Kurzprotokoll, Landesvorstandssitzung vom 19.04.

Der Landesvorstand hat sich am Sonntag 19.04. um 18 Uhr zu einer Beratung online getroffen.

Neben der Beratung der Änderungsanträge zum Antrag des Landesvorstands an den Landesparteitag standen einige Finanzanträge, die Erweiterung der ständigen Gäste mit beratender Stimme im Landesvorstand und die Empfehlung der Kandidaturen für den Parteivorstand auf der Tagesordnung.

Der Landesvorstand unterstützt die Kandidatur von Luigi Pantisano als Parteivorsitzender. Luigi stellte auf der Landesvorstandssitzung seine Motivation und sein Programm als künftiger Parteivorsitzender dar. Der Landesvorstand lädt Luigi zur Delegiertenvorbesprechung für den Landesparteitag ein und schlägt einen festgesetzten Redebeitrag von Luigi zu Beginn der Generaldebatte auf dem Landesparteitag vor. 

Anschließend stellte Mersedeh Ghazaei ihre Kandidatur für den erweiterten Parteivorstand für die BAG Migrantische Linke/Linkskanax vor. Der Landesvorstand begrüßt diese Kandidatur ausdrücklich.

Außerdem wurden folgende Finanzanträge beschlossen: Die Gedenkstättenfahrt des KV Esslingen wird mit bis zu 50 Prozent der offenen Kosten unterstützt, außerdem wird ein antifaschistisches Organizing-Seminar mit bis zu 50 Prozent der Kosten unterstützt. Zudem wurde beschlossen, dass das landesweite Budget der Linksjugend verdoppelt wird und der Landesverband zusätzlich eine Minijob-Stelle für die Linksjugend finanziert.

Schließlich wurde die Erweiterung der ständigen Gäste mit beratender Stimme im Landesvorstand beschlossen: Das Kommunalpolitische Forum (Kompofo) soll künftig mit den Vorsitzenden im Landesvorstand mit beratender Stimme vertreten sein, außerdem kann der SDS zwei Vertreter*innen auf einer landesweiten Versammlung aller Mitglieder wählen, die sie als Gäste mit beratender Stimme in den Landesvorstand entsenden können.

Zum Schluss diskutierte der Landesvorstand die Antragslage und die Änderungsanträge zum Antrag P01. Der Landesvorstand übernimmt dabei folgende Änderungsanträge: ÄA9, ÄA11, ÄA13, ÄA16, ÄA17, ÄA18, ÄA19, ÄA21, ÄA22, ÄA23 und geht zu einer Reihe weitere Änderungsanträge mit den Antragsteller*innen für Teilübernahmen ins Gespräch.