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Termin Landesverband
10:30 - 15:35 Uhr

Regionale Mitgliederversammlung für den Regierungsbezirk Südbaden

Einladung zur Regionalen Mitgliederversammlung für den Regierungsbezirk Südbaden 

in Freiburg, am Samstag, 19. Januar 2019 um 10.30 Uhr, Hebelschule, Engelbergerstraße 2, 79106 Freiburg

Zur Versammlung eingeladen sind die stimmberechtigten Mitglieder aus den Kreisverbänden Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Freiburg, Konstanz, Lörrach, Ortenau, Schwarzwald-Baar-Heuberg, Walshut. Der Landesvorstand bittet um rege Teilnahme. 

Für die Versammlungsleitung sind vorgeschlagen: Dirk Spöri (Landessprecher, FR), Alex Kauz (Mitglied im Landesvorstand, EM), Helene Pantelidis (Regionalbüro Freiburg, FR).

Für die Wahlleitung ist vorgeschlagen: Gregor Mohlberg (Mitglied im Landesvorstand, FR), weitere 3 Mitglieder sind noch durch die Versammlung zu bestimmen.

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Konstituierung der Versammlung, Mandatsprüfung

3. Vortrag von Claudia Haydt (Mitglied im PV, Mitglied im Vorstand der Europäischen Linken, EL) und Martin Schirdewan (Fraktion GUE/NGL)

4. Wahl (quotiert) der 4 Vertreter/innen aus Südbaden für die BundesvertreterInnen-versammlung* zur Aufstellung der Bundesliste für die Wahl zum Europäischen Parlament 2019.

5. Sonstiges

  * Hinweis zum Europaparteitag in Bonn: Am 23./24. Februar 2019 findet in Bonn der Europaparteitag der LINKEN statt. Die (bereits gewählten) Bundesparteitagsdelegierten fassen dort Beschluss zum Wahlprogramm für die Wahl zum Europaparlament am 26. Mai 2019. Die (noch zu wählenden) Vertreterinnen und Vertreter wählen in einer gesonderten (!) Wahlversammlung am gleichen Wochenende am gleichen Ort in Bonn die Bundesliste der LINKEN für das Europaparlament. Die 26 VertreterInnen aus Baden-Württemberg werden auf Beschluss des Landesvorstands auf Regierungsbezirksebene in regionalen Mitgliederversammlungen gewählt. Unsere zu 26 wählenden VertreterInnen aus Baden-Württemberg dürfen (müssen aber nicht) mit den bereits 26 gewählten Parteitagsdelegierten identisch sein. Stimmberechtigt bei dieser Wahl sind Mitglieder der LINKEN, die das 18. Lebensjahr erreicht, den Hauptwohnsitz im Regierungsbezirk Südbaden und eine EU-Staatsbürgerschaft haben.  Die VertreterInnen und ErsatzvertreterInnen in den vier Regierungsbezirken sind entsprechend Satzung jeweils quotiert zu wählen. Der Landesvorstand schlägt vor, bevorzugt die bereits gewählten Parteitagsdelegierten auch als VertreterInnen für die Nominierung der Europaliste zu wählen.   

Zahl der Mandate BundesvertreterInnenversammlung wie beim Bundesparteitag: Nordwürttemberg (10), Nordbaden (8), Südwürttemberg (4), Südbaden (4). 

Solidarische Grüße

Dirk Spori (Landessprecher),

Gregor Mohlberg und Alex Kauz (Mitglieder im Landesvorstand)

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