Presse

Friedenspolitischer Ratschlag der LAG Frieden in Freiburg

"Krieg und Krise" lautete das Thema der halbtägigen Konferenz, die die Landes-AG Frieden der LINKEN Baden-Württemberg am 10. April in Freiburg abhielt. Mehr als 50 Gäste aus der Friedensbewegung, darunter zahlreiche LINKE-Mitglieder aus ganz Baden-Württemberg, hielten Ratschlag über den Stand der Militarisierung in Deutschland und den Krieg in Afghanistan.

Jürgen Grässlin, Vorsitzender des Rüstungsinformationsbüros in Freiburg, prangerte die Rüstungsproduktion bei Daimler und seinen Beteiligungskonzernen sowie von Heckler & Koch als die größten Waffenexporteure an, die Millionen Tote in Kauf nehmen. Weitere Referate hielten Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen und Bundessprecherin der LINKE_Arbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik) und Alexander Kauz (Gewerkschafter).

Wie im Zeichen der Weltwirtschaftskrise Produktionsstätten von Waffen und anderen Rüstungsgütern zu zivil nützlichen Unternehmen konvertiert werden können und welche Rolle die Gewerkschaften dabei spielen können und müssen, war Schwerpunkt der Diskussion im ersten Teil der Konferenz.

Nachmittags beschäftigten sich die TeilnehmerInnen mit der zunehmenden Militarisierung der Bildung an Schulen und Hochschulen durch sog. Jugendoffiziere der Bundeswehr und ihre verharmlosenden und propagandistischen Unterrichtsmaterialien. Tobias Pflüger (IMI) und Thomas Haschke (Sprecher der LAG Frieden) hielten die Eingangsreferate.

Wie der Militarisierung der Bildung entgegengetreten werden kann, zeigen Beispiele aus der Region; während des Bildungsstreiks demonstrierten in Freiburg SchülerInnen und Studierende gemeinsam mit Eltern und Lehrkräften gegen die Bundeswehr an der Schule. Veranstaltungen der NATO, bzw. der Bundeswehr an den Universitäten in Freiburg und Konstanz wurden von Studierenden gewaltfrei blockiert.

Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN Christine Buchholz traf Anfang Februar Angehörige der Opfer des von einem deutschen General angeordneten Bombardements von Zivilisten in der Nähe von Kundus und berichtete am Abend von dieser Reise. Die erschütternden Berichte von den Grausamkeiten, die den Opfern des Massakers durch die Bundeswehr angetan wurden forderten zur Debatte, wie der Krieg beendet werden kann.

Einmütig wurde der Rückzug der deutschen Bundeswehr gefordert und die Konfrontation der Kriegsbefürworter mit den Konsequenzen des Kriegs als Möglichkeit gesehen, dem Willen zum Frieden der Mehrheit der Bevölkerung zur Durchsetzung zu verhelfen.