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Der 9. Mai ist Europa Tag!

Der 9. Mai ist Europa Tag! Die Fraktion der GUE/NGL lädt ein zum Tag der Offen Tür 2010 in Straßburg!

Der 9. Mai ist Europa Tag! Die Fraktion der GUE/NGL lädt ein zum Tag der Offen Tür 2010 in Straßburg!

Die GUE/NGL (Gauche Unitaire Européenne/Nordic Green Left heißt auf Deutsch Vereinte Europäische Linke/Nordisch Grüne Linke) präsentiert sich wie alle im europäischen Parlament vertretenen Fraktionen in Straßburg zu diesem Ereignis. Zur Fraktion gehören außer der Partei DIE LINKE noch fünfzehn andere Parteien aus zwölf Ländern, wobei die Parteien aus Tschechien und Cypern nur einen Beobachterstatus haben.  Die Fraktion   umfasst 35 Parlamentarier und Parlamentarierinnen Die stärkste Gruppe innerhalb der Fraktion bildet DIE LINKE mit acht Mitgliedern, gefolgt von der der französischen Linksfront und den Portugiesen  mit jeweils  fünf Mitgliedern. Tschechien folgt mit vier vor Griechenland mit drei Abgeordneten Alle Parteien außer der schwedischen Linkspartei sind Mitglieder in der Europäischen Linken oder kurz EL. Es ist eine Gelegenheit der Bürger sich den Glaspalast in dem  ihre Vertreter sich Tag für Tag bewegen und etwa 80 Prozent der für sie gültigen Gesetze gemacht werden. Die vor Ort aktiven Gruppen der Parteien DIE LINKE und die Parti de Gauche werden das Standpersonal stellen.

Am neunten Mai 2010 wird das europäische Parlament in Straßburg mehreren zehntausend Menschen seine Türen öffnen. Die Menschen können sich die heiligen Hallen hautnah anschauen. Das Parlament in dem Parlamentarier keine Gesetze einbringen dürfen, in dem sie nur Vorlagen zustimmen oder ablehnen dürfen zeigt sich volksnah. Zu einem vereinten Europa gibt es keine vernünftige Alternative. Dazu braucht es aber ein Parlament das den Namen auch verdient. Ein Parlament das die Souveränität über den Haushalt und die Außenpolitik hat, das nicht nur unsoziale Gesetze abnickt, die auf nationaler Ebene keine Chancen hätten. Ein Parlament das den Frieden in der Welt voranbringt und nicht seine Mitgliedsstaaten ermuntert sich an bewaffneten Konflikten geostrategischer Natur zu beteiligen. Außerdem müssen alle seine Wahlbürger gleich behandelt werden.  Es kann nicht angehen dass man in Deutschland ca. 800.000 Stimmen braucht um gewählt zu werden und in Malta nur etwa 50.000 Stimmen.

Dennoch ist zu bemerken, dass die EU deren Teil das Parlament ist, das Verdienst für sich reklamieren kann, ursächlich dafür verantwortlich zu sein, dass zur Zeit die längste Friedensphase seit Menschen Gedenken in Europa herrscht.

Am dritten Mai 2009 fand nahm die GUE/NGL zum ersten Mal am  Tag der Offenen Tür teil.  Die Fraktionen des europäischen Parlaments präsentierten sich dem Bürgern in einem  Rahmen der nicht vermuten ließ, dass in Straßburg Politik der härtesten Art gemacht wird und kein Hinweis darauf,  dass vier Wochen später Europawahlen stattfanden.  Die löblichen Ausnahmen bestätigen natürlich auch in diesem Fall die Regel. Das Forum Citoyen Eurodistrict /Bürgerforum Eurodistrikt sowie die Fraktion GUE/NGL (darin ist DIE LINKE und in der neuen Legislaturperiode auch die Partie de Gauche Mitglied). Nach kurzer Zeit kam es zum Eklat. Die französischen Sozialisten ließen uns per Sicherheitsdienst aus dem Gebäude verweisen, weil wir auf den bevorstehenden Wahlkampf aufmerksam machten.