Solidarisch aus der Krise. Zusammen. Mit uns.

Mit 36.000 Themenplakaten zu neun Themen und fast 200 Großflächen sind wir mit unserer Wahlkampagne im ganzen Land sichtbar.

Mache Deinen Nachbarn eine Freude mit einem Großflächen-Plakat. Damit mehr als die 200 Großflächen-Plakate im Land hängen, kannst Du hier ein Großflächen-Plakat spenden. Einfach in unserem Plakatspenden-Shop die passende Fläche aussuchen und den Nachbarn eine Freude machen!

Am Mittwoch 27. Januar haben Sahra Mirow und Luigi Pantisano die Wahlkampagne auf einer Online-Pressekonferenz vorgestellt. Hier geht es zur Pressemitteilung und zum Livestream der Pressekonferenz auf Facebook.

Alle unsere Plakate findet ihr auf unserer Website.

Hier geht es zu Sahras Interview mit LINKS BEWEGT - dem Online Magazin der LINKEN zu unserer Wahlkampagne.

Für Mensch und Natur statt für Profite

Unser Landtagswahlprogramm ist jetzt ebenfalls auf der Website und kann als pdf heruntergeladen werden.

Wir haben unser Kurzwahlprogramm außerdem in Englisch, Kurdisch, Polnisch, Russisch und Türkisch.

Unsere Kernforderungen gibt es auch in Leichter Sprache!

Gesundheit ist keine Ware!

Krankenhausbetten-Tour mit Achim Kessler und Jessica Tatti

Sahra Mirow, Achim Kessler und Jessica Tatti

Seit Mittwoch werben wir mit Bundestagsabgeordneten Jessica Tatti und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag Achim Kessler mit einer Krankenhausbetten-Tour für ein solidarisches Gesundheitsystem!

Eine gute Gesundheitsversorgung für alle setzt auf die Rekommunalisierung von Krankenhäusern, ein Ende der Finanzierung durch Fallpauschalen, höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Pflege.

Statt aus der Corona-Pandemie die richtigen Schlüsse zu ziehen, hält das grüne Sozialministerium weiter an Schließlungsplänen von Krankenhäusern festhalen. Dagegen wehren wir uns.

Im Landtag werden wir uns dafür einsetzen, dass das Land die Kosten in Investitionen vollständig übernimmt und kommunale Krankenhäuser erhalten bleiben.

Baden-Württemberg braucht einen Pflege-Gipfel!

Oxfam-Studie zu sozialer Ungleichheit

Die neue Oxfam Studie zu sozialer Ungleichheit zeigt, die Pandemie verschärft die Unterschiede zwischen Arm und Reich dramatisch. Oxfam zieht daraus den richtigen Schluss: Die Wirtschaft muss demokratisiert werden.

Das Virus trifft nicht alle gleich: Während für viele Beschäftigte das Einkommen während der Pandemie weggebrochen ist, ist das Vermögen der zehn reichsten Männer der Welt seit Februrar 2019 um fast einen halbe Milliarde US-Dollar gestiegen ist. Alleine mit diesem Gewinn ließe sich die ganze Weltbevölkerung gegen Covid-19 impfen und verhindern, dass Menschen wegen der Corona-Pandemi ihre Existenz verlieren. Alleine in Deutschland ist das Vermögen der zehn reichsten Deutschen während der Pandemie um 35% gestiegen. Oxfam zeigt in seiner Studie auch auf, wie dieser immer größer werdenen Ungleichheit begegnet werden muss: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss ausgebaut werden, Unternehmen müssen demokratisiert werden und Lieferketten müssen fair und transparent sein. Den vollständigen Bericht kann hier nachgelesen werden.

Soforthilfen für die Armen, Jetzt!

Aufruf von Sozialverbändenm Vereinen und Gewerkschaften

Der Paritätische Gesamtverband hat gemeinsam mit einer Reihe von Vereinen und Verbänden sowie mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Gewerkschaft Ver.di einen Aufruf zur Unterstützung von Familien mit wenig Einkommen, Bezieher:innen von Hartz IV und Grundsicherung und Mieter:innen verfasst. Wir unterstützen die Forderungen und bleiben dabei:

Hartz IV muss weg!

Mindest-Kurzarbeitergeld jetzt!

Seit Wochen sind sie wieder geschlossen: Friseure, Kinos, Hotels, Cafés, Restaurants, Geschäfte im Einzelhandel und viele mehr. Hunderttausende Kolleg*innen sind von den Schließungen betroffen und in Kurzarbeit. Seit drei Monaten müssen sie mit 60 Prozent (67 Prozent mit Kindern) oder 70 Prozent (bzw. 77 Prozent) ihres ohnehin schon sehr niedrigen Einkommens auskommen. Oft reicht das Geld vorne und hinten nicht, ohne eigenes Verschulden geraten diese Menschen in existenzgefährdende Notlagen.

Unsere Kolleg*innen brauchen in dieser dramatischen Situation dringend Unterstützung. Zusammen mit der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert ver.di deshalb in einem offenen Brief an die Regierung ein branchenunabhängiges Mindest-Kurzarbeitergeld in einer Höhe von 1.200 Euro, angelehnt an den gesetzlichen Mindestlohn.

Du kannst dich uns anschließen und unsere Petition dazu hier unterzeichnen.

Neugründung der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Bildung

Am 8. Januar wurde nach einer langen Zeit der Inaktivität in einem Online-Treffen die LAG Bildung der Linken Baden-Württemberg neu gegründet. Der Landesverband war allerdings nicht bildungspolitisch inaktiv: So verfassten bildungspolitisch Interessierte im Frühjahr 2020 im Kontext der Pandemie ein Positionspapier mit dem Titel “chancengerechte Bildung für alle wahren”. Zudem hat sich eine Gruppe gefunden, die den bildungspolitischen Teil des Landtagswahlprogramms verfassten. Die derzeitige Situation veranschaulicht, dass sich die soziale Spaltung verschärft. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des LAG-Treffens diskutierten darüber, welche bildungspolitischen Konsequenzen gezogen werden müssen. Jetzt ist die Zeit, Maßnahmen für mehr Bildungsgerechtigkeit zu treffen. Eine gute Orientierung bietet das im LAG-Treffen diskutierte Diskussionspapier "Bildung ist Lebensmittel - auch in Pandemiezeiten", welches von der Bundesarbeitsgemeinschaft Bildung geschrieben wurde, das hier aufgerufen werden kann.

Die LAG Bildung möchte sich künftig wieder regelmäßig treffen. Das nächste Online-Treffen findet am 14. Februar von 19:00-21:00 Uhr statt. Die Einwahldaten: Meeting-ID: 815 9611 3701, Kenncode: 977272

Weg mit §219a und §218

Am 19.1. hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden, dass die Ärztin Kristina Hänel keine Informationen zu Schwangerschaftsabbrüche auf ihre Website stellen darf.

Die Rechtsgrundlage dazu ist der §219a. Dieser Paragraph verbietet es Ärzt:innen darüber zu informieren, wie sie Abbrüche vornehmen. Alle, die keine Abbrüche vornehmen, dürfen diese Informationen verbreiten. Und genau das machen wir jetzt. In Solidarität mit Kristina Hänel, allen Ärzt:innen und Schwangeren veröffentlichen wir auf unserer Seite, die Informationen, die Frau Hänel nicht mehr veröffentlich darf.

Wir sagen klar: Die §219a und §218 müssen weg! Sicherheit für Ärzt:innen und Schwangere gibt es nur, wenn Schwangerschaftsabbrüche endlich raus sind aus dem Strafgesetzbuch.

Kein Geld ist auch keine Lösung

DIE LINKE ist die einzige der im Bundestag vertretenen Parteien, die keine Großspenden von Konzernen, Banken, Versicherungen und Lobbyisten erhält. Unsere wichtigste Einnahmequelle sind unsere Mitgliedsbeiträge. Das macht uns unabhängig vom Einfluss Dritter. Wir sind nicht käuflich. Über Spenden von Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten sind wir sehr dankbar. Durch diese Spenden ist es möglich, weitere Aktionen und Materialen für den Landtagswahlkampf zu finanzieren, die wir uns sonst nicht oder nicht in diesem Maße leisten könnten.

• Deine Spende ist wichtig, damit wir stark sein können für eine gerechte und friedliche Politik.
• DIE LINKE nimmt keine Spenden von Konzernen und Lobbyisten an – als einzige Partei im Bundestag.
• Bis zu 50 Prozent Deiner Spende bekommst Du über die Steuererklärung wieder.

#LINKElive

Jede Woche veranstalten wir zu wechselnden Themen Diskussionsveranstaltungen mit unseren Landtagskandidierenden und weiteren Gästen auf Facebook. Achtet auf unsere Ankündiungen bei Facebook und Instagram.

Termin verpasst? Kein Problem, alle Livestreams werden auf Facebook aufgezeichent.

Mehr Zeit fürs Leben: Wie die 4-Tage-Woche Realität wird mit Florian Vollert, Kai Burmeister und Katja Kipping

Frauen leisten mehr für weniger: Wie ändern wir das? mit Doris Achelwilm und Sidar Carman, Moderation: Lisa Neher.

Und hier geht es zu unseren kommenden Veranstaltungen:

Weitere Termine auf unserer Website