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Wahlprogrammparteitag 2021 in 86 Sekunden.

Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimaschutz!

Wir wollen einen solidarischen Weg aus der Krise. Wir haben den Mut uns mit den Superreichen anzulegen, um das Land gerechter zu machen. DIE LINKE ist unbestechlich. DIE LINKE macht den Unterschied.

Du hast die Wahl. Gemeinsam, mit deiner Stimme, können wir die notwendigen Veränderungen für eine sozial- und klimagerechte Gesellschaft auf den Weg bringen.

Umsteuern für soziale Gerechtigkeit! Während die Milliardäre ihr Vermögen in der Coronakrise vergrößern konnten, hat die Mehrheit der Menschen mit Einkommensverlusten und Kurzarbeit zu kämpfen. Grund dafür ist die ungerechte Steuerpolitik der letzten Jahrzehnte. Wir wollen eine Vermögenssteuer für Vermögen ab der zweiten Million und dafür niedrige und mittlere Einkommen entlasten. Wir treten für eine gerechte Umverteilung von Reichtum ein. So können wir die dringend notwendigen Investitionen in Wohnen, Gesundheit, Bildung und Klimaschutz leisten.

Keine Profite mit der Miete! Die Mieten steigen von Jahr zu Jahr – nicht nur in den Städten. Wir werden einen bundesweiten Mietendeckel in den nächsten Bundestag einbringen, um überteuerte Mieten abzusenken. Außerdem wollen wir mehr sozialen und barrierefreien Wohnungsbau: Es braucht jedes Jahr mindestens 250.000 neue Wohnungen.

Arbeit, die zum Leben passt! Wir stehen für gute Arbeit, von der man auch leben kann. Statt Leiharbeit, Befristungen und Minijobs wollen wir tariflich bezahlte Arbeit und Stellenplatzerhalt.  Den Mindestlohn wollen wir auf 13 Euro erhöhen und eine 30-Stunden Woche mit Lohn- und Personalausgleich einführen, denn das Leben dreht sich nicht nur um Arbeit.

Klimagerechtigkeit jetzt! Die Einhaltung des 1,5 Grad Klimaziels ist die große Herausforderung unserer Zeit. Echter Klimaschutz geht nur sozial gerecht. Wir wollen eine Million gut bezahlte und klimaneutrale Arbeitsplätze schaffen. Den notwendigen ökologischen Umbau der Wirtschaft wollen wir mit einem staatlichen Transformationsfond unterstützen und so Arbeitsplätze erhalten.  Den öffentlichen Nahverkehr wollen wir ausbauen und ticketfrei für alle - auch im ländlichen Raum.

Hartz IV, Alters- und Kinderarmut überwinden! Wir bleiben dabei: Hartz IV muss endlich durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden! Niemand darf im Monat weniger als 1.200 Euro zur Verfügung haben, auch nicht in der Rente. Wir wollen eine eigene Kindergrundsicherung einführen und das Kindergeld als Sofortmaßnahme auf 328 Euro erhöhen. Wir treten für ein elternunabhängiges BAföG als Vollzuschuss ein.

Gesundheit ist keine Ware - Pflegenotstand stoppen! Krankenhausschließungen, schlechte Löhne in der Altenpflege und zu wenig Personal in den Kliniken zeigen uns deutlich: Gesundheit darf nicht auf Profit ausgerichtet sein! Krankenhäuser müssen endlich bedarfsgerecht finanziert werden. Wir wollen eine solidarische Gesundheitsversicherung einführen, in die alle einzahlen – auch die Gutverdienenden. Die Pflegeversicherung machen wir zu einer Vollversicherung, die alle Leistungen übernimmt.

Aktiv für Gleichberechtigung! Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, an der alle Menschen teilhaben können – unabhängig von Geschlecht, Herkunft, sexueller Orientierung oder einer Behinderung. Gemeinsam sind wir stark gegen Ausgrenzung und Diskriminierung!

Gegen Krieg und Aufrüstung! Waffen schaffen keinen Frieden. Wir wollen den Export von Waffen verbieten und stattdessen zivile Konfliktlösungen stärken. Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete.