Zum Hauptinhalt springen

Berichte


Sofortinfo Landesvorstandssitzung - 17. September

 

Der Landesvorstand hat am 17. September in einer Online-Sitzung getagt.

Neben einer Aussprache zu aktuellen innerparteilichen Debatten, Berichten aus dem Parteivorstand und der Bundestagsfraktion beschäftigte sich der Landesvorstand vor allem mit aktuellen landesweiten Projekten. Zu der aktuellen Situation in der Partei gab es eine intensive Debatte. Der Landesvorstand wird zeitnah zu einer Online Beratung mit den Kreisvorständen einladen. Ein Termin folgt mit einer gesonderten Einladungsmail an die Kreisvorstände.

Zeitgleich zur Landesvorstandssitzung war der erste bundesweit ausgerufene Aktionstag zum Heißen Herbst. Auch in Baden-Württemberg waren wir an diesem Tag mit Kundgebungen und Infoständen auf der Straße. Vom Karl-Liebknecht-Haus gibt es dazu Materialien, die bereits bestellt und verschickt wurden und unter folgendem Link abrufbar sind: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/E3sTnWpc3BEbD7G?path=%2F

Wir werden in Baden-Württemberg die Aktionen zum Heißen Herbst mit der Kampagne MIETEN RUNTER verbinden. Der Landesvorstand diskutierte auch über den weiteren Fahrplan der Kampagne. Der Volksantrag soll im Sommer 2023 starten. Am 12. November wird es im Rahmen der Kampagne eine Mietenkonferenz in Stuttgart geben.

In diesem Jahr haben wir als Landesverband so viele Bildungsangebote wie noch nie. Dazu zählt zum einen die Landesfrauen*konferenz, die am 30./31. Juli in Karlsruhe stattgefunden hat und von der auf der Landesvorstandssitzung berichtet wurde als auch die U35-Konferenz die am 24./25. September in Biberach stattfinden wird. Es gibt noch freie Plätze für die U35-Konferenz. Anmeldungen gehen bitte an u35-konferenz@die-linke-bw.de

Der Landesvorstand befürwortet die Zusammenlegung der Kreisverbände Freudenstadt und Calw. Die Zusammenlegung ist von den Kreisverbänden gewünscht. Der Landessausschuss muss über die Zusammenlegung entscheiden, er tagt am 23. Oktober im Kurhaus Bad Wildbad.

Der Landesverband ruft zur Teilnahme an der Demonstration des Friedensnetz am 1. Oktober in Stuttgart auf, ist aber kein Mitunterzeichner des Aufrufs.

Im zweiten Halbjahr 2023 sind zwei Landesparteitage zur Vorbereitung der Kommunal- und Europawahl vorgesehen. Der Landesvorstand hat über den Ort der Landesparteitage diskutiert. Die Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Landesparteitag soll bis spätestens 27. September einen geeigneten Vorschlag für den Ort an die Landesgeschäftsstelle machen. Präsenzsitzungen des Landesvorstands sollen vorzugsweise in Stuttgart stattfinden, da dadurch für die meisten nicht zu große Fahrtzeiten anfallen. Die nächste Sitzung des Landesvorstands ist am 16. Oktober.