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Demo in Stuttgart

Samstag, 7. Dezember 2019 um 14.00 Uhr

Treffpunkt zum LINKEN-Block um 13.45 Uhr an der Ecke von Die IDEE, Lautenschlagerstraße!

Landespolitik

Am 16. und 17. November 2019 tagte der Bundesausschuss der Gesamtpartei.

Das Organ unterstützt in erster Linie das Zusammenwachsen unserer Landesverbände und besitzt eine Kontroll- sowie Beratungsfunktion gegenüber dem Bundesparteivorstand. Mit der letzten Sitzung endet die Periode des aktuellen Bundesausschusses. 

DIE LINKE. Baden-Württemberg bedankt sich herzlich bei unseren Delegierten Karin Binder, Alexander Kauz, Carsten Labudda und Brigitte Ostmeyer für ihre wertvolle Arbeit. Unsere Genoss*innen teilten uns ihre Eindrücke der letzten Sitzung mit:

"Der Bundesausschuss freut sich nicht nur über die tollen Erfolge in Thüringen, er debattiert auch über die notwendige Strategieentwicklung der Bundespartei. Das ist spannend", so Carsten Labudda.

Brigitte Ostmeyer ergänzt: "Die Hauptthemen der aktuellen Bundesausschusssitzung waren die Strategiedebatte bzw. -konferenz und die Diskussion zur aktuellen politischen Situation in Thüringen nach den Landtagswahlen. Es war immer hoch interessant, dazu die Sichtweisen aus den verschiedenen Landesverbänden kennenzulernen."

"Mit der heutigen Sitzung neigt sich die jetzige Periode zu Ende. Im neuen Jahr wird der Bundesausschuss die Debatte zur geplanten Strategiekonferenz mit Blick auf die Landtags- und Bundestagswahlen 2021 fortsetzen", erklärt Alexander Kauz.

Aktuelles


80-Cent-Jobs für Geflüchtete sind schäbiger als schäbig

Bundesarbeitsministerin Nahles will mit dem Integrationsgesetz für Geflüchtete 100.000 neue Arbeitsgelegenheiten schaffen, laut Medienberichten den Betroffenen generell aber nur 80 Cent pro Arbeitsstunde zahlen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: 80-Cent-Jobs für Geflüchtete sind schäbiger als schäbig. Auf diese Idee... Weiterlesen


Anstehende Mindestlohnerhöhung für Kurskorrektur gegen Altersarmut nutzen

Die Arbeitgeber machen vor der Entscheidung über die Erhöhung des Mindestlohns Stimmung gegen die Beschäftigten und gönnen ihnen nicht die Butter auf dem Brot. Statt Geiz ist Geil-Mentalität brauchen wir einen Mindestlohn der wirklich vor Armut schützt, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Deshalb muss die anstehende... Weiterlesen


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