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Leipziger Erklärung: Klares Signal der Stärke und Geschlossenheit

Am Wochenende versammelten sich auf Einladung der Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan, die Landesvorsitzenden, die Fraktionsvorsitzende im Bundestag und der Landesparlamente sowie der Parteivorstand zu einer gemeinsamen Strategiekonferenz in Leipzig. Am Samstag haben sie die gemeinsame „Leipziger Erklärung“ zur Zukunft der Partei DIE LINKE unterzeichnet. Für DIE LINKE. Baden-Württemberg nahmen Landessprecherin Sahra Mirow, Luigi Pantisano, stellv. Landessprecher und Mitglied im Parteivorstand, und Alexander Kauz, Mitglied im Bundesausschuss, an der Strategiekonferenz teil.

Sahra Mirow, Landessprecherin der LINKEN. Baden-Württemberg, sagt dazu: „Die Leipziger Erklärung ist ein klares Signal der Geschlossenheit und der Stärke der Pluralität der Partei DIE LINKE. Alle Verantwortlichen auf Länder- und Bundesebene haben mit der Erklärung deutlich gemacht, dass DIE LINKE die Partei ist, die den Kampf für soziale Gerechtigkeit mit konsequentem Klimaschutz, Friedenspolitik und einer klaren Kante gegen rechts verbindet. In der akuten vielfachen Krisensituation sind wir die Partei, die sich für eine Entlastung der Mehrheit und ein krisenfestes Gemeinwesen einsetzt. Wir bringen verschiedene Teile der Gesellschaft und zivilgesellschaftliche Bündnispartner für sozial- und klimagerechte Antworten auf diese Krisen zusammen. Dabei haben wir auch deutlich gemacht, dass die Pluralität unserer Partei nicht Beliebigkeit bedeutet.“

Luigi Pantisano, stellv. Landessprecher, ergänzt: „Die Leipziger Erklärung ist auch ein klares Signal an die Öffentlichkeit, wie die Partei zu allen Spaltungsfantasien steht. Den Gerüchten über die Bildung eines alternativen Parteiprojekts wurde mit dieser Erklärung eine deutliche Absage erteilt. Wir haben die Positionen der Partei klar gemacht. Wir haben deutlich zum Ausdruck gebracht, dass demokratisch gefasste Beschlüsse die verbindliche Richtschnur für das Handeln der Partei, von Fraktionen und öffentlichen Repräsentant*innen der Partei sind. Das ist ein Zeichen der Stärke der Parteivorsitzenden.“