Einladung zum Landesparteitag - DIE LINKE Baden-Württemberg

• Samstag, 24. November und Sonntag 25. November 2018
• Gewerkschaftshaus, Willi-Bleicher-Straße 20, 70174 Stuttgart
• Beginn am Samstag, 24.11. um 10.15 Uhr, Einlass; ab 9 Uhr

Themen: Neuwahl des Landesvorstandes und anderer Gremien, Beschlussfassungen zu den Komunal- und Europawahlen, weitere Anträge aus der Mitgliedschaft.

Stimmberechtigt sind die bereits gewählten 200 Delegierten der Kreisverbände und die 10 Delegierten des Jugendverbandes. Die gewählten Gremien des Landesparteitages sind weiter im Amt. Delegierte, die das Mandat nicht wahrnehmen können, bitten wir um Rückmeldung an die Landesgeschäftsstelle, damit die Ersatzdelegierten informiert werden können bzw. damit eine Nachwahl stattfinden kann. Delegierte die aus den Kreisverbänden nachgewählt wurden, bitte bei der Landesgeschäftsstelle melden.

Hinweise der Antragskommission zu Antragsfristen:

Entsprechend der auf dem letzten Landesparteitag in der Geschäftsordnung beschlossenen Antragsfristen sind Anträge mit grundsätzlichem Charakter (Leitantrag) 8 Wochen vorher einzureichen.

Reguläre Anträge: Antragsschluss für reguläre Anträge (6 Wochen) ist nach Geschäftsordnung der 14. Oktober. Später eingehende Anträge können auf Beschluss der Antragskommission noch bis Eingang spätestens 9.11. berücksichtigt werden. Reguläre Anträge sind einzureichen von Organen eines Kreis- oder Ortsverbandes, von Organen des Landesverbandes, von Landesarbeitsgemeinschaften, vom Jugendverband, vom Studierendenverband, von einer Kommission des Landesparteitages oder sie brauchen die Unterschrift von 25 stimmberechtigten Delegierten.

Änderungsanträge zum Leitantrag (Kommunalpolitische Eckpunkte) des Landesvorstandes können ebenfalls bis Eingang spätestens 9. 11. berücksichtigt werden.