Zurück zur Startseite

Impressum

www.die-linke-bw.de und www.dielinke-bw.de

DIE LINKE. LV Baden-Württemberg
V.i.S.d.P Bernhard Strasdeit

DIE LINKE.
Marienstr. 3a
70178 Stuttgart
E-Mail info@dielinke-bw.de

Webmaster

Redaktions-Team

Gestaltung / Konzept

DIG/Plus GmbH - Agentur für Kommunikation
Rosenthaler Straße 6
10119 Berlin
Telefon: (030) 28 59 99 59 | Telefax: (030) 28 59 99 64
e-mail: info@dig-berlin.de
Internet: www.dig-berlin.de

Technische Realisierung

minuskel screen partner GmbH
Bouchéstraße 12 (Haus 1/2)
12435 Berlin
Telefon: (030) 80 949 0 | Telefax: (030) 80 949 490
Internet: www.minuskel.de

 

Copyright / Disclaimer / Datenschutzhinweise

Dieses Internetangebot informiert über Aktivitäten und Vorhaben des Landesverbands der Partei DIE LINKE. Die Webinhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten übernehmen wir keine Haftung.

 
Copyright

Auch für die Inhalte dieses Webangebotes gilt das Urheberrecht. Wir bitten um Beachtung. Die verwendeten Fotos stammen von www.pixelquelle.de, von Privat oder aus dem Fundus anderer Seiten der Partei DIE LINKE. 

 
Disclaimer / Hinweis zur Problematik von externen Links

Der Landesvorstand ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Landesvorstand insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Der Landesvorstand hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Landesverbands von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus diesem Angebot werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

  • der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
  • dem Namen der Datei,
  • dem Datum und Uhrzeit der Anforderung,
  • der übertragene Datenmenge,
  • dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), und
  • einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Die Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.