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17.9. Großdemo gegen TTIP & CETA

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Stuttgart 21: Deutsche Bahn hat Überblick verloren oder lügt

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Die agilsten Gegner Europas sitzen heute in Brüssel

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung begreift Dimension des Brexits nicht

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht auf dem Magdeburger Parteitag

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch auf dem Magdeburger Parteitag

Katja Kipping

Katja Kipping auf dem Magdeburger Parteitag

Bernd Riexinger

Bernd Riexinger auf dem Magdeburger Parteitag

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Diese Flüchtlingspolitik ist die Schande Europas

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: TTIP bedeutet nicht Freihandel, sondern Sonderrechte für Konzerne

Panama Papers: Jetzt unterschreiben gegen Steuerflucht!

Steuerflucht-Skandal muss politische Konsequenzen haben!

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LINKE Sommertour

1. Tagung des neuen Landesvorstands

Neuer Landesvorstand

Bei der ersten Sitzung des neuen Landesvorstands ging es hauptsächlich um die Aufgabenverteilung und um Verantwortlichkeiten. So sollen zum Beispiel verstärkt die ländlichen Strukturen unterstützt und das Bildungsprogramm im Land ausgebaut werden.

Landesweites Neumitgliedertreffen

Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.

CSD Rathausempfang mit Gregor Gysi am Freitag, 15.07.2016

Gregor Gysi beim CSD-Empfang im Stuttgarter Rathaus

Beim öffentlichen, traditionellen Empfang im Stuttgarter Rathaus sprach Dr. Gregor Gysi als Schirmherr des diesjährigen CSD Stuttgart. Ca. 450 interessierte Gäste hörten zu. Anschließend stand beim Stehempfang das gemeinsame Einstimmen auf das beginnende Festival mit dem Abschluss der Parade am 30.07. auf dem Programm.

Grußworte von Gregor Gysi

alle Fotos von Roland Hägele

Aktuelles aus Baden-Württemberg
21. Juli 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

DIE LINKE fordert hauptamtlichen Behindertenbeauftragten mit eigener Behindertenerfahrung

Baden-Württemberg ist eines der letzten Bundesländer mit ehrenamtlicher statt hauptamtlicher Stelle

DIE LINKE kritisiert die Tatsache, dass die Stelle des/der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in... mehr

 
20. Juli 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand, Landespolitik

Landesregierung hintergeht Parlament mit Geheim-Papier

Geld für Städte und Gemeinden, Lehrer und Wohnungsbau ausgeben statt für zusätzliche Staatssekretäre und Geheim-Projekte!

Der Landesverband der Partei DIE LINKE fordert nach der Enthüllung eines Finanzierungs-Geheimpapiers, dass... mehr

 
16. Juli 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Game over für TTIP und Ceta

Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Die geplanten Abkommen TTIP und Ceta sind am Ende. Die Mehrheit der Bevölkerung hat zu Recht die Nase voll und auch in der SPD mehrt sich der Widerstand. Allein Sigmar... mehr

 
15. Juli 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Offizielle Statistiken rechnen Einkommenskluft klein. LINKE fordert Obergrenze für Managergehälter

Dem ARD-Magazin "Monitor" zufolge, steigen Spitzeneinkommen und damit auch die Differenz zwischen Spitzen- und Geringverdienern stärker als es amtliche Statistiken angeben. Die Einkommen der verschiedenen Gruppen von... mehr

 
14. Juli 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

DIE LINKE zum Landeshaushalt: Keine Schonbereiche beim Sparen? Dann sparen Sie sich Stuttgart 21!

Kommunen werden geschröpft. Warum keine Vermögenssteuer-Initiative im Bundesrat?

Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, kritisiert die Sparpläne der grün-schwarzen Landesregierung und stellt naheliegende... mehr

 
14. Juli 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Festung Europa kostete dieses Jahr bisher über 3600 Flüchtlingen das Leben

Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind im ersten Halbjahr 2016 vermutlich mindestens 3694 Menschen gestorben oder werden vermisst, die meisten davon im Mittelmeer. Das ist einen Anstieg um 18 Prozent im... mehr

 
13. Juli 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand, MdB Heike Hänsel

DIE LINKE ruft auf: Am 16.7. in Stuttgart für Umstieg 21 demonstrieren!

DIE LINKE begrüßt Umstiegskonzept „Umstieg 21“ der Bürgerbewegung gegen S21

Der Landesverband Baden-Württemberg der Partei DIE LINKE ruft seine Mitglieder dazu auf, am 16. Juli an der Kundgebung gegen Stuttgart 21 und für den... mehr

 

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Herzlichen Glückwunsch an den neuen Parteivorstand!

Wir gratulierten allen Gewählten, insbesondere den Genoss*innen unseres Landesverbands, Bernd Riexinger, Tobias Pflüger und Claudia Haydt!

Weitere Wahlergebnisse und Beschlüsse

Neue Ausgabe - Jetzt online lesen!
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Landesinfo 02/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Landtagswahl: Ergebnisse und Auswertung
  • Landesregierung: Grün-Schwarze Sparpolitik
  • Bahn für alle: Sozialticket statt Fahrpreiserhöhung
  • Jubiläum: 100. Geburtstag Theodor Bergmanns
  • Protest: TTIP-Demonstrationen 17.9.
  • Parteiaufbau: Neue Herausforderungen




1. Mai 2016 - Tag der Arbeit in Baden-Württemberg

„Zeit für mehr Solidarität“ – unter diesem Motto ruft der DGB zum diesjährigen Tag der Arbeit auf. Zehntausende kamen zu 53 Veranstaltungen im ganzen Land.

Unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger sprach in Freiburg Artikel in der Badischen Zeitung

DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
28. Juli 2016 Pressemitteilung, MdB Richard Pitterle

"Die Einstellung bei den Banken ist sozialstaatsfeindlich"

Richard Pitterle beendete seine Sommertour durch Baden-Württemberg mit einer Veranstaltung in Heilbronn zu Steuerhinterziehung und Aktientricksereien. mehr

 
27. Juli 2016 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Pitterle für dezentrale Anschlussunterbringung

Wie die Sindelfinger Zeitung/Böblinger Zeitung berichtet, kritisierte Richard Pitterle im Sindelfinger Gemeinderat die bisherige Untätigkeit der Stadt bei der dezentralen Anschlussunterbringung von Flüchtlingen. mehr

 
27. Juli 2016 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Peanuts für Jugendaustausch mit Russland, keine Repression gegen deutsche NGO

„Mit gut zwei Millionen Euro für den deutsch-russischen Jugendaustausch in den Jahren 2016 und 2017 speist die Bundesregierung diese Initiative für die bilaterale Verständigung mit einem vergleichsweise niedrigen Betrag ab, zumal... mehr

 
26. Juli 2016 Presseecho, MdB Heike Hänsel

Bundesbehörden halten Akten zur Militärdiktatur in Argentinien geheim

„Unsere Anfrage an die Bundesregierung bestätigt, was Forscher und Menschenrechtsaktivisten schon lange vermuten: Trotz anderslautender Behauptungen der Bundesregierung werden zahlreiche Akten zur westdeutschen Politik während... mehr

 
25. Juli 2016 Position, MdB Heike Hänsel

Geheime Transparenz

Bonner Republik und Militärdiktaturen

Von Heike Hänsel

Transparenz verspricht die Bundesregierung mit Blick auf die Rolle der westdeutschen Diplomatie während der Zeit der Militärdiktaturen in Südamerika. Vor allem in bezug auf... mehr

 
22. Juli 2016 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Eine neue Runde für das Kulturzentrum

Bei der Auseinandersetzung um das neue Kulturzentrum in Sindelfingen gibt es unterschiedliche Ansichten von Stadtverwaltung und Kulturzentrum. mehr

 
21. Juli 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Deregulierungsspirale endlich stoppen

Zur heutigen Verabschiedung der sogenannten Arbeitsmarktreform im französischen Parlament erklärt die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:Die heute beschlossene Arbeitsmarktreform in Frankreich ist ein... mehr

 
20. Juli 2016 Kommentar, MdB Michael Schlecht

Im Schatten des Brexits

Der Kommentar erschien als Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau. Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE -

Der Brexit trifft die EU auch deshalb so hart, weil die sogenannte Eurokrise bis... mehr

 

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90.000 demonstrierten gegen TTIP & CETA in Hannover!

Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis. Fotos

Aus den Kreis- und Ortsverbänden
28. Juli 2016 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

"Die Einstellung bei den Banken ist sozialstaatsfeindlich"

Richard Pitterle beendete seine Sommertour durch Baden-Württemberg mit einer Veranstaltung in Heilbronn zu Steuerhinterziehung und Aktientricksereien. mehr

 
28. Juli 2016 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

DIE LINKE diskutiert Sozialen Wohnungsbau im Jugendhaus Brackenheim

Der Brackenheimer Stadtrat Volker Bohn hatte ins örtliche Jugendhaus geladen, um ein wichtiges Thema zu besprechen, den sozialen Wohnungsbau. Was in größeren Städten seit langem Thema ist, wird auch in den Städten wie... mehr

 
11. Juli 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Industrie 4.0 - Chancen und Gefahren

Der Ortsverband Weinsberg Tal hat gemeinsam mit dem Kreisrat Johannes Müllerschön eine Diskussionsrunde zum Thema Industrie 4.0 im Garten des Ortsverbandsvorsitzenden Ralf Ritter veranstaltet. Dabei wurde erst mal geklärt, um was... mehr

 
7. Juli 2016 Meldung, Pressemitteilung, KV Stuttgart, Stadt- & Gemeinderat, Aktiv vor Ort

Kosten bei Stuttgart 21: es wird zweistellig

Nach drei Jahren Prüfung geht der Bundesrechnungshof zumindest intern davon aus, dass Stuttgart 21 zehn Milliarden Euro kosten wird. Damit bestätigt sich das Gutachten von Vieregg und Rössler vom Dezember 2015, in welchem von 9,8... mehr

 
4. Juli 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Save the data! Workshop zu Sicherheit im Internet

Mitglieder des Kreisverband der LINKEN in Heilbronn-Unterland haben zum Thema Internetsicherheit einen Workshop im Regionalbüro durchgeführt. Ein Vertreter der Organisierten Linken Heilbronn übernahm die Leitung und führte... mehr

 
30. Juni 2016 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Neoliberale Politiker instrumentalisieren die EU für ihre Politik der Sozialkürzungen und der Verarmung

Mich erschreckt, dass die EU für regionale Firmenvertreter zum reinen Geschäftsmodell verkommt: „Der Brexit bestätigt die zunehmende Volatilität unseres Geschäftsumfeldes“ (Mirko Merlo, Walter AG). Die EU ist ein einmaliges... mehr

 

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Aktionskonferenz "Das muss drin sein"

Hunderte Aktionen sind im Rahmen der Kampagne "Das muss drin sein."bisher bundesweit durchgeführt worden. Wir waren und sind gemeinsam laut geworden für unsere Forderungen, Befristung und Leiharbeit zu stoppen, eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV einzuführen, den Personalmangel in Bildung, Pflege und Gesundheit zu beenden - und der Kampf geht weiter.

Eröffnet wurde die Aktionskonferenz von unserem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger
Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer von allen Bundesländern.
v.l.n.r. Daniel Anton, Jochen Dürr, Matthias von Herrmann, Vanessa Kohm, Nikita Karavaev, Dagmar Uhlig, Sahra Mirow (auch dabei: Sabine Ganowiak, Florian Vollert)
In Arbeitsgruppen wurde intensiv diskutiert und analysiert
Solidarität statt Rassismus! Helfen statt Hetzen!
v.l.n.r. Reiner Hofmann, Tom Adler, Richard Pitterle, Dagmar Uhlig, Hannes Rockenbauch, Bernd Riexinger, Michael Schlecht, Heike Hänsel, Thomas Edtmaier.

Über 7.000 Menschen setzten am Samstag, 16. Januar auf dem Stuttgarter Schloßplatz ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Gewalt. Mehr als 80 Organisationen haben die Kundgebung "Halt zusammen! - Geben Rassismus und Gewalt!" unterstützt. DIE LINKE Baden-Württemberg war mit ihren Bundestagsabgeordneten und vielen Mitgliedern dabei. weiterlesen