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Berichte


Sofortinfo: Landesvorstandssitzung 15.05.22

Auf der Online-Landesvorstandssitzung am 15.05.2022 hat der Landesvorstand beschlossen, dass Zara Kiziltas und David Schecher als erste Ansprechpersonen für eine Awareness-Struktur im Landesverband diese weiter ausarbeiten. Grundlage dafür ist das Awareness-Konzept, das bereits bei den Sondersitzungen des Landesvorstands am 25.4., den Kreisvorständen am 27.4. und der LAG Frauen am 6.5. diskutiert wurde. Das Awareness-Konzept und weitere Ansprechpersonen auf Bundes- und Landesebene finden sich hier: https://www.die-linke-bw.de/awareness-strukturen/awareness-strukturen/

Bereits am 3. Mai veröffentlichte der Landesvorstand das Papier „Kein Platz für Sexismus“. https://www.die-linke-bw.de/nc/presse/presse/presse/news/die-linke-baden-wuerttemberg-kein-platz-fuer-sexismus/ Mit Bezug auf den Bundesparteitag im Juni und der Neuwahl des Parteivorstandes (PV) hält der Landesvorstand auch eine Erneuerung der Fraktionsspitze für notwendig. Entsprechend heißt es in dem Papier: „Die Partei begibt sich gerade auf verschiedenen Ebenen in einen Erneuerungsprozess, und das muss sie auch. Das betrifft auch die Linksfraktion im Bundestag, die aktuell unter ihren Möglichkeiten bleibt. Für uns als Landesvorstand Baden-Württemberg ist daher klar, dass dieser nun einzuleitende Erneuerungsprozess sowohl den Partei- wie auch den Fraktionsvorstand umfassen muss.“

Zu den PV-Wahlen im Juni werden unsere drei baden-württembergischen PV-Mitglieder Tobias Pflüger, Sabine Skubsch und Antje Behler nicht erneut antreten. Der Landesvorstand bedankt sich für ihre Arbeit im PV. Der Landesvorstand spricht eine Empfehlung für die PV-Wahl für Alexander Kauz (KV Emmendingen), Luigi Pantisano (KV Stuttgart) und Ellena Schumacher-Koelsch (KV Schwäbisch-Hall/ Hohenlohe) aus. Eine Besprechung der baden-württembergischen Bundesparteitagsdelegierten findet am 20.6. um 19 Uhr als Videokonferenz statt. Der Link geht den Delegierten zu.

Der Landesvorstand hat beschlossen, dass in diesem Jahr kein weiterer Landesparteitag stattfindet. Stattdessen soll es regionale Konferenzen und weitere Landesausschusssitzungen zum inhaltlichen Austausch insbesondere zum Volksantrag MIETEN RUNTER geben.

Jan Werner berichtete von der am kommenden Wochenende stattfindenden Strategiekonferenz ländlicher Raum. Die Konferenz zur Stärkung des ländlichen Raums findet am 22. Mai, ab 10 Uhr in Freiburg in der Hebelschule statt. Um eine rege Teilnahme auch der städtischen Kreisverbände wird gebeten: https://www.die-linke-bw.de/start/termine/detail/news/strategiekonferenz-laendlicher-raum/

Justin Niebius stellt das Aktionsprogramm „Energie für alle“ vor. Das Aktionsprogramm ist an unsere kommunalen Mandatsträger*innen gerichtet und stellt sowohl kurzfristige als auch mittel- und langfristige Maßnahmen zur Kompensation steigender Energie- und Kraftstoffpreise vor. Mit einer Social Media- und Pressekampagne soll das Programm in die Öffentlichkeit getragen werden. Am 23.5. findet eine Online-Pressekonferenz mit Sahra Mirow, Gregor Mohlberg, Florian Vollert und Justin Niebius statt.

Tobias Pflüger berichtete aus dem Parteivorstand. Jessica Tatti und Gökay Akbulut berichteten aus der Bundestagsfraktion. Außerdem berichtete Kathleen Kamprath über die Finanzen- und Mitgliederentwicklung im Landesverband.