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26.1. Dietmar Bartsch in Tübingen

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Bundeswehr Abzug aus Afghanistan – Frieden statt NATO

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung spart substantiell an Menschenrechten

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Deutsche Syrienpolitik – Mehr Friedenstauben statt Falken nötig

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Die Menschen wollen kein Weiter-so mehr

Kampagne: Das muss drin sein!

Panama Papers: Jetzt unterschreiben gegen Steuerflucht!

Steuerflucht-Skandal muss politische Konsequenzen haben!

Aufstehen gegen Rassismus

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Aktuelles aus Baden-Württemberg
28. November 2016 Position, Landespolitik, Landesvorstand

Mieten runter: Vorfahrt für den öffentlichen Wohnungsbau - Landesregierung bleibt leider weiter tatenlos.

Aktuelle Einschätzung zur Mieten- und Wohnungspolitik der schwarz-grünen Landesregierung.

Die bedeutendste Neuerung bei der „Lösung“ der Mieten- und Wohnungsproblematik durch die schwarz-grüne Landesregierung war bisher die... mehr

 
28. November 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Thomas Strobl im AfD-Modus

Mit einem Positionspapier unter dem Titel: „Wer kein Bleiberecht hat, muss gehen“ bläst Thomas Strobl, Innenminister Baden-Württembergs und CDU-Vize zur bundesweiten Abschiebeoffensive. Das Papier soll auf dem CDU-Parteitag... mehr

 
17. November 2016 Pressemitteilung, DIE LINKE im Bundestag, MdB Heike Hänsel

Keine Abschiebung von AfghanInnen aus Baden-Württemberg!

„Die von der Bundesregierung geplanten 12.539 Abschiebungen nach Afghanistan sind menschenverachtend und verantwortungslos!“ kritisiert die Tübinger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN,... mehr

 
10. November 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Grüne: Einknicken vor Supereichen und Autoindustrie?

Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann springt ihrem Chef öffentlich zur Seite und verkündet, dass ein Kompromiss bei der Vermögensteuer "schwer vorstellbar" sei. Niedersachsens Grünen-Vorsitzende Meta Janssen-Kucz... mehr

 
8. November 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

Solidarität mit der HDP! Für Frieden und Freiheit in der Türkei!

Bisher tatenlos schaut Europa der rasanten Beseitigung der Demokratie in der Türkei zu, die mit der Festnahme der HDP-Vorsitzenden weiter auf dem Weg in eine Diktatur ist. In der letzten Woche haben türkische Sicherheitskräfte... mehr

 

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40.000 auf Großdemo gegen TTIP und CETA in Stuttgart!

Mit 40.000 Menschen waren wir bei der kämpferischen, bunten und lauten Demo gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co in Stuttgart mit einem eigenen Block auf der Straße! Wir lassen nicht locker und wehren uns gegen den Abbau von demokratischen, ökologischen und sozialen Standarts und lassen nicht zu, dass ArbeitnehmerInnen-Rechte durch die Abkommen unter Beschuss stehen!
Ausführlicher Bericht der Beobachternews - hier

DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
10. Dezember 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Killerdrohnen verletzen Menschenrechte

„Am Internationalen Tag der Menschenrechte sollte sich die Bundesregierung endlich darauf besinnen, dass sich ein Großteil der Bevölkerung in Deutschland und der Welt nach Frieden sehnt. Bewaffnete Drohnen führen tausendfach zu... mehr

 
9. Dezember 2016 Presseecho, MdB Heike Hänsel

Bundesregierung weiß nichts über Opfer in Afghanistan

»Machen wir uns keine Illusionen: Der Kampf gegen den Terror wird noch lange dauern und wird uns einen langen Atem abverlangen. Schnelle Erfolge sind keineswegs garantiert.« Das sagte Gerhard Schröder, als er im November 2001 im... mehr

 
7. Dezember 2016 Pressemitteilung, MdB Richard Pitterle

Wasser predigen und Wein saufen

„Steuerdeals zwischen Großkonzernen und EU-Staaten sind trotz aller Skandale weiter an der Tagesordnung - und Deutschland mittendrin, statt nur dabei. Ganz nach dem Motto, wer zuerst blinzelt, hat verloren, biedern sich die... mehr

 
7. Dezember 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Klage der Atomkonzerne war Unverschämtheit

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der Atomkonzerne gegen den Atomausstieg erklärt die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Annette Groth:Auch wenn sich die Atomkonzerne mit ihrer Klage vor dem... mehr

 
7. Dezember 2016 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Schüler fühlen Politikern auf den Zahn

Die Stuttgarter Zeitung berichtet über die SchülerInnen des Pfarrwiesen-Gymnasiums, die bei einer Veranstaltung in PolitikerInnen interviewt haben. Mit dabei der Sindelfinger Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle (DIE LINKE). mehr

 
5. Dezember 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Aufnahme der Gäubahn in den „vordringlichen Bedarf“ war längst überfällig

Zur Aufnahme der Gäubahn in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans erklärt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bodenseekreis und Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags, Annette Groth:Die... mehr

 
5. Dezember 2016 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Steuerliche Förderung auf Kosten der Kommunen?

Das Nachrichtenportal der Telekom berichtet von einem neuen Gesetz, um Investoren bei Start-Up-Investitionen steuerlich zu begünstigen. Pitterle warnt vor den Folgen. mehr

 
5. Dezember 2016 Presseecho, MdB Richard Pitterle

"Symbol Kubas für Unabhängigkeit, für Rebellion und Solidarität"

Der Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle spricht mit america21 über Fidel Castro, die kubanische Fahne im deutschen Parlament und linke Positionen zum sozialistischen Kuba. mehr

 

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Landesinfo 03/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Landesparteitag: Landesgremien neu gewählt
  • Freihandel: 17.09. Demo gegen TTIP, CETA
  • Gesundheit: Podium zur Klinikfinanzierung
  • Schwerpunkt Türkei: Solidarität mit der HDP
  • Rechtspopulismus: Prof. Dörre Fremde - Feinde
  • Landesparteitag II: Beschlossene Anträge und Podien
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
7. Dezember 2016 Aktiv vor Ort, Meldung, KV Karlsruhe

Personalrat des Badischen Staatstheaters Karlsruhe erhält Deutschen Personalrätepreis

Der Karlsruher Bundestagskandidat der LINKEN Michel Brandt nahm für den Personalrat den Preis entgegen. Für seine Initiative, die tatsächliche Arbeitszeit des künstlerischen Personals zu erfassen, wurde der Personalrat des... mehr

 
5. Dezember 2016 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Bilder aus dem türkischen Aleppo

Der Schulraum im kurdischen Verein war voll, als Rudolf Bürgel vom Verein "Flüchtlingskinder aus Diyarbakir" seinen Vortrag über den Bürgerkrieg im Südosten der Türkei begonnen hatte. Eingeladen wurde Bürgel von der Partei DIE... mehr

 
1. Dezember 2016 Pressemitteilung, Stadt- & Gemeinderat, KV Stuttgart, Aktiv vor Ort

Welt-AIDS-Tag: Prävention fördern, Stigmatisierung bekämpfen

In Deutschland leben etwa 85 000 Menschen mit HIV. Am heutigen Welt-AIDS-Tag betont die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS die Notwendigkeit, weiterhin Gelder für die HIV-Prävention bereitzustellen. „Viele Menschen sagen mir:... mehr

 
29. November 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Wohin und nicht zurück

Die Griechische Gemeinde in Heilbronn hatte am 26.11. eine Veranstaltung zum Themenkomplex Flucht und Flüchtlinge gemacht. An dem vielfältigen Abend wurde zuerst Anastasios Giankoumis von den Ärzten ohne Grenzen eine Einschätzung... mehr

 
26. November 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Kein Platz für geistige Brandstifter! 150 Menschen setzen Zeichen

Am 19. November 2016 folgten über 150 Menschen dem Aufruf des „Netzwerks gegen Rechts Heilbronn“(NgR) und waren in Öhringen gegen geistige Brandstifter auf der Straße. Der Grund hierfür war der in der Nacht auf den 17. November... mehr

 
22. November 2016 Pressemitteilung, KV Stuttgart, Stadt- & Gemeinderat, Aktiv vor Ort

Bau –und Wohnungsverein wollte SEK-Übung in bewohntem Haus durchführen

Mit zweifelhaften Begründungen versucht der Bau- und Wohnungsverein (BWV) seine drei Gebäude in der Beethovenstraße 60 – 70 seit Monaten zu entmieten. Die bislang günstigen Mieten sollen sich nach Abriss und Neubau mehr als... mehr

 

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1. Tagung des neuen Landesvorstands

Neuer Landesvorstand

Bei der ersten Sitzung des neuen Landesvorstands ging es hauptsächlich um die Aufgabenverteilung und um Verantwortlichkeiten. So sollen zum Beispiel verstärkt die ländlichen Strukturen unterstützt und das Bildungsprogramm im Land ausgebaut werden.

Landesweites Neumitgliedertreffen

Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.