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Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Exzesse bei Manager-Bezügen sofort beenden

Unser Spitzenteam zur Bundestagswahl 2017

Unsere Spitzenkandidaten: Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch

Unsere Parteivorsitzenden: Bernd Riexinger & Katja Kipping

Wahlprogamm-Entwurf

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Fluchtursachen bekämpfen bedeutet Rüstungsexporte stoppen

Aktion: 100.000 Pflegekräfte mehr !

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Bundeswehr Abzug aus Afghanistan – Frieden statt NATO

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung spart substantiell an Menschenrechten

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Deutsche Syrienpolitik – Mehr Friedenstauben statt Falken nötig

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Die Menschen wollen kein Weiter-so mehr

Kampagne: Das muss drin sein!

Panama Papers: Jetzt unterschreiben gegen Steuerflucht!

Steuerflucht-Skandal muss politische Konsequenzen haben!

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Bundestagswahl 2017: Unsere Landesliste

Unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2017: 1. Bernd Riexinger, 2. Heike Hänsel, 3. Gökay Akbulut, 4. Tobias Pflüger, 5. Jessica Tatti, 6. Michel Brandt, 7. Claudia Haydt, 8. Alexander Relea-Linder weitere Listenplätze

Ein Wahlprogramm der Hoffnung

Aktuelles aus Baden-Württemberg
21. Februar 2017 Pressemitteilung, Parteivorstand

Aufrüstung ist hochgradig skandalös

Zu der heutigen Äußerung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Geld für mehr Militärausgaben sei vorhanden, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Tobias Pflüger:

Es ist skandalös, dass Wolfgang Schäuble... mehr

 
21. Februar 2017 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

LINKE fordert Abschiebestopp nach Afghanistan

Am Mittwoch 22.02. werden nun zum dritten Mal Massenabschiebungen nach Afghanistan durchgeführt und wieder macht die grün-geführte Landesregierung bei dieser menschenrechtswidrigen Maßnahme mit. Die Landesvorsitzende der... mehr

 
16. Februar 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Madeleine Albright in Stuttgart nicht willkommen

Anlässlich des am Donnerstag, den 16. Februar stattfindenden „Stuttgarter Gesprächs“, mit der  ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright als Gastrednerin, erklärt die Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN und... mehr

 
15. Februar 2017 Pressemitteilung, Parteivorstand

LINKE begrüßt Absage der „Königsbronner Gespräche“ des Reservistenverbandes

Der Verband der Reservisten der Bundeswehr hat heute das diesjährige „Sicherheitspolitische Forum Süd – Königsbronn“ - auch als „Königsbronner Gespräche“ bekannt - abgesagt. Dazu erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender... mehr

 
15. Februar 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand

DIE LINKE kritisiert bildungs- und familienfeindliche Politik von Grün-Schwarz

Der Ausbau an Kitaplätzen im Land stockt. Die Gebühren für die Kita und den Kindergarten steigen ständig. Die Grün-Schwarze Landesregierung will nun Studiengebühren für Ausländer und generell für ein Zweitstudium einführen. ... mehr

 
15. Februar 2017 Landespolitik, Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Freihandelsabkommen CETA stoppen!

Anlässlich der am 15.02. stattfindenden internationalen Demonstration gegen das Freihandelsabkommen CETA in Straßburg erklärt, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag und Spitzenkandidatin für... mehr

 
14. Februar 2017 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Pensionsbeschluss rückgängig machen

Zum Beschluss des Landtags von Baden-Württemberg wieder eine Staatspension einzuführen erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender DIE LINKE und Spitzenkandidat in Baden-Württemberg zur Bundestagswahl:

„Mit diesem Pensionsbeschluss... mehr

 

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Aktuelles Landesinfo
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Landesinfo 04/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Bewegung - Stuttgart: 40.000 gegen TTIP & CETA
  • Gesundheit - Pflegeaufstand gegen Pflegenotstand
  • Wohnen - Bezahlbarer Wohnraum für alle!
  • Die LINKE vor Ort - Kommunalpolitische Initiativen
  • RL-Stiftung - KPD-Verbot 1956 Broschüre
  • Bundestagswahl 2017 - Vorstellungen zur Landesliste
    DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
    22. Februar 2017 Pressemitteilung, MdB Karin Binder

    Das Urteil des BGH ist ein Schlag ins Gesicht für alle Bausparer

    „Das Urteil des BGH ist ein Schlag ins Gesicht für alle Bausparer. Es wäre stattdessen überfällig gewesen, dass Bausparkassen mit ihren verbraucherschädigenden Kündigungen in die Schranken verwiesen werden. Schließlich haben... mehr

     
    22. Februar 2017 Presseecho, MdB Karin Binder

    Unschuldsvermutung war gestern - Bundesinnenminister verteidigt bei Polizeikongress anlasslose Durchsuchung der Handys von Flüchtlingen

    Von Markus Bernhardt

    Noch bis zum heutigen Mittwoch abend findet in Berlin der diesjährige Europäische Polizeikongress statt. Die Tagung, die vom Behördenspiegel veranstaltet wird und seit Dienstag im »Berlin Congress Center« am... mehr

     
    21. Februar 2017 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

    Abschiebungen nach Afghanistan sind menschenverachtend

    Zu den geplanten Abschiebungen von Geflüchteten aus Afghanistan durch die Landesregierung von Baden-Württemberg erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:Es ist eine Schande, dass sich... mehr

     
    20. Februar 2017 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

    Reichtum besteuern – Verteilungsungerechtigkeit bekämpfen

    Zum heutigen Welttag der sozialen Gerechtigkeit erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:Mehr als 16 Millionen Menschen in Deutschland leben in Angst vor Armut oder sozialer... mehr

     
    20. Februar 2017 Presseecho, MdB Richard Pitterle

    Schäuble hat wenig eingestellt

    Beim Bundesfinanzministerium hat man aus dem Cum-Ex-Skandal wenig Konsequenzen gezogen. Das Neue Deutschland zieht mithilfe von Richard Pitterle eine Resümee. mehr

     
    17. Februar 2017 Meldung, MdB Richard Pitterle

    Änderung der Insolvenzordnung

    Nach mehr als 2 Jahren Diskussion gibt es nun endlich ein bisschen mehr Rechtssicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn das Unternehmen insolvent wird. mehr

     
    17. Februar 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

    G20 müssen endlich weltweite Abrüstungsinitiative starten

    „Die G20 sollten ihr Versprechen umsetzen und eine Initiative zu weltweiter atomarer und konventioneller Abrüstung verabschieden, statt die Fronten durch den Ausbau von NATO, EU-Armee und nationalen Armeen weiter zu verhärten.... mehr

     
    17. Februar 2017 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

    Frieden statt NATO

    Anlässlich der am 17.02. in München beginnenden Sicherheitskonferenz erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion die LINKE im Bundestag, Heike Hänsel:

    „Es muss Schluss sein mit der sogenannten Münchner... mehr

     

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    Parlamentarier schützen Parlamentarier in der Türkei

    Parlamentarier schützen Parlamentarier: Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin bekundeten am Dienstagmittag Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, der Grünen und der SPD ihre Solidarität mit Abgeordneten des türkischen Parlaments, aber auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Journalistinnen und Journalisten, die vom Erdogan-Regime inhaftiert werden. „Das geht auch uns an“, sagte Sahra Wagenknecht. „Die deutsche Regierung kungelt mit Erdogan.“ Das dürfe so nicht weitergehen. „In der Türkei wird die Pressefreiheit, werden Frauenrechte, werden Menschenrecht mit Füßen getreten“, sagte Dietmar Bartsch. Die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE forderten die Türkei auf, zur Demokratie zurückzukehren.

    Aus den Kreis- und Ortsverbänden
    17. Februar 2017 Meldung, KV Stuttgart, Aktiv vor Ort

    6 Prozent – oder die Säge brennt

    Stuttgart. Über 4000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder haben am Dienstag, 14. Februar, in Baden-Württemberg ganztägig die Arbeit niedergelegt. Aufgerufen hatten Verdi sowie GEW, GdP und IG BAU. Damit wollten... mehr

     
    15. Februar 2017 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

    GewerkschafterInnen solidarisieren sich

    Beinahe hundert Menschen kamen zur Veranstaltung von GEW und DGB zur aktuellen Lage in der Türkei. Eingeladen war deshalb die ehemalige Generalsekretärin der türkischen Bildungsgewerkschaft Egitim Sen, Sakine Esen Yilmaz. Yilmaz... mehr

     
    15. Februar 2017 Pressemitteilung, Aktiv vor Ort

    Die Täter des Brandanschlags in Neuenstein kommen aus dem Umfeld von "Hohenlohe wacht auf"

    Bundestagskandidat Kai Bock fordert Verbot der Kundgebungen in Öhringen

    Wie die Hohenloher Zeitung gestern berichtete, sind die Täter des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft aus dem Umfeld der rechtsextremen... mehr

     
    15. Februar 2017 Meldung, KV Stuttgart, Aktiv vor Ort

    Offene Forderungen: Rechnungsprüfungsamt mahnt Jobcenter

    Anfang Dezember 2016 monierte das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Stuttgart zu hohe Außenstände des Jobcenters. Offene Forderungen in Höhe von 33 Millionen Euro habe das Jobcenter, so die Prüfer. In dem Bericht blieb unklar, wie... mehr

     
    13. Februar 2017 Meldung, Stadt- & Gemeinderat, Aktiv vor Ort, KV Stuttgart

    Spielhallen in Stuttgart, ein unterschätztes Problem

    Stuttgart ist eine schöne Stadt, mit tollen Menschen, einer wunderbaren Landschaft aber auch mit Feinstaub- und Verkehrsproblemen. Darüber hinaus prägen und plagen Spielhallen seit einigen Jahren das Stadtbild von Stuttgart... mehr

     
    13. Februar 2017 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

    Netzwerk Pflege in Bewegung Heilbronn gegründet

    Pflegekräfte aus dem Stadt- und Landkreis Heilbronn hatten am 10. Februar zu einem ersten Bündnistreffen in das Soziale Zentrum Käthe geladen. Es kamen neben Pflegekräften auch Angehörige von Menschen, die im Altenheim gepflegt... mehr

     

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    40.000 auf Großdemo gegen TTIP und CETA in Stuttgart!

    Mit 40.000 Menschen waren wir bei der kämpferischen, bunten und lauten Demo gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co in Stuttgart mit einem eigenen Block auf der Straße! Wir lassen nicht locker und wehren uns gegen den Abbau von demokratischen, ökologischen und sozialen Standarts und lassen nicht zu, dass ArbeitnehmerInnen-Rechte durch die Abkommen unter Beschuss stehen!
    Ausführlicher Bericht der Beobachternews - hier

    Landesweites Neumitgliedertreffen

    Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

    Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.