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DIE LINKE sieht sich in Baden-Württemberg im Aufwind

Die Partei DIE LINKE sieht sich in Baden-Württemberg weiter im Aufwind. Die aktuelle Umfrage des Allensbach-Instituts  bestätigt den Optimismus der Landespartei, in den künftigen Landtag einzuziehen. Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer: „Erstmals sieht eine Umfrage die Baden-Württembergische Linke über der 5-Prozentklausel. Wir nehmen das als Ansporn für den kommenden Landtagswahlkampf."

Inhaltlich sieht sich DIE LINKE in Baden-Württemberg für die Landtagswahlen gut gerüstet. Bernd Riexinger, Landessprecher: „Das auf dem Landesparteitag verabschiedete 10-Punkte Sofortprogramm zeigt, dass wir zu den brennenden landespolitischen Fragen gut positioniert sind. Baden-Württemberg hat eine kompetente linke Oppositionspartei im Landtag verdient.“

Der Start des neuen Ministerpräsidenten, Stefan Mappus, sei komplett misslungen. Es sei höchste Zeit, dass die Opposition diese schwarz/gelbe Regierung politisch mehr in Bedrängnis bringt. Es müsse deutlich gemacht werden, dass Steuerflüchtlinge einen Persilschein erhalten, während die Mehrheit im Lande von Schwarz/Gelb nichts zu erwarten hat.

Derzeit arbeitet eine Programmgruppe am Entwurf eines Landtagswahlprogrammes, das auf dem Landesparteitag im November verabschiedet werden soll. Ein Entwurf soll bis Juni fertiggestellt sein, damit die Kreisverbände genügend Zeit zur Diskussion und zur Formulierung ihrer Positionen zur Verfügung haben.