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Neonazi-Anschlag in Rheinfelden aufklären! Solidarität mit den muslimischen Mitbürgern!

Zum Anschlag auf die Alperenler-Moschee in Rheinfelden erklärt Dirk Spöri vom Landesvorstand der LINKEN Baden-Württemberg: „Ich bin bestürzt, dass es bei uns in der Region zu diesem Anschlag gekommen ist. Schon die Übergriffe auf den jüdischen Friedhof in Ihringen durch rechtsradikale Täter haben die Gewaltbereitschaft der Neonazi-Szene gezeigt. Die Menschen in Südbaden sind aufgefordet, den muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ihre Solidarität zu zeigen“, so Spöri. In der Nacht vom 1. Mai auf den 2. Mai hatten Täter Scheiben der Moschee eingeschlagen und Hakenkreuze auf die Wände geschmiert.

Für Spöri ist der Anschlag keine Überraschung: „Wenn der ehemalige Ministerpräsident Öttinger den Nazi-Richter Filbinger zum Widerstandskämper erklärt, muslimische Lehrerinnen kein Kopftuch tragen dürfen oder Razzien in Moscheen stattfinden, dann bereitet dies den Nährboden für rechte Gewalt.“

Spöri ist besorgt: „Während der Islam als Bedrohung dargestellt wird, konnten Nazis in Weil am Rhein Bomben bauen. Nur die Antifa hat hier schlimmeres verhindert.“ So fragt sich das Landesvorstandsmitglied: „Sind Landesregierung und Justiz in Baden-Württemberg auf dem rechten Auge blind?“

Doch es gibt auch Hoffnung: „Wie zuletzt in Dresden und Berlin treten auch in Baden-Württemberg Menschen den Neonazis couragiert entgegen, wo und wann diese aufmarschieren.“ Spöri fordert: „Musliminnen und Muslime brauchen als religiöse Minderheit den aktiven Schutz gegen Diskriminierung von Seiten aller demokratischen Parteien.“