Presse

Gute Vorzeichen für Kommunalwahlen 2009

Gute Umfrageergebnisse für DIE LINKE in Baden-Württemberg sind ein gutes Vorzeichen für die Wahlkämpfe 2009 in den Kommunen und zu den Bundestagwahlen.

Die neueste Umfrage der Universitäten Stuttgart und Halle stimmen DIE LINKE in Baden-Württemberg optimistisch. "Wir sehen uns im nächsten Landtag", kommentierte deren Landessprecher Bernd Riexinger das Umfrageergebnis, das die LINKE mit 4,8 % knapp unter der 5%-Klausel sieht. "Vor allem die steigende Zustimmung bei den jüngeren Wähler/innen zeigt, dass unsere Partei Zukunft hat" so Riexinger weiter. Defizite sieht DIE LINKE beim Wähleranteil der Frauen. Dieser müsse deutlich ausgebaut werden. Als wichtige Standortbestimmung sieht DIE LINKE Baden-Württemberg die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. "Wir sind gut gerüstet" sagt der weitere Landessprecher, Bernhard Strassdeit. "Unsere kommunalpolitischen Eckpunkte geben überzeugende Antworten auf die wichtigsten kommunalpolitischen Themen und unsere Kreisverbände bereiten sich inhaltlich und organisatorisch auf ihren Wahlantritt vor", so Strasdeit weiter. Insbesondere bei der Frage Kinderarmut sieht DIE LINKE erste Erfolge ihrer Politik. DIE LINKE habe dieses drängende Problem als erste aufgegriffen. Jetzt würden Städte wie Stuttgart Programme für Schulstarterpakete für ärmere Familien aufsetzen. Ohne die Präsenz der Linken würde das nicht passieren.

Die rückläufige Zustimmung zur Landesregierung hält DIE LINKE für verdient. Riexinger: "Die Landesregierung sonnt sich in den Ergebnissen des wirtschaftlichen Aufschwungs, für den sie nichts kann, sonst hat sie allerdings nicht viel zu bieten. In den zentralen Fragen der Bildungspolitik hat sie auch in den Augen der Bevölkerung jämmerlich versagt."

Den Grünen wirft DIE LINKE vor, dass sie zu den drängenden sozialen Fragen wie Ausbreitung des Niedriglohnbereiches, Armut- und Kinderarmut und Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht viel zu bieten hat.