Landesverband Baden-Württemberg
Newsletter 17. März 2021

Liebe Leser:innen,

unser Ziel in den Landtag von Baden-Württemberg einzuziehen haben wir verpasst, aber wir haben viele Stimmen hinzugewonnen und das bisher beste Ergebnis bei einer Landtagswahl in Baden-Württemberg erzielt. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wähler:innen. Dass wir unter den schwierigsten Bedingungen das beste Ergebnis erzielt haben, ist der Erfolg unsere 70 Kandidierenden und unzähligen Wahlkämpfer:innen. Vielen Dank für euren Einsatz. Ein ganz besonderer Dank geht an Sahra Mirow. Sie hat als Spitzenkandidatin großartiges geleistet und unserem Wahlkampf landesweit ein Gesicht gegeben.

Euer Landesbüro

 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Landtagswahl 2021
  2. Aktuelles
  3. Partei ergreifen
  4. Termine
 

Landtagswahl 2021

 

Sahra Mirow, Spitzenkandidatin und Landessprecherin

Liebe Genossinnen und Genossen,

hinter uns liegt ein ungewöhnlicher Wahlkampf. In einer Situation, die die Aufmerksamkeit auf die Regierungsparteien fokussiert, ist es für eine außerparlamentarische Partei nicht leicht gewesen. Dennoch konnten wir uns unter schwierigen Bedingungen behaupten und sogar spürbar verbessern. Darüber und über unsere Mitgliederzuwächse der letzten Wochen können wir uns freuen, denn es zeigt, dass wir als LINKE in Baden-Württemberg wachsen. In der Kompetenz-Zuschreibung sind wir beim Thema soziale Gerechtigkeit gestiegen. Das ist das Resultat eines Wahlkampfes für den sozial-ökologischen Wandel, bezahlbare Mieten, mehr Personal in Bildung und Gesundheit und mit klarer Kante gegen Diskriminierung und Ausgrenzung.

Den Einzug in den Landtag haben wir leider nicht geschafft, das war unser Ziel. Und das bleibt auch unser Ziel. Baden-Württemberg ist das letzte Bundesland, das noch ein Einstimmen-Wahlsystem hat. Zum ersten Mal hatten alle Parteien die Einführung einer Zweitstimme im Programm und die nächste Landesregierung steht in der allgemeinen Erwartung, dies auch umzusetzen. In die nächste Landtagswahl werden wir mit deutlich besseren Bedingungen starten.

Wir machen weiter - für ein sozialeres und gerechteres Baden-Württemberg, das niemanden zurücklässt. Als außerparlamentarische Opposition werden wir unseren Volksantrag zu Wohnen voran bringen, uns in den Kommunalparlamenten für soziale Programme und mehr Klimaschutz einsetzen. Unser gestiegenes Wahlergebnis ist auch ein Signal Richtung Bundestagswahl. Wir wollen unsere sechs Mandate im Land ausbauen.

Ich freue mich, dass ich diesen Wahlkampf mit euch gemeinsam machen durfte. Trotz Pandemie-Bedingungen haben wir einen kreativen und engagierten Wahlkampf geführt. Unsere 70 Kandidatinnen und Kandidaten haben einen tollen Job gemacht. Euch und allen Wahlkämpfenden ein großes Dankeschön - ihr wart großartig! Nun lasst uns gemeinsam diskutieren wie wir zusammen mit unseren (Neu-)Mitgliedern und unseren kommunalen Vertretungen DIE LINKE im Land weiter aufbauen und uns als Mitmach-Partei stärken.

Solidarische Grüße

Sahra

 

Danke!

 

Der Landesvorstand der LINKEN. Baden-Württemberg bedankt sich bei allen Wahlkämpfer:innen und den 70 Wahlkreisbewerber:innen für ihren Einsatz bei der Landtagswahl. Trotz Pandemie haben wir einen engagierten Wahlkampf gemacht und das zeigt sich auch in unserem Ergebnis. In fast allen Wahlkreisen konnten wir Prozentpunkte zulegen. Vielen Dank, dass ihr in den letzten Wochen bei Wind und Wetter Plakate gehängt, Flyer gesteckt und einen kreativen Social-Media-Wahlkampf gemacht habt. So haben wir es geschafft über 173.000 Menschen von unseren Zielen zu überzeugen. Ein ganz besonderer Dank geht an unsere Spitzenkandidatin Sahra Mirow, die in den letzten Wochen großartiges geleistet hat.

 

DIE LINKE. Baden-Württemberg zum Landtagswahlergebnis

15. März 2021

 

Sahra Mirow, Landessprecherin und Spitzenkandidatin der LINKEN. Baden-Württemberg, erklärt: „Wir haben unser Ziel leider verfehlt. Der Einzug in den Landtag ist uns mit 3,6 Prozent nicht gelungen. Aber wir konnten unser Ergebnis im Vergleich zu vergangenen Jahren erheblich verbessern und das ist gerade in einem Wahlkampf unter Pandemie-Bedingungen… Weiterlesen

 

Wahlergebnisse

 

Landesweit haben wir 3,6% der Stimmen erhalten, das ist ein Zuwachs von 0,7 Prozentpunkten im Vergleich zur Landtagswahl 2016. In den Städten haben wir unsere besten Ergebnisse erzielt. An erster Stelle steht Freiburg II mit 11,2%, gefolgt von Heidelberg (8,4%) und Stuttgart I (7,5%). In insgesamt elf Wahlkreisen haben wir deutlich über 5% erreicht (Stuttgart IV: 7,0%; Karlsruhe I: 6,9%; Freiburg I: 6,8%; Tübingen: 6,7%; Karlsruhe II: 6,7%; Mannheim I: 6,2%; Mannheim II: 5,5% und Konstanz: 5,4%).

Insgesamt haben wir 17.055 Stimmen hinzugewonnen. Neben erheblichen zuwächsen in Freiburg, Heidelberg und Karlsruhe haben wir auch in kleineren Städten wie Ulm, Ludwigsburg, Esslingen, im Breisgau, in Schwäbisch Hall und Kirchheim große Zugewinne.

Alle Ergebnisse gibt es hier:

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Wahlanalyse

 

Der LINKEN werden in den Bereichen soziale Gerechtigkeit, Wohnungspolitik und Asylpolitik hohe Kompetenzwerte zugesprochen.

Alle Statistiken und Auswertungen der Nachwahlbefragungen finden sich hier:

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Aktuelles

 

Hilferuf aus der Praxis: Das Land muss für die Logopädie die Corona-Verordnung ändern!

16. März 2021

 

Jessica Tatti, MdB

Viele Logopädinnen und Logopäden in Baden-Württemberg sind verunsichert. Die neue Landes-Corona-Verordnung vom 8. März stellt eine unlösbare Hürde für sie dar. Aus den Praxen kommen Hilferufe: Regelungen sind so nicht umsetzbar. Hintergrund: Logopädische Behandlungen erfolgen ausschließlich auf ärztliche Überweisung und sind damit medizinisch… Weiterlesen

 

Abschiebung endet tödlich: Wir trauern um Sali Krasniqi

13. März 2021

 

Sahra Mirow, Spitzenkandidatin und Landessprecherin

Sali Krasniqi wurde am 12. Oktober gemeinsam mit seiner Frau Mire G. aus dem Kreis Biberach trotz einer schweren Erkrankung am Herzen in den Kosovo abgeschoben. Das Paar hatte fast 29 Jahre in Deutschland gelebt. In der vergangenen Nacht ist Sali Krasniqi im Kosovo gestorben.  Sahra Mirow, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl, schließt… Weiterlesen

 

Der Fukushima Jahrestag sollte auch den Grünen Umweltminister mahnen

10. März 2021

 

Michel Brandt, MdB

Der Fukushima Jahrestag sollte auch den Grünen Umweltminister mahnen 10 Jahre Super Gau Fukushima, was sollten wir daraus lernen? „Auf Anzeichen zu hören und diese ernst zu nehmen.“ So sieht es der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Michel Brandt, DIE LINKE. Ein neues Gutachten belegt, dass die über 300 Risse in den Rohren des Dampferzeugers am AKW… Weiterlesen

 

Maskendeal: Rücktritte alleine reichen nicht. Es braucht eine effektive Bekämpfung von Korruption

9. März 2021

 

Sahra Mirow, Spitzenkandidatin und Landessprecherin

Sahra Mirow, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg, zum Maskendeal der CDU: “Während ein Aufschrei durch die ganze Republik geht und die CDU mit den Maskendeals von Löbel und Nüßlein bundesweit auf schändlichste Weise das Vertrauen der Bürger:innen verspielt hat, wirbt Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag für… Weiterlesen

 

Frauen ins Parlament - Das Landtagswahlgesetz muss novelliert werden!

8. März 2021

 

Sahra Mirow, Spitzenkandidatin

DIE LINKE. Baden-Württemberg plakatiert zu Landtagswahl: „Jeder Tag ein Frauen*tag! Gleicher Lohn und Respekt.“ Zum 110. Internationalen Frauentag erklärt Spitzenkandidatin und Landessprecherin Sahra Mirow, warum diese Forderung gerade in Baden-Württemberg wichtig ist: „Wir sind Schlusslicht in der Gleichstellung der Geschlechter. Frauen sind… Weiterlesen

 

Baden-Württemberg sicherer Hafen zum Kommen und Bleiben!

7. März 2021

 

Roland Hägele / Roland Hägele

Solidaritätserklärung und Pressemitteilung von Gökay Akbulut, MdB DIE LINKE, Migrations- und Integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Michel Brandt, MdB DIE LINKE, Obmann der Fraktion im Ausschuss Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Unterstützt die Kampagne und die Aktionstage 5.-7.3.2021 von Seebrücke und Flüchtlingsrat: „Ba… Weiterlesen

 

 

Partei ergreifen

 

Werde Mitglied!

 

Wir wollen das Land gerecht machen! Dafür brauchen wir deine Unterstützung. Ob Straßenaktionen, Programmarbeit oder Social Media: Das Engagement in einer Partei ist vielfältig. Als LINKE wachsen wir kontinuierlich und wir werden jünger. Mach auch du mit und bring die Verhältnisse in Bewegung. Einfach dem Link folgen und Mitglied werden.
 

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Kein Geld ist auch keine Lösung

 

DIE LINKE ist die einzige der im Bundestag vertretenen Parteien, die keine Großspenden von Konzernen, Banken, Versicherungen und Lobbyisten erhält. Unsere wichtigste Einnahmequelle sind unsere Mitgliedsbeiträge. Das macht uns unabhängig vom Einfluss Dritter. Wir sind nicht käuflich. Über Spenden von Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten sind wir sehr dankbar. Durch diese Spenden ist es möglich, weitere Aktionen und Materialen für den Landtagswahlkampf zu finanzieren, die wir uns sonst nicht oder nicht in diesem Maße leisten könnten.

  • Deine Spende ist wichtig, damit wir stark sein können für eine gerechte und friedliche Politik.
  • DIE LINKE nimmt keine Spenden von Konzernen und Lobbyisten an – als einzige Partei im Bundestag.
  • Bis zu 50 Prozent Deiner Spende bekommst Du über die Steuererklärung wieder.
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Termine

 

Am Montag 15.03. haben die Internationalen Wochen gegen Rassismus begonnen und am 20./21.3. sind die Internationalen Aktionstage gegen Rassismus. Auch in Baden-Württemberg gibt es dazu einige Aktionen und Veranstaltungen.

Am Freitag, 19.03. ist der nächste globale Klimastreik - sowohl Online als auch vor Ort. Alle Termine und Orte findet ihr hier.

 

DGB-Aktionstag: Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.
26. September 2026, 11:55 Uhr

 

Samstag, 26. September 2026, 11:55 Uhr Stuttgart, Schloßplatz Freiburg, Stühlinger Kirchplatz Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen unter dem Motto "Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente." zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Am 26. September finden in 15 Großstädten Kundgebungen statt.… mehr

 

Sozialproteste: Es reicht! Das Leben bezahlbar machen.
26. September 2026

 

Die Bundesregierung plant die massivsten Angriffe auf unseren Sozialstaat seit der Agenda 2010: Sie will an unserer Gesundheit und Pflege sparen, hart erkämpfte Arbeitsrechte wie Kündigungsschutz und 8-Stunden-Tag kippen, die Jugend- und Behindertenhilfe und unsere Renten kürzen. Wir sagen: Es reicht! Mit Sozialprotesten im ganzen Land machen wir… mehr

 

Landesausschuss (Online)
27. September 2026, 11:00 Uhr

 

11 - 15 Uhr als Online-Treffen. Mitgliederöffentlich. Anmeldung über Landesgeschäftsstelle. mehr

 

Regionalkonferenz gewerkschaftliche Erneuerung 2026
9. Oktober 2026

 

Veranstaltungsort Universität Freiburg genauer Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben Freiburg   Zeit 09.10.2026, 10:00 - 10.10.2026, 18:00 Uhr Jetzt anmelden Anfang Oktober kommen in Freiburg an zwei Tagen Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Branchen, Betrieben und Gewerkschaften zusammen, um nach vorne zu schauen. Gemeinsam wollen… mehr

 

Landesausschuss
12. Dezember 2026, 11:00 Uhr

 

11 - 15 Uhr als Präsenz-Treffen (Ort wird noch geklärt). mehr

 

 

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