Der Landesausschuss der LINKEN Baden-Württemberg (LA) traf sich am letzten Sonntag (27.03.) online zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr. Es nahmen 46 stimmberechtigte Delegierte und Gäste aus verschiedenen Gremien und der Bundestagsfraktion teil. Sahra Mirow berichtete über die Arbeit des Landesvorstands im letzten halben Jahr, Sabine Skubsch… Weiterlesen
ein persönlicher Bericht von Aynur Karlikli, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand und Landesmigrationsbeauftragte Am 30. Oktober 1961 unterzeichneten das Auswärtige Amt und die türkische Botschaft in Bonn/Bad Godesberg ein Abkommen, das die Entsendung von Arbeitskräften aus der Türkei nach Deutschland regelte. Auf der Basis dieses… Weiterlesen
Der Eigentümer Edeka Südwest verkauft ohne Not das Filialnetz der K&U Bäckerei. Über 3000 Beschäftigte sind betroffen. Diese Zerschlagung ist unverantwortlich, denn Edeka Südwest zählt zu den Gewinnern der Corona-Pandemie und erzielt satte Gewinne. Die Beschäftigten haben in der Krise Herausragendes geleistet - trotz erhöhtem Ansteckungsrisiko… Weiterlesen
DIE LINKE und Bündnispartner gedenken am 80. Jahrestag des Überfalls Nazideutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 2021 auf dem Russischen Friedhof in Pleidelsheim. Die Kreisverbände der Parteien DIE LINKE. Heilbronn und Ludwigsburg hatten mit einem Bündnis, bestehend aus DGB, ver.di, DFG-VK, VVN-BDA und dem Museum Synagoge Affaltrach… Weiterlesen
Die Linksfraktion im Bundestag hat gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Studie am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) beauftragt. Zu den Ergebnissen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: "Eine Vermögensabgabe für Superreiche ist möglich und dringend notwendig. Die jetzt vorliegende Studie liefert die beste Antwort auf die Frage, wer die Kosten der Krise zahlen soll. Wir müssen jetzt diejenigen zur Kasse bitten, die es sich leisten können und die in der Krise oftmals am besten verdient haben. Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise Hilfspakete im Umfang von hunderten Milliarden Euro beschlossen. Das war und ist – bei allen Differenzen im Detail – dringend notwendig. Allerdings stellt sich die bange Frage, wer am Ende die Zeche zahlt.Die Bundesregierung will die fatale Schuldenbremse beibehalten und auch die jetzt aufgenommenen Schulden zeitnah zurückzahlen. Damit steht die Finanzierung des Sozialstaates und der Zukunftsinvestitionen in Frage. Die Vermögensabgabe bietet eine gerechte und elegante Alternative zum Sozialabbauprogramm, das die Regierungskoalition anscheinend favorisiert. Die Partei DIE LINKE fordert eine Vermögensabgabe mit einem Eingangssatz von 10 Prozent, angemessenen Freibeträgen und einer progressiven Ausgestaltung, also einen steigenden Abgabesatz bei steigendem Vermögen. Die Vermögensabgabe soll bei dem einen Prozent der vermögendsten Privatpersonen erhoben werden. Das betrifft rund 400 000 Haushalte mit einem Vermögen von mindestens 2,5 Millionen Euro. Insgesamt besitzt das reichste Prozent mehr als ein Drittel des gesamten Vermögens. Ich bin der Ansicht, dass die Erhebung einer Vermögensabgabe als Einstieg für die Wiederbelebung einer regulären Vermögenssteuer genutzt werden sollte. Diese Einnahmen werden auch nach der Corona-Krise langfristig gebraucht, um den notwendigen sozial-ökologischen Wandel zu finanzieren."
DIE LINKE. Baden-Württemberg möchte, dass mehr Menschen mit Migrations- und Rassismuserfahrung in die Partei kommen, dort aktiv werden und sich einmischen. Als ein Punkt dies zu fördern, haben wir Aynur Karlıklı als erste Landesmigrationsbeauftragte gewählt. Sie ist Ansprechpartnerin für die Genoss*innen in den Kreis- und Ortsverbänden sowie beratendes Mitglied im Landesvorstand und -ausschuss.
Erinnern heißt verändern!
Wir trauern und erinnern. Hanau war kein Einzelfall. Erinnern bedeutet für uns, Rassismus im Alltag und in den Strukturen der Gesellschaft, den Behörden und Institutionen zu benennen. Erinnern heißt für uns, jeder Form des Rassismus und der Ausgrenzung entgegenzutreten.
Der tief in der Gesellschaft verwurzelte Rassismus, die rechte Hetze der AfD und von Teilen der CDU, haben den Boden bereitet für diese Tat. In den Behörden und Sicherheitsapparaten werden Woche für Woche extrem rechte Chatgruppen und Strukturen aufgedeckt. Der "NSU 2.0" ist weiterhin eine ernste Gefahr. Wir schließen uns daher den Forderungen der Initiative 19. Februar Hanau an und fordern Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen.
Von Tobias Pflüger
Endlich mal wieder eine gute Nachricht für eine friedlichere Welt: Der Atomwaffenverbotsvertrag kann in Kraft treten. Als 50. Land der Erde hat Honduras das Abkommen ratifiziert. Damit tritt das 2017 geschlossene Abkommen 90 Tage später automatisch in Kraft.
Das ist ein großartiger Erfolg für die nukleare Abrüstung: Denn auch wenn die fünf offiziellen Atommächte nicht dabei sind und auch keine anderen Länder mit Atomwaffen - der öffentliche Druck wächst, bei der nuklearen Abrüstung endlich ernst zu machen. Das ist umso wichtiger, als gerade wichtige Rüstungskontrollabkommen wie der INF-Vertrag aufgekündigt wurden.
Die Bundesregierung steht jetzt blamiert da. Jahrelang hat sie sich dem Atomwaffenverbotsvertrag verweigert, nicht zuletzt mit Blick auf die Nukleare Teilhabe, also die Mitverfügung Deutschlands über US-Atomwaffen und die Stationierung von Atomwaffen in Büchel. Aber das hat alles nichts genutzt - das Atomwaffenverbot tritt in Kraft, auch wenn es so manchen in Union und SPD nicht passt. Die Bundesregierung muss jetzt endlich umschwenken: Keine Entwicklung, Herstellung, Anschaffung, Besitz oder Lagerung von Atomwaffen! Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen. Ein Land, das aus der Atomenergie aussteigt, sollte auch der Atombombe bye bye sagen.
Tobias Pflüger ist Verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag und stellvertretender Parteivorsitzender.
Nach dem Applaus muss jetzt auch die Gehaltserhöhung kommen.
Wir stehen hinter den Beschäftigten, die gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di für besser Arbeitsbedingungen und höhere Löhne streiken. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst leisten einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft. Die Politik muss jetzt alle Hebel in Bewegung setzen, diese Arbeit gut zu entlohnen. Um eine sozial-ökologische Verkehrswende voranzubringen und die Versorgung in Kitas, Krankenhäusern und der Müllabfuhr zu garantieren, sind bessere Arbeitsbedingungen nötig! Leere Kassen sind kein Argument gegen höhere Löhne, sondern ein Argument für eine Vermögenssteuer und eine gerechtere Einkommenssteuer, die niedrige Einkommen entlastet und der Gesellschaft nutzt. Hier geht es zu unseren Pressemitteilungen: Solidarität mit den Beschäftigten und Erzieher*innen brauchen keine moralische Zurechtweisung.
Aufruf unterzeichnen:Der öffentliche Dienst ist unverzichtbar.
Der Landesvorstand der LINKEN in Baden-Württemberg nimmt den Parteiaustritt von Andreas Hauser mit Bedauern zur Kenntnis. „Andreas hat über Jahre eine gute Kreistagsarbeit gemacht und sich überzeugend für soziale Belange eingesetzt. Schade, dass sich unsere Wege jetzt trennen“ so Bernhard Strasdeit, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand.… Weiterlesen
Wir rufen zur Teilnahme an der Kundgebung gegen Stuttgart 21 auf:
Programm am Mittwoch, 30.9.2020:
17:00 Uhr Schweigemarsch vom Schillerplatz zum Hbf organisiert von Seniorinnen und Senioren
18:00 Uhr Kundgebung vor dem Hauptbahnhof: Ihre Lügen - unser Zorn 10 Jahre Schwarzer Donnerstag
Mit Redebeiträgen, Kabarett und Musik. Moderation: Sidar Carman
Am Montag, 28.9. spricht der Stuttgarter OB-Kandidat Hannes Rockenbauch auf der 531. Montagsdemo gegen S21 Mehr Infos hier!
Am 18. September werden in mehr als 22 Städten Beschäftigte der Verkehrsbetriebe gemeinsam mit der Klimabewegung Fridays for Future und weiteren zivilgesellschaftlichen Verkehrswendeinitiativen auf die Straße gehen. Wirksamer Klimaschutz braucht einen attraktiven ÖPNV! Gemeinsam streiten wir für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, für mehr Personal, faire Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung. DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Aktionen am 18. September auf: Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und unterstützen sie zur Tarifrunde TV-N in ihrem Arbeitskampf! Ein funktionierender ÖPNV ist gut für alle!
DIE LINKE beteiligte sich am 1. September in zahlreichen Orten in Baden-Württemberg an den Kundgebungen zum Antikriegstag.
Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN in Baden-Württemberg, fordert anlässlich des Antikriegstag die vollständige Auflösung der Kommand Spezialkräfte (KSK) in Calw. Von hier gehen nicht nur Auslandseinsätze aus, der Skandal um Nazis in den eigenen Reihen, zeigt welche Gefahr das KSK für uns alle ist. Hier weiterlesen.
Kämpfe um Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden verbinden.
Erklärung von Bernd Riexinger
DIE LINKE muss die Kämpfe um Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden verbinden. Für diese große Aufgabe müssen sich die gesellschaftliche Linke und die Partei DIE LINKE weiterentwickeln. Ich bin überzeugt, dass DIE LINKE für die Zukunft gerüstet ist, wenn sie Einstiege in ein gesellschaftliches Projekt auf den Weg bringt, das gleichermaßen für soziale und Klimagerechtigkeit steht.
Corona: Wer zahlt für die Krise?
Die jetzige Krise trifft viele Menschen hart. Wie soll man mit Kurzarbeitergeld die Miete zahlen? Wie soll man zuhause im Homeoffice arbeiten und nebenher die Kinder betreuen, mit ihnen Schulaufgaben machen oder die Pflege von Angehörigen organisieren?
Für uns als LINKE Baden-Württemberg ist klar: Auch wir begleiten die derzeitigen Freiheitseinschränkungen kritisch. Aber statt mit Verschwörungstheorien vom Thema abzulenken, sollten wir unsere Energie auf die wichtigste Frage verwenden: Wer zahlt für die Krise?
Hier geht es zu unserem aktuellen Infoblatt
DIE LINKE Baden-Württemberg fordert:
Einen finanziellen Schutzschirm für Kommunen
Für die Bewältigung der Corona-Krise braucht es einen finanziellen Schutzschirm für die 1101 Städte und Gemeinden im Land. DIE LINKE Baden-Württemberg unterstützt die entsprechenden Forderungen des Landkreistages Baden-Württemberg und des Gemeindetages vom 6. April an die Landesregierung. Die bislang zugesagte Soforthilfe des Landes ist unzureichend, weil die Kommunen nach der Corona-Krise mit einem öffentlichen Konjunkturprogramm, das die örtliche und regionale Wirtschaft und das Handwerk besonders berücksichtigt, zum wichtigen Träger des Wiederaufbaus werden müssen.
Die Linke setzt sich besonders für folgende Aspekte eines Schutzschirmes ein: bitte weiterlesen
#SolidarischNichtAlleine - 1. Mai 2020
DIE LINKE fordert:
- Eine Vermögensabgabe zur Bewältigung der Krisenkosten
- Erhöhung des Kurzarbeitergelds auf 90 %
- 500 Euro dauerhafte Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Gesundheitssystem, in der Pflege und im Einzelhandel
- Mehr Personal im Krankenhaus, mehr Tests und mehr Schutzkleidung
- Keine Aushebelung der Sonntagsruhe, des Arbeitsschutzes und des 8-Stunden-Tages
Ostermarsch 2020
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen - Auf den Ostermarsch verzichten wir trotzdem nicht!
Wir haben einen Online-Ostermarsch durchgeführt, der hier nochmal angeschaut werden kann:
zum Facebook-Videokanal von DIE LINKE Baden-Württemberg
Zum Lesen gibt es hier auch Redebeiträge:
Claudia Haydt - Landesgeschäftsführerin
Michael Hsu - (KV Esslingen/solid) zu Auslandseinsätze und Rekrutierung
Heike Hänsel: 60 Jahre Ostermärsche in Deutschland: Die Friedensfrage ist aktueller denn je
Tobias Pflüger: Virtuelle Ostermärsche und reale Gründe für Protest
DANKE !
DANKE an alle Held*innen des Alltags!
Danke an all die Beschäftigten der systemrelevanten Berufe und an all diejenigen, die Zuhause bleiben.
In dieser Krisenzeit braucht es mehr Wertschätzung und damit mehr Gehalt. Wir fordern einen 200€ Aufschlag auf alle Sozialleistungen, ein Kurzarbeitergeld von 90%, ein Pandemieüberbrückungsgeld und einen 500€ Zuschlag für systemrelevante Berufe.
Internationaler Tag gegen Rassismus
Am 21. März 2020
Rassismus beginnt oft ganz leise und schleichend und geht dann über in offene und aggressive Ablehnung einzelner Gruppen. Die rassistischen Taten wie in Halle und Hanau sind deshalb kein Unfall und kein Zufall. Sie werden angefeuert von rechter Hetze, die Menschenverachtung predigt und Hass und Hetze schürt. Selbst die Sprache ist zur Waffe geworden.
Gerade jetzt heißt es zusammenhalten. Es ist wichtig darauf aufmerksam zu machen, dass Rassismus keinen Platz in unserer Gesellschaft haben darf. Gemeinsam müssen wir uns entschieden gegen Rassismus und rechte Gewalt stellen!
Prozeßbeobachtung in Diyarbabir/Türkei
Anfang März gab es eine Delegationsreise zum Schauprozess des Erdogan-Regimes nach Diyarbakir in der Osttürkei. Angeklagt ist der beliebte Arzt und Bürgermeister von Diyarbakir, Adnan Selcuk Mizrakli. Unser Genosse Lukas Oßwald, Kreisvorsitzender von DIE LINKE. Ortenau war vor Ort und berichtet. Hier der Reisebericht:
Am 16. und 17. November 2019 tagte der Bundesausschuss der Gesamtpartei.
Das Organ unterstützt in erster Linie das Zusammenwachsen unserer Landesverbände und besitzt eine Kontroll- sowie Beratungsfunktion gegenüber dem Bundesparteivorstand. Mit der letzten Sitzung endet die Periode des aktuellen Bundesausschusses.
DIE LINKE. Baden-Württemberg bedankt sich herzlich bei unseren Delegierten Karin Binder, Alexander Kauz, Carsten Labudda und Brigitte Ostmeyer für ihre wertvolle Arbeit. Unsere Genoss*innen teilten uns ihre Eindrücke der letzten Sitzung mit:
"Der Bundesausschuss freut sich nicht nur über die tollen Erfolge in Thüringen, er debattiert auch über die notwendige Strategieentwicklung der Bundespartei. Das ist spannend", so Carsten Labudda.
Brigitte Ostmeyer ergänzt: "Die Hauptthemen der aktuellen Bundesausschusssitzung waren die Strategiedebatte bzw. -konferenz und die Diskussion zur aktuellen politischen Situation in Thüringen nach den Landtagswahlen. Es war immer hoch interessant, dazu die Sichtweisen aus den verschiedenen Landesverbänden kennenzulernen."
"Mit der heutigen Sitzung neigt sich die jetzige Periode zu Ende. Im neuen Jahr wird der Bundesausschuss die Debatte zur geplanten Strategiekonferenz mit Blick auf die Landtags- und Bundestagswahlen 2021 fortsetzen", erklärt Alexander Kauz.
Fachtagung „Flucht, Asyl, Migration - Wie kommen wir zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft?“
Am 26. Mai fand die vom Landesverband organisierte Fachtagung „Flucht, Asyl, Migration - Wie kommen wir zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft?“ statt. Vielen Dank an das Organisationsteam und ganz besonders an den Kreisverband Mannheim für die Durchführung.
Im Kommunalinfo Mannheim ist ein ausführlicher Bericht entstanden. Es ist geplant die Redebeiträge der Referent_innen und die Ergebnisse in einem Reader zu sammeln und allen interessierten zur Verfügung zu stellen.
Hier ein ausführlicher Bericht mit Fotos: http://kommunalinfo-mannheim.com/2018/05/27/fachtagung-wie-kommen-wir-zu-einer-solidarischen-einwanderungsgesellschaft-mit-fotogalerie/
Landesweites Neumitgliedertreffen in Stuttgart
Am Samstag, den 27. Januar veranstalteten wir ein landesweites Neumitgliedertreffen zu dem über 70 Neumitglieder aus ganz Baden-Württemberg gekommen sind. Es war eine sehr gute Stimmung. Es wurde sich vernetzt, viel diskutiert, viel geplant, gelacht und geredet. Für die Neumitglieder war es toll zu spüren, dass sie nicht allein sind und dass Viele die gleichen Pläne und die gleichen Fragen im Kopf haben. Fazit: Wir wollen diese Welt gerechter machen und mehr nach links verrücken!
Wir werden so ein landesweiter Neumitgliedertreffen jedes Jahr zu Jahresbeginn machen, beschlossen die Organisator*innen Kathleen Kamprath, Sahra Mirow und Elwis Capece.
Wir solidarisieren uns mit den Pflegenden
Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.
Tag der Pflege - Aktionen im Land
Internationaler Tag der Pflege und Höhepunkt unserer Kampagne "Das muss drin sein"
Am 12. Mai fand der Internationale Tag der Pflege statt. DIE LINKE hat im letzten Jahr mit der Kampagne „Das muss drin sein“ die Forderung verknüpft, 100.000 Pflegekräfte mehr einzustellen. Am Tag der Pflege fand nun der Höhepunkt und Abschluss unserer Kampagne statt, mit bundesweiten Aktionen. DIE LINKE Baden-Württemberg beteiligt sich in vielen Städten mit Infoständen, Flashmobs und öffentlichen Veranstaltungen.
1. Mai 2017
DIE LINKE Baden-Württemberg am 1. Mai
DIE LINKE war am 1.Mai auf der Straße für höhere Löhne, niedrige Mieten, gegen AfD, Pegida und Co.! Und ganz klar: wir unterstützen den Kampf der Pflegekräfte, die für mehr Personal und Entlastung im Berufsalltag kämpfen. DIE LINKE fordert daher auch 100.000 Pflegekräfte mehr!
Ostermarsch 2017
Ostermarsch 2017 in Stuttgart
(alle Fotos von Roland Hägele)
Kreisvorsitzenden Konferenz in Berlin
Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2017 in Berlin
Die Zukunft, für die wir kämpfen!
Am Wochenende hat in Berlin die diesjährige Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz stattgefunden. Sie stand unter dem Motto "Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial, gerecht, für alle." Dabei ging es auch um die Frage, wie die Kampagne "Das muss drin sein." in den Bundestagswahlkampf überführt werden kann. Auch Baden-Württemberg war mit mehreren Kreisvorsitzenden vertreten.
Landesweites Neumitgliedertreffen
Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart
Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.
