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SPD sieht LINKE im Landtag

Zufrieden mit den Ergebnissen der SPD-Umfrage in Baden-Württemberg zeigte sich die Partei DIE LINKE. „Mit dem Ergebnis von 6 % wären wir im künftigen Landtag“, kommentierte deren Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit, die jetzt erst in Gänze veröffentlichte Umfrage der SPD Landtagsfraktion.

DIE LINKE ist verwundert, dass die CDU immer noch von 39 % der Bevölkerung gewählt würde. Bernd Riexinger, Landessprecher: „Günther Oettinger müsste für seinen Vorschlag die Mehrwertsteuer zu erhöhen und die Laufzeiten für Kernkraftwerke zu verlängern abgestraft werden. In beiden Fragen ist eine Mehrheit der Baden-Württemberger ganz anderer Meinung.“

Dass die CDU beim Thema „Arbeitsplätze Sichern“ mit einem riesigen Vorsprung vorne liege, ist für die Baden-Württembergische Linke verwunderlich. Gerade im Exportland Baden-Württemberg seien viele Arbeitsplätze hochgradig gefährdet und die Landesregierung glänze durch weitgehende Untätigkeit. „Wir können nicht erkennen, dass die Landesregierung ein Konzept hätte, wie dem drohenden Arbeitsplatzabbau entgegengewirkt wird. In vielen Betrieben drohe nach der Kurzarbeit die Entlassung, wenn die Krise noch längere Zeit anhält“, sagte Riexinger.

Dass die SPD in der Wählergunst weiter falle, verwundere DIE LINKE nicht. Solange sich die SPD in den zentralen Fragen nicht wesentlich von der CDU unterscheide wird sie keine Trendwende herbeiführen. Die bürgerliche Mehrheit im Lande könne erst dann gebrochen werden, wenn die SPD wieder klares wirtschafts- und sozialpolitisches Profil zeige und nicht ständig bei der Anbiederung an die Großkonzerne die CDU übertreffen wolle.