Berichte
Kurzprotokoll Landesvorstand 02.06.2026
Bei der digitalen Sitzung des Landesvorstands am 02.06.2026 wurden folgende Themen besprochen: Sozialproteste, Bundesparteitag, Berichte der AGs im Landesvorstand und des Parteirats, Gründung der AG „Aufstellung Landeslisten“, Finanzanträge und die finanzielle Beteiligung an Widersetzen.
Ausführlicher Bericht der AG Ländlicher Raum zum aktuellen Stand der Landesvorstandstour durch die Kreisverbände. 9 Termine stehen fest, 18 Kreisverbände haben sich bisher zurückgemeldet. Es gibt einen Leitfaden und eine Präsentation/ Handout für die Gespräche.
Weitere Berichte zur AG antifaschistische Strategie, Mitgliederbetreuung, Neumitgliedertreffen und Die Linke hilft. Der Parteirat tagt eine Woche nach dem Bundesparteitag.
Der Landesverband beteiligt sich an den bundesweiten „Es reicht“- Sozialprotesten in verschiedenen Städten. Bisher sind in folgenden Städten Aktionen geplant oder haben bereits stattgefunden: Schwetzingen, Tübingen, Lörrach, Freiburg, Karlsruhe, Heidelberg, Stuttgart. Weitere in sind in Planung. Als Landesverband rufen wir zu der Kundgebung des KV Stuttgart gemeinsam mit dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und weiteren Gruppen in Stuttgart am 29.06. um 18 Uhr auf den Schlossplatz auf und machen dazu Öffentlichkeitsarbeit. Um die weiteren Aktivitäten im Landesverband ebenfalls bewerben zu können, rufen wir die Kreisverbände dazu auf, ihre Termine der LGS zu nennen. Zu den bundesweiten Informationen: https://www.die-linke.de/mitmachen/kampagnen/es-reicht-das-leben-bezahlbar-machen/
Die Vorbesprechung der Delegierten für den Bundesparteitag wird verschoben, da es gleichzeitig auch zwei Vorbesprechungen der Bundesgeschäftsstelle gibt. Der neue Termin wird den Delegierten noch bekannt gegeben. Der Landesvorstand hat die Unterstützung von einigen Änderungsanträge für den Bundesparteitag beschlossen.
Der Landesausschuss tagt am 05.07. digital. Auf der Sitzung wird die AG Aufstellung Landesliste konstituiert. Aufgabe der AG ist es, ein Vorschlag für ein Verfahren für künftige Landeslistenaufstellungen zu formulieren, der in Landesvorstand und Landesausschuss diskutiert wird. Ziel ist die Formulierung eines Antrags an den Landesparteitag im Herbst 2027. Der Landesvorstand hat folgende Zusammensetzung beschlossen: 4 Mitglieder aus dem Landesvorstand, 4 Mitglieder aus dem Präsidium Landesausschuss, 2 Mitglieder aus Solid, die auch Parteimitglieder sind. Die AG ist paritätisch zu besetzen.
Der Landesvorstand hatte nach dem Beschluss vom 05.05.26 zur finanziellen Unterstützung von Kreisverbänden bei der Beteiligung an den Widersetzenbündnissen viele Anfragen aus Kreisverbänden erhalten. Es wurde daher das Budget erhöht, um diese Anfragen decken zu können. Außerdem ist ein Drittel des Budgets für Busse vorgesehen, die Genoss*innen aus dem ländlichen Raum abholen können, sofern das vor Ort realisiert werden kann.
Außerdem wurde der Finanzplan des Sommercamps beschlossen.
