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Unsere Spitzenkandidat_innen zur Bundestagswahl 2017

Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Exzesse bei Manager-Bezügen sofort beenden

Wahlprogamm-Entwurf

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Fluchtursachen bekämpfen bedeutet Rüstungsexporte stoppen

Aktion: 100.000 Pflegekräfte mehr !

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung spart substantiell an Menschenrechten

Panama Papers: Jetzt unterschreiben gegen Steuerflucht!

Steuerflucht-Skandal muss politische Konsequenzen haben!

Aufstehen gegen Rassismus

Das muss drin sein!

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Jugendverband

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Studiengebühren jetzt verhindern!

Landesweite Protestaktion

Grün-Schwarz macht ernst:
Jetzt heißt es aufstehen gegen Studiengebühren für Ausländer und das Zweitstudium.

Am 29.04.2017 auf der Straße gegen Studiengebühren.

Landesweit haben Studierende Ende letzten Jahres und Anfang diesen Jahres gegen die Pläne der Landesregierung protestiert. Im vergangenen Oktober hatte Ministerin Theresia Bauer (B90/Grüne) angekündigt Studiengebühren für Ausländer aus Staaten außerhalb der EU einführen zu wollen. Außerdem soll wer schon ein abgeschlossenes Studium hat und noch ein zweites absolvieren will auch Gebühren zahlen müssen. Zu Recht gibt es Widerstand bei den Studierendenvertretungen. In Freiburg wurde im Dezember 2016 tagelang das Audimax besetzt, in Heidelberg, Karlsruhe und Stuttgart gab es Demonstrationen. 

Unbeirrt von den Protesten hält die Landesregierung an ihrem Vorhaben fest. Der Gesetzentwurf des soll am Mittwoch, den 03. Mai im Landtag abgestimmt werden. Die grün-konservative Landtagsmehrheit wird das Gesetz bequem durchwinken können. Deshalb müssen wir auf der Straße zeigen, dass wir diese Politik nicht akzeptieren.

Studierendenvertretungen rufen für Samstag, den 29.04.2017 um 14:00 Uhr landesweit zu Demonstrationen auf in Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Heidelberg, Mannheim, Tübingen. DIE LINKE erklärt sich mit den Protesten solidarisch!
https://www.facebook.com/buntebildung

Ostermarsch 2017

DIE LINKE.
Tobias Pflüger, stellv.Parteivorsitzende


Fronttransparent


Richard Pitterle, MdB

alle Fotos von Roland Hägele

Aktuelles
28. April 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand

DIE LINKE demonstriert am 1. Mai mit Gewerkschaften und Beschäftigten

Der 1. Mai steht für den internationalen Kampf für gute Arbeit und soziale Rechte. Nach 130 Jahren ist dieser Kampf so aktuell wie lange nicht. Am 1. Mai demonstrieren wir mit Gewerkschaften und mit hunderttausenden ... mehr

 
24. April 2017 Landesvorstand, Pressemitteilung

Meuthen führt AfD weiter nach rechts

Die AfD begibt sich nach ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Köln endgültig auf einen rechtsextremistischen Kurs. Bester Beweis dafür ist die Stärkung des baden-württembergischen Landesverbands um den ... mehr

 
7. April 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand

Weltgesundheitstag: DIE LINKE fordert 100.000 Pflegekräfte mehr!

Jedes Jahr am 7. April erinnert der Weltgesundheitstag an die Gründung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In diesem Jahr fordert DIE LINKE mit der Bundesweiten Kampagne „Das muss drin sein“, für die wichtigen Pflegeberufe... mehr

 

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Landespolitik
28. April 2017 Pressemitteilung, Landespolitik

DIE LINKE ist gegen jede Wiedereinführung von Studiengebühren

Das grüne Wissenschaftsministerium in Baden-Württemberg will ab dem Wintersemester 2017/18 wieder Studiengebühren einführen. Mit einem solchen Beschluss führen die Grünen ihren politischen Schlingerkurs weiter fort. Grün-Rot... mehr

 
31. März 2017 Pressemitteilung, Landesverband, Landespolitik

Duckmäusertum von Innenminister Strobl unerträglich

Obwohl bekannt wurde, dass der türkische Geheimdienst deutschlandweit türkisch- und kurdischstämmige Bürger_innen und Mandatsträger_innen bespitzeln lässt, weigert sich der baden-württembergische Innenminister Strobl für... mehr

 
15. März 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel, Landespolitik

Wahlkampfauftritte türkischer Politiker der AKP in Baden-Württemberg untersagen

Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete in Tübingen und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, fordert Ministerpräsident Kretschmann auf, die anstehenden Wahlkampfauftritte türkischer Politiker der AKP in... mehr

 

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Kreisvorsitzenden Konferenz in Berlin

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2017 in Berlin

Die Zukunft, für die wir kämpfen!

Am Wochenende hat in Berlin die diesjährige Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz stattgefunden. Sie stand unter dem Motto "Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial, gerecht, für alle." Dabei ging es auch um die Frage, wie die Kampagne "Das muss drin sein." in den Bundestagswahlkampf überführt werden kann. Auch Baden-Württemberg war mit mehreren Kreisvorsitzenden vertreten.

Team Baden-Württemberg
Die ganze Gruppe!
Mit der neuen Miethai-Aktion
DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
27. April 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Türkei: EU-Beitrittsgespräche sofort stoppen

„Nach der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei sowie Erdogans Bombenangriffen auf Kurden und Jesiden müssen die EU-Beitrittsgespräche mit Ankara sofort gestoppt werden“, fordert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der... mehr

 
26. April 2017 Pressemitteilung, MdB Richard Pitterle

Heraus zum 1. Mai

Der Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle (DIE LINKE) ruft zur Teilnahme an den 1. Mai-Demonstrationen und -Kundgebungen des DGB auf. Er selbst wird am 1. Mai bei der Demo in Sindelfingen dabei sein. Eines der Schwerpunkte... mehr

 
26. April 2017 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Lage der Menschenrechte in Israel immer schwieriger: Absage des Treffens mit Gabriel durch israelischen Ministerpräsidenten zeigt dies deutlich

Zur Absage des Treffens mit Außenminister Gabriel durch den israelischen Premierminister Netanyahu erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:Die Absage des Treffens mit dem... mehr

 
19. April 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Venezuela braucht Dialog und keine Putschversuche

„Das rechte Oppositionsbündnis ‚Tisch der demokratischen Einheit (MUD)‘ hat für heute zu einer Massendemonstration aufgerufen, die Gefahr direkter gewalttätiger Konfrontationen mit den Anhängern der Regierung Maduros ist dabei... mehr

 

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Ein Wahlprogramm der Hoffnung
Internationaler Frauentag 2017

Internationaler Frauentag 2017

Seit dem Jahr 1911 kämpfen Frauen weltweit nach dem Vorbild der Stuttgarterin Clara Zetkin für Gleichberechtigung. Bis heute werden Frauen in vielen Bereichen unserer Gesellschaft schlechter gestellt als Männer. Die Diskriminierung von Frauen ist vor allem in den für die Gesellschaft wichtigen Pflegeberufen deutlich. In deutschen Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel, es fehlen 100.000 Pflegekräfte. Unter den dramatischen Folgen leiden Patientinnen und Patienten sowie Krankenpflegerinnen und -pfleger. Über 85 Prozent aller Pflegekräfte in Krankenhäusern sind Frauen.

Deshalb haben wir am Internationalen Frauentag 2017 in vielen baden-württembergischen Städten, die Pflege und die Situation in Krankhäusern mit unseren Pflegeforderungen thematisiert!

Fotos von Stefan Dreher, Roland Hägele und Walter Kubach

in Böblingen am Bahnhof
in Stuttgart vor dem Klinikum
in Bietigheim am Bahnhof
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
28. April 2017 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

„Im Gedenken an die Opfer rechter Gewalt“

Es ist tatsächlich eine „besondere Zeremonie“, was sich abspielt, am 25.4.17 an der Gedenktafel zum 10fachen Mord von „neonazistischen Verbrechern“: „Neun Mitbürger, die mit ihren Familien in Deutschland eine neue Heimat fanden... mehr

 
24. April 2017 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Das gute Leben steckt im Schnellkochtopf oder Arbeitszeitverkürzung ist notwendig

DIE LINKE Heilbronn-Unterland hat am vergangenen Freitag den Publizisten Lothar Galow-Bergemann eingeladen. Das Thema war der Wandel in der Arbeitswelt und die Notwendigkeit Arbeit anders zu verteilen. Der Referent begann mit dem... mehr

 
22. April 2017 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Linke diskutieren zu Nahrungsproduktion und Einzelhandel

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Umweltschutzverband BUND, die Gewerkschaft NGG und die Bundestagsabgeordnete Karin Binder diskutierten in Bad Rappenau den aktuellen Konzernatlas, in dem die zunehmende Konzentration im... mehr

 
20. April 2017 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Panzerfabrik für Erdogan

Heike Hänsel (MdB) hat in Diyarbakir/ Türkei bewaffnetes Militär in Wahllokalen beobachtet. Erzengel Gabriel ruft nach dem Referendum zur Besonnenheit auf. Strikt lehnt er den Abzug der Tornados (Incirlik) und einen NATO-Austritt... mehr

 
18. April 2017 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Outsourcing gehört bestraft

Nicht immer ziehen Landrat Walter und Oberbürgermeister Palmer an einem Strang. Bei Siemens in Kilchberg sollten sie es tun. Über 300 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel, und ganze Familien sehen sich in ihrer Existenz bedroht.... mehr

 
4. April 2017 Pressemitteilung, Aktiv vor Ort, KV Stuttgart

Grüne Politik im Stuttgarter Rathaus ist alles andere als Sozial!

Im Stuttgarter Stadtrat wurde von einer breiten Koalition aus CDU, Grünen, Freien Wählern und FDP im Umwelt- und Technikausschuss die Erhöhung der Kaltmiete in Sozialmietwohnungen von 7,50 Euro auf bis zu 9,00 Euro... mehr

 

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Aktuelles Landesinfo
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Landesinfo 04/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Bewegung - Stuttgart: 40.000 gegen TTIP & CETA
  • Gesundheit - Pflegeaufstand gegen Pflegenotstand
  • Wohnen - Bezahlbarer Wohnraum für alle!
  • Die LINKE vor Ort - Kommunalpolitische Initiativen
  • RL-Stiftung - KPD-Verbot 1956 Broschüre
  • Bundestagswahl 2017 - Vorstellungen zur Landesliste
    Bundestagswahl 2017: Unsere Landesliste

    Unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2017: 1. Bernd Riexinger, 2. Heike Hänsel, 3. Gökay Akbulut, 4. Tobias Pflüger, 5. Jessica Tatti, 6. Michel Brandt, 7. Claudia Haydt, 8. Alexander Relea-Linder weitere Listenplätze

    Landesweites Neumitgliedertreffen

    Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

    Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.