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Bye Bye Atombombe

Von Tobias Pflüger

Endlich mal wieder eine gute Nachricht für eine friedlichere Welt: Der Atomwaffenverbotsvertrag kann in Kraft treten. Als 50. Land der Erde hat Honduras das Abkommen ratifiziert. Damit tritt das 2017 geschlossene Abkommen 90 Tage später automatisch in Kraft.

Das ist ein großartiger Erfolg für die nukleare Abrüstung: Denn auch wenn die fünf offiziellen Atommächte nicht dabei sind und auch keine anderen Länder mit Atomwaffen - der öffentliche Druck wächst, bei der nuklearen Abrüstung endlich ernst zu machen. Das ist umso wichtiger, als gerade wichtige Rüstungskontrollabkommen wie der INF-Vertrag aufgekündigt wurden.

Die Bundesregierung steht jetzt blamiert da. Jahrelang hat sie sich dem Atomwaffenverbotsvertrag verweigert, nicht zuletzt mit Blick auf die Nukleare Teilhabe, also die Mitverfügung Deutschlands über US-Atomwaffen und die Stationierung von Atomwaffen in Büchel. Aber das hat alles nichts genutzt - das Atomwaffenverbot tritt in Kraft, auch wenn es so manchen in Union und SPD nicht passt.

Die Bundesregierung muss jetzt endlich umschwenken: Keine Entwicklung, Herstellung, Anschaffung, Besitz oder Lagerung von Atomwaffen! Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen. Ein Land, das aus der Atomenergie aussteigt, sollte auch der Atombombe bye bye sagen.

Tobias Pflüger ist Verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag und stellvertretender Parteivorsitzender.

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Pressemitteilungen

Landespolitik


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Aktuelles


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Deutschland und EU verschleppen zugesagte Aufnahme von Kindern aus Flüchtlingslagern

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Danke, Bernd!

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