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Andrej Hunko zu Griechenland in Stuttgart am 06.03.2015

"Schwarzbuch Waffenhandel" Lesung mit Jürgen Grässlin am 4.3. und am 20.3.

Lesung mit dem Autor und Aktivisten Jürgen Grässlin:

4. März, 19:00 Uhr, Pizzeria Hochbrücke, Hochbrücktorstraße 32, 78628 Rottweil

20. März, 19:00 Uhr, Martin Luther Haus, Wehrstr. 2, 78050 Villingen-Schwenningen

Gregor Gysi

Gregor Gysi: Eine Chance für einen Neuanfang in Griechenland, eine Chance für Europa

Michael Schlecht

Erklärung von Michael Schlecht MdB DIE LINKE am 27.Februar 2015 im Deutschen Bundestag zu seinem Abstimmungsverhalten bei der Abstimmung zur Verlängerung der Stabilitätshilfe für Griechenland.

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Aktuelles Flugblatt

Kein Frieden mit PEGIDA! Nein zu Rassismus und zur Hetze gegen Muslime. Flugblatt DOWNLOAD

Unterschreiben: TTIP und CETA stoppen!

Linke Kommunalpolitik

Heike Hänsel

Heike Hänsel am 11.10.2014 in Stuttgart: TTIP, CETA, TiSA stoppen!

Karin Binder

MdB Karin Binder in der SWR-Landesschau zu TTIP

fragt uns! sagts uns! DIE LINKE BürgerInnen Hotline 03024009999 Mitglieder Hotline 03024009555
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Fernsehinterview mit N24 am 19.02.2015

Bernd Riexinger, Parteivorsitzender, beim Interview mit N24 in der Landesgeschäftsstelle der baden-württembergischen LINKEN in Stuttgart

Aktuelles aus Baden-Württemberg
4. März 2015 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst

"Das letzte Plus eines Arbeitsplatzes im öffentlichen Dienst des Landes ist in Gefahr" so Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Bei der aktuellen Tarifauseinandersetzung in... mehr

 
19. Februar 2015 Pressemitteilung, Landesvorstand

DIE LINKE fehlt im Landtag

Auf der heutigen Landespressekonferenz der LINKE Baden-Württemberg mit dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger wurde der Antritt zur Landtagswahl 2016 thematisiert. "DIE LINKE fehlt im Landtag, das merken wir an vielen Punkten.... mehr

 
12. Februar 2015 Pressemitteilung, Landespolitik, MdB Karin Binder

Gutes Schulessen braucht Hilfe von Land und Bund - Senkung des Mehrwertsteuersatzes wäre erster wichtiger Schritt

"Die aktuellen Ereignisse rund ums Schulessen in Freiburg zeigen, dass es ohne Unterstützung von Bund und Land keine zufriedenstellende Lösung geben wird. Ein erster Schritt wäre in diesem Zusammenhang, den Mehrwertsteuersatz bei... mehr

 
12. Februar 2015 Presseecho, Parteivorstand

Die Linke wittert Morgenluft

Jetzt schlage die Stunde der Linken. Sagt ihr Chef Bernd Riexinger im Kontext-Interview. Der Syriza-Erfolg in Griechenland sei ein "Vorbote für einen Politikwechsel" in Europa. Allerdings müsse seine Partei dazu "frecher,... mehr

 
9. Februar 2015 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

Michael Schlecht (MdB, DIE LINKE) zum heutigen Flughafenstreik in Stuttgart:Höhere Löhne sind notwendig!

"Ihr könnt streiken bis ihr schwarz werdet" diese Aussage der Arbeitgeber am Verhandlungstisch zeugt von ungeheuerlicher Arroganz und Respektlosigkeit gegenüber den Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di", so... mehr

 
5. Februar 2015 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Offener Brief an Ministerpräsident Kretschmann: Wiedereinreise von Familie Ametovic nach Freiburg Abschiebstopp für Roma-Familien aus Konstanz Aufenthaltsgewährung aus „humanitären Gründen“ für Roma

In einem Offenen Brief an MP Kretschmann setzt sich Annette Groth, menschrechtspolitische Sprecherin DIE LINKE im Bundestag und  Abgeordnete im Bodenseekreis, für die abgeschobene Roma-Familie... mehr

 

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18.3. Blockupy in Fankfurt/Main - Sei dabei!

Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen. Die EZB ist miverantwortlich für brutale Kürzungen, Privatisierungen, wachsende Erwerbslosigkeit und den Zusammenbruch der Gesundheitsversorgung in Griechenland und anderen EU-Staaten.

Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Tausende Menschen aus ganz Europa werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen. Wir werden ihre Party übernehmen und sie verwandeln in einen Ausdruck des transnationalen Widerstands gegen die europäische Krisenpolitik und gegen deren katastrophale Konsequenzen besonders für die Menschen im europäischen Süden.

Es wird Busse aus Baden-Württemberg geben (Stuttgart, Freiburg, Heilbronn, Reutlingen, Tübingen, demnächst nähere Infos!)

Weitere Infos: blockupy.org

 
DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
4. März 2015 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Menschenrechte in der Tourismuswirtschaft durchsetzen

 

Zur heute beginnenden Internationalen Tourismus-Börse in Berlin erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:

Die internationale Bilanz der Tourismuswirtschaft ist zwiespältig:... mehr

 
2. März 2015 Meldung, MdB Heike Hänsel

Protest gegen Waffenschmiede Heckler & Koch

Mehr als 100 FriedensaktivistInnen haben am Samstag gegen die Waffenexporte der Firma Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar demonstriert. G36-Gewehre von Heckler & Koch wurden auch im Zusammenhang mit dem Verschwindenlassen von... mehr

 
27. Februar 2015 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Ja zu Syriza und Nein zu Schäuble

Abstimmung über die Griechenland-Kredite im Bundestag

Die Tübinger Abgeordnete und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Heike Hänsel erklärt:

“Ich habe mich heute im Bundestag bei der Abstimmung über neue ... mehr

 
27. Februar 2015 Position, MdB Heike Hänsel

Keine Zustimmung zur anhaltenden Erpressung Griechenlands

Gemeinsame Persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung

zur Namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag am 27.2.2015 über den Antrag der Bundesregierung zur „Finanzhilfe zugunsten Griechenlands; Verlängerung der... mehr

 
27. Februar 2015 Position, MdB Heike Hänsel

Gegen die Putschgefahr in Venezuela

Mit Sorge verfolgen wir die Berichte über Destabilisierungsversuche von Teilen der Opposition in Venezuela. Wir unterstützen Regionalorganisationen wie die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) bei dem Ansinnen,... mehr

 
26. Februar 2015 Meldung, MdB Richard Pitterle

Austeritätspolitik der Bundesregierung hat Lebensverhältnisse in Portugal dramatisch verschlechtert

Portugal will einen Teil der ihm unter dem Euro-Rettungsschirm gewährten Kredite vorzeitig zurückzahlen. Wenn die Bundesregierung das nun als Erfolg ihrer Politik feiert, verschließt sie die Augen vor der Realität. Hohe... mehr

 

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Landesinfo 04/2014

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • LINKE-Landesparteitag: Vorbereitung Landtagswahl
  • Thüringen #R2G: Wir gratulieren Bodo Ramelow
  • Streikrecht: Keine Einheit bei der Tarifeinheit
  • Mannheim/Freiburg: Gemeinderäte gegen TTIP
  • Fraktion vor Ort: Gesundheitskonferenz in Stuttgart
  • Parteitag dokumentiert: Reden und Beschlüsse
                  Für einen Winterabschiebestopp

                  Am Montag, den 26.01.2015, fand vor dem Kunstgebäude am Schlossplatz, das aktuell vom Landtag als Tagungsort genutzt wird, eine Kundgebung für einen sofortigen Winterabschiebestopp in Baden-Württemberg statt.

                  Pressemitteilung SÖS-LINKE: "Appell an die Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag: Menschlichkeit darf nicht mit Weihnachten enden - Winterabschiebungen beenden!"

                  Europäische Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP)

                  Das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA bedroht Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards vor Ort bei uns und in ganz Europa und den USA. DIE LINKE fordert den sofortigen Stopp der Verhandlungen. Sie unterstützt daher die Europäische Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen.

                  Weitere Infos:

                  Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP unterzeichnen

                  Broschüre: TTIP stoppen! (Fraktion DIE LINKE im Bundestag)

                  Broschüre: Freihandel - Projekt der Mächtigen (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

                  Broschüre: Das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (Rosa-Luxemburg-Stiftung)


                  Aus den Kreis- und Ortsverbänden
                  2. März 2015 Pressemitteilung, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

                  LINKE wählte neuen Vorstand – LINKE fehlt im Landtag

                  Der Tübinger Kreisverband der LINKE wählte auf seiner mit über dreißig Mitgliedern und einigen Gästen gut besuchten Mitgliederversammlung den Kreisvorstand neu. Jean-François Dieux wurde einstimmig wieder zum Kassierer gewählt.... mehr

                   
                  2. März 2015 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

                  Öffentlichkeit ausgeschlossen

                  Die Tübinger Erzieherinnen sind mit ihren Protestaktionen auf dem Holzmarkt und aus Anlass der Gemeinderatssitzung am letzten Montag bis nach Stuttgart durchgedrungen. Oberbürgermeister Palmer hat am Dienstagabend angekündigt,... mehr

                   
                  27. Februar 2015 Meldung, KV Stuttgart, Aktiv vor Ort, Pressemitteilung

                  Linke wirft Grünen Wahlbetrug vor

                  Riexingers Partei fordert sozial-ökologische Wende in Baden-Württemberg

                  Stuttgart. Politischer Aschermittwoch – das bedeutet nicht nur, lautstark auf die Pauke zu hauen. In den markigen Worten steckt meist auch... mehr

                   
                  26. Februar 2015 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

                  LINKE in Eppingen diskutiert Kommunalpolitik

                  Am 25.2.2015 fand in Eppingen-Richen ein Treffen des Ortsvereins Eppingen - Zabergäu statt. Die Vorsitzenden Volker Bohn und Bruno Schmitt berichteten über den Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE vom 21.2.2015 im... mehr

                   
                  26. Februar 2015 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

                  Solidarität mit mit der griechischen Bevölkerung: Für einen sozialen Frühling in ganz Europa!

                  Der Kreisverband Tübingen der Linken unterstützt die Anstrengungen der Syriza-Regierung, die Erpressungspolitik der Troika aus EU, Europäischer Zentral-Bank und Internationalem Währungsfonds zu durchbrechen, um seine... mehr

                   
                  24. Februar 2015 Aktiv vor Ort, Stadt- & Gemeinderat, KV Tübingen

                  Für einen Haushalt der sozialen Verbesserungen

                  Haushaltsrede im Tübinger Gemeinderat der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN: Gerlinde Strasdeit

                  Liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Erste Bürgermeisterin Frau Dr. Arbogast, sehr... mehr

                   

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                  Flüchtlinge sind willkommen! Gemeinsam gegen Pegida, Rassismus & Hetze

                  Tausende Menschen demonstrierten am 5. Januar 2015 in Stuttgart gegen Rassismus, Hetze und Pegida und für ein weltoffenes Stuttgart und Baden-Württemberg. DIE LINKE hat die Demonstration unterstützt und sich zahlreich daran beteiligt. (Fotos: Claudia Haydt)