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26.1. Dietmar Bartsch in Tübingen

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Bundeswehr Abzug aus Afghanistan – Frieden statt NATO

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung spart substantiell an Menschenrechten

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Deutsche Syrienpolitik – Mehr Friedenstauben statt Falken nötig

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Die Menschen wollen kein Weiter-so mehr

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Landesinfo 04/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Bewegung - Stuttgart: 40.000 gegen TTIP & CETA
  • Gesundheit - Pflegeaufstand gegen Pflegenotstand
  • Wohnen - Bezahlbarer Wohnraum für alle!
  • Die LINKE vor Ort - Kommunalpolitische Initiativen
  • RL-Stiftung - KPD-Verbot 1956 Broschüre
  • Bundestagswahl 2017 - Vorstellungen zur Landesliste
    Aktuelles aus Baden-Württemberg
    17. Januar 2017 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

    "Freispruch" wegen Bedeutungslosigkeit für die NPD

    Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

    Wir bedauern die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das dem Antrag auf Verbot der NPD nicht stattgegeben hat. Die... mehr

     
    13. Januar 2017 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

    Grün-Schwarz springt auf Zug der Populisten auf

    Die Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg wollen weitere Verschärfungen der Sicherheitspolitik. Mehr Verfassungsschutz und mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Dazu erklärt Bernd ... mehr

     
    12. Januar 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand

    Reichensteuer statt Studiengebühren!

    DIE LINKE unterstützt den Protest gegen Studiengebüren und ruft zur Kundgebung am Freitag, 13. Januar 2017 in Stuttgart auf. Dazu erklärt Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN Baden-Württemberg:

    "Proteste gegen die neuen... mehr

     
    11. Januar 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand

    SPD nähert sich in Wohnungspolitik der LINKEN – Gut so! Endlich!

    “DIE LINKE begrüßt das von der SPD jüngst vorgestellte Impulspapier „Wohnen muss bezahlbar sein“. Die Richtung stimmt. Öffentlichem Wohnungsbau muss die Zukunft gehören. Dieser gehört speziell gefördert. Diese Förderung muss... mehr

     
    5. Januar 2017 Pressemitteilung, Landesvorstand, Landespolitik

    Sozialminister opfert Krankenhäuser dem wirtschaftlichen Nutzen

    LINKE fordert mehr Geld für Pflege und bessere Versorgung in der Fläche

    DIE LINKE Baden-Württemberg widerspricht Sozialminister Manfred Lucha bezüglich der Schließung von Krankenhäusern im Land. „Bei solchen Einschätzungen... mehr

     

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    Ein Wahlprogramm der Hoffnung

    Parlamentarier schützen Parlamentarier in der Türkei

    Parlamentarier schützen Parlamentarier: Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin bekundeten am Dienstagmittag Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, der Grünen und der SPD ihre Solidarität mit Abgeordneten des türkischen Parlaments, aber auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Journalistinnen und Journalisten, die vom Erdogan-Regime inhaftiert werden. „Das geht auch uns an“, sagte Sahra Wagenknecht. „Die deutsche Regierung kungelt mit Erdogan.“ Das dürfe so nicht weitergehen. „In der Türkei wird die Pressefreiheit, werden Frauenrechte, werden Menschenrecht mit Füßen getreten“, sagte Dietmar Bartsch. Die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE forderten die Türkei auf, zur Demokratie zurückzukehren.

    DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
    20. Januar 2017 Pressemitteilung, MdB Karin Binder

    Supermarktkartell aufbrechen – Ernährungssouveränität weltweit durchsetzen

    „Agrarkonzerne und Bundesregierung treiben die Industrialisierung der Land- und Lebensmittelwirtschaft weltweit voran. Die Folgen für Mensch und Umwelt sind katastrophal.“, erklären Karin Binder, ernährungspolitische Sprecherin... mehr

     
    20. Januar 2017 Position, MdB Heike Hänsel

    Reichtum umverteilen

    Das Vermögender acht reichsten Männer der Welt ist so groß wie das Vermögen der gesamten ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung; in Deutschland haben 36 Personen so viel Vermögen wie die ärmere Hälfte. So der Oxfam-Bericht anlässlich... mehr

     
    19. Januar 2017 Pressemitteilung, MdB Karin Binder

    Schmidts Tierwohl-Siegel hilft Tieren kein bisschen

    „Ein freiwilliges Siegel für mehr Tierschutz verändert nichts an der Situation der Tiere. Wer Mängel in der Tierhaltung, egal ob im Stall, bei der Freilandhaltung oder im Biobereich endlich beheben will, muss die grundgesetzliche... mehr

     
    18. Januar 2017 Position, MdB Heike Hänsel

    Das Unrecht bleibt

    Kommentar von Heike Hänsel zur Begnadigung der Whistleblowerin Chelsea Manning in den USA

    Natürlich ist die Haftverkürzung für die US-Whistleblowerin Chelsea Manning eine gute Nachricht: für die Betroffene selbst und für die... mehr

     
    16. Januar 2017 Presseecho, MdB Richard Pitterle

    Die Flüchtlingsfrage setzt Emotionen frei

    Die Leonberger Kreiszeitung berichtet über eine Diskussion im Leonberger Albert-Schweitzer-Gymnasium (ASG) zur die anstehende Bundestagswahl. Für DIE LINKE war Richard Pitterle beim "politischem Frühstück" der Schüler*Innen. mehr

     
    16. Januar 2017 Meldung, MdB Richard Pitterle

    Pitterle zu Cum/Ex in Schwäbisch Gmünd

    Vergangenen Freitag hielt Richard Pitterle einen Vortrag über die Aufklärung der Cum-Ex-Geschäfte durch den 4. Aufklärungsausschuss des Bundestags. Es waren ca. 20 Interessierte anwesend, die aufmerksam Pitterles Schilderungen... mehr

     
    14. Januar 2017 Presseecho, MdB Heike Hänsel

    Außenminister Steinmeier und Abgeordnete in Kolumbien

    Kritischer äußerte sich die Linken-Abgeordnete Hänsel, nach deren Ansicht der Friedensprozess in Kolumbien "derzeit auf einer wackeligen Basis" stehe. "Uns haben Meldungen erreicht, nach denen die Gebiete, in denen die Farc... mehr

     
    13. Januar 2017 Presseecho, MdB Heike Hänsel

    Vom Trick, das Russland-Nato-Abkommen zu umgehen

    Die USA verlegen ihre Panzer über Deutschland nach Osteuropa, die Bundesrepublik stellt die umfassende Logistik zur Verfügung - auf Kosten seiner Steuerzahler. Sputnik hat bei der Linke-Abgeordneten Heike Hänsel nachgefragt,... mehr

     

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    40.000 auf Großdemo gegen TTIP und CETA in Stuttgart!

    Mit 40.000 Menschen waren wir bei der kämpferischen, bunten und lauten Demo gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co in Stuttgart mit einem eigenen Block auf der Straße! Wir lassen nicht locker und wehren uns gegen den Abbau von demokratischen, ökologischen und sozialen Standarts und lassen nicht zu, dass ArbeitnehmerInnen-Rechte durch die Abkommen unter Beschuss stehen!
    Ausführlicher Bericht der Beobachternews - hier

    Aus den Kreis- und Ortsverbänden
    22. Januar 2017 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

    Bundestagskandidat Wanner gegen ÖPP-Projekt bei der A6

    Der Bundestagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Heilbronn, Konrad Wanner, kritisiert die Entscheidung, den Ausbau und die Betreuung eines Teilstücks der A6 an private Investoren zu übergeben.Das Teilstück der A6 zwischen Wiesloch... mehr

     
    14. Januar 2017 Aktiv vor Ort, KV Stuttgart

    Studiengebühren? Nein Danke !

    Die grüne Landesministerin Theresia Bauer will wieder Studiengebühren einführen: pro Semester für Nicht-EU-Studierende 1500€ und 650€ für Studierende im Zweitstudium. Dagegen fand am Freitag, den 13. eine Protestkundgebung... mehr

     
    10. Januar 2017 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

    Erklärung des Bundestagskandidaten Konrad Wanner zum 11. Januar

    Am 11.1.2017 jährt sich zum 32. Mal die Explosion einer Pershing 2–Rakete auf der Heilbronner Waldheide. 3 Tote und 16 zum Teil Schwerverletzte waren die unmittelbaren Opfer.

    Schlagartig musste eingestanden werden, dass in... mehr

     
    10. Januar 2017 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

    Eine Brücke ins Nirgendwo?

    Der Kreistag hat ohne die Stimmen der Tübinger Linken ein Projekt zur "freiwilligen Rückkehrberatung" beschlossen. Im Kontext der Bundestagswahl herrscht offensichtlich Handlungsbedarf zur Minimierung der "Balkanflüchtlinge", und... mehr

     
    10. Januar 2017 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

    Erfolgreicher Auftakt der Linken in Offenau ins Bundestagswahljahr 2017

    Am historischen Sonntagsspaziergang durch Offenau, zum Jahresauftakt beteiligten sich trotz schlechtem Wetter knapp 20 Menschen. Gemeindearchivar Daniel Kress führte die interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer in drei... mehr

     
    9. Januar 2017 Rede, Gemeinderat, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

    Haushaltsrede für die Tübinger Linke 2017

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Erste Bürgermeisterin,

    sehr geehrter Herr Baubürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

    Vorab zu den Rahmenbedingungen unseres städtischen Haushalts.

    Die Wirtschaft... mehr

     

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    1. Tagung des neuen Landesvorstands

    Neuer Landesvorstand

    Bei der ersten Sitzung des neuen Landesvorstands ging es hauptsächlich um die Aufgabenverteilung und um Verantwortlichkeiten. So sollen zum Beispiel verstärkt die ländlichen Strukturen unterstützt und das Bildungsprogramm im Land ausgebaut werden.

    Landesweites Neumitgliedertreffen

    Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

    Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.