P03 - Zur Programmdebatte

Der Landesverband begrüßt es, dass ein breiter Diskussionsprozess zum Parteiprogramm vorgesehen ist.

Angesichts dessen, dass die allermeisten Mitglieder erst nach der Verabschiedung des Erfurter Programms in Die Linke eingetreten sind, ist das wertvoll, unabhängig davon, für wie groß wir den Änderungsbedarf am Erfurter Programm halten.

Für eine sozialistische Partei müssen ihre grundlegenden Ziele ihre tägliche Arbeit befruchten. „Unser Endziel darf nicht zu einem Familienerbstück werden, das wir in den Silberschrein stellen und nur an Feiertagen hervorholen.“ (Paul Singer im Revisionismusstreit in der Sozialdemokratie um 1900 gegen Eduard Bernstein) Deshalb ist es wichtig, das Verständnis über den Zusammenhang zwischen beidem in der Mitgliedschaft zu erhöhen.

Zugleich setzen wir uns aktiv dafür ein, dass antikapitalistische, antimilitaristische etc. Positionen im Programm nicht abgeschwächt werden. Der Niedergang des Kapitalismus hat sich in den letzten 15 Jahren enorm beschleunigt. Er befindet sich in einer multiplen Krise. Eine Katastrophe jagt die nächste. Der Sozialismus ist zur Überlebensfrage der Menschheit geworden. Dies muss sich in der Neufassung des Programms niederschlagen.

Im bundesweiten Programmprozess soll ein Großteil der Diskussion online stattfinden. Mit diesem Format können viele Mitglieder nicht so viel anfangen. Wir empfehlen daher den Kreisverbänden, den Vorschlag aufzugreifen, an online-Diskussionen kollektiv teilzunehmen. Aber das wird nicht ausreichen. Wir begrüßen es, dass der Landesvorstand auf regionaler Ebene Veranstaltungen in Präsenz organisiert und fordern ihn auf, die Kreisverbände bei der Organisierung weiterer Veranstaltungen zu unterstützen.