der autonomen Selbstverwaltung in Rojava ist ein erfolgreiches Beispiel für basisdemokratisches Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen und Religionen in einer Region,... Weiterlesen


Mietendeckel für Baden-Württemberg einführen

Seit Jahren steigen die Mieten bundesweit kontinuierlich an. Aus verschiedenen Statistiken geht klar hervor, dass vor allem Groß- und Mittelstädte in Baden-Württemberg von zu hohen Mieten betroffen sind. Um die Spekulation mit Wohnraum und die steigenden Mietpreise einzudämmen ist entschiedenes Handeln der Politik gefordert. DIE LINKE fordert in... Weiterlesen


Lucha lässt Menschen mit Behinderung im Regen stehen

Aus der Presse ist zu lesen, dass der Grüne Minister Manfred Lucha den Stadt- und Landkreisen mit einer Rechtsverordnung droht, wenn diese nicht seinem Angebot für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes aus Landesebene folgen. Dabei handelt es sich um ein vergiftetes Angebot, welches vorsieht, dass Städte- und Landkreise bei der Umsetzung... Weiterlesen


Hochschule besser finanzieren - Unsicherheit beenden

Seit Monaten verhandeln Hochschulen und das Land Baden-Württemberg über einen neuen Hochschulfinanzierungsvertrag. Bisher weigert sich das Land Baden-Württemberg auf die Forderungen der Hochschulen und Gewerkschaften einzugehen. Daher ruft die Studierendenschaft zu einer landesweiten Demonstration am Mittwoch 30.10. um 11 Uhr im Campus Mitte in... Weiterlesen

Am 16. und 17. November 2019 tagte der Bundesausschuss der Gesamtpartei.

Das Organ unterstützt in erster Linie das Zusammenwachsen unserer Landesverbände und besitzt eine Kontroll- sowie Beratungsfunktion gegenüber dem Bundesparteivorstand. Mit der letzten Sitzung endet die Periode des aktuellen Bundesausschusses. 

DIE LINKE. Baden-Württemberg bedankt sich herzlich bei unseren Delegierten Karin Binder, Alexander Kauz, Carsten Labudda und Brigitte Ostmeyer für ihre wertvolle Arbeit. Unsere Genoss*innen teilten uns ihre Eindrücke der letzten Sitzung mit:

"Der Bundesausschuss freut sich nicht nur über die tollen Erfolge in Thüringen, er debattiert auch über die notwendige Strategieentwicklung der Bundespartei. Das ist spannend", so Carsten Labudda.

Brigitte Ostmeyer ergänzt: "Die Hauptthemen der aktuellen Bundesausschusssitzung waren die Strategiedebatte bzw. -konferenz und die Diskussion zur aktuellen politischen Situation in Thüringen nach den Landtagswahlen. Es war immer hoch interessant, dazu die Sichtweisen aus den verschiedenen Landesverbänden kennenzulernen."

"Mit der heutigen Sitzung neigt sich die jetzige Periode zu Ende. Im neuen Jahr wird der Bundesausschuss die Debatte zur geplanten Strategiekonferenz mit Blick auf die Landtags- und Bundestagswahlen 2021 fortsetzen", erklärt Alexander Kauz.

Aktuelles


DIE LINKE: Zu Habecks Altersvorsorge-Konzept

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kommentiert den Wunsch Robert Habecks, einen Staatsfond zur privaten Altersvorsorge einzurichten: Der Vorstoß von Robert Habeck zur Fokussierung auf private Altersvorsorge über einen Staatsfond löst doch ziemliches Befremden bei mir aus. Vielleicht ist das auch schon der erste Ausblick auf die... Weiterlesen


Solidarität mit inhaftierten HDP Politikern

Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „Erdogans AKP zeigt ihre autoritäre Fratze: Unter dem Vorwand von Terrorpropaganda wurden erneut politische Gegner ihres Amtes enthoben und inhaftiert. Dieses Regime hat sich längst vom Boden einer demokratischen Rechtsordnung entfernt.... Weiterlesen


Das Klima, nicht den Kapitalismus retten

Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel

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