3. Landesparteitag (1. Tagung)

Die 1. Tagung des 3. Landesparteitags beschäftigte sich mit der weiteren inhaltlichen Arbeit der Partei nach den Landtagswahlen 2011.

Der Parteitag fand am 16./17. Juli 2011 in Stuttgart im Gewerkschaftshaus
(Willi-Bleicher-Str. 20) statt.

Vom Landesparteitag berichteten wir live unter https://www.facebook.com/dielinkebw und http://twitter.com/#!/die_linke_bw

Neuer Landesvorstand gewählt

DIE LINKE. Baden-Württemberg wählte auf ihrem ordentlichen Landesparteitag im Stuttgarter Gewerkschaftshaus einen neuen Landesvorstand.  Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands Bernd Riexinger (90%), Sabine Rösch-Dammenmiller (89%), Sybille Stamm (88%) und Bernhard Strasdeit (82%) wurden mit gutem Ergebnis wieder gewählt. Für Dorothee Diehm, die nicht mehr antrat, wurde die 1. Bevollmächtigte der Gewerkschaft IG Metall Schwäbisch-Hall, Heidi Scharf (80%) gewählt. Wieder gewählt wurde auch der Landesschatzmeister Christoph Cornides (94%).

Beschlüsse

Mit dem von uns nicht erwarteten Wahlergebnis bei den Landtagswahlen ist DIE LINKE Baden-Württemberg weitere fünf Jahre in der außerparlamentarischen Opposition. Wir wollen diese Zeit nutzen, unsere Partei weiter aufzubauen und unsere Politikfähigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern. Dazu gehören in besonderem Maße der Ausbau unserer… Weiterlesen

Schwarz-Gelb ist abgewählt. Mit dem Slogan „Der Wechsel beginnt“ hat die neue Landesregierung aus Grünen und SPD ihren Koalitionsvertrag überschrieben. Er enthält einerseits positive Ansätze, deren tatsächliche Umsetzung die LINKE aufmerksam verfolgen und ggf. öffentlich anmahnen wird. Andererseits hält der Koalitionsvertrag aber auch in… Weiterlesen

DIE LINKE in Baden-Württemberg kritisiert das drogenpolitische Weiter-So der grün-roten Landesregierung. So erfreulich es ist, dass das Kabinett Kretschmann die Prävention, insbesondere im Bereich der legalen Drogen ausbauen will, bleibt doch völlig offen, was das konkret bedeuten wird. Mit völligem Unverständnis nimmt DIE LINKE das völlig… Weiterlesen

Zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen zum Informationsfreiheitsgesetz fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, ein zu beschließendes Informationsfreiheitsgesetz unter der Maßgabe der folgenden Kriterien umzusetzen: den klaren Rechtsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auf nachvollziehbare Transparenz und unverzügliche… Weiterlesen

Pressemeldungen zum 3. Landesparteitag

Vier Wochen vor dem Bundesparteitag, auf dem DIE LINKE ihre Bundesparteivorstand wählt, führt die baden-württembergische LINKE kommenden Samstag ihren Landesparteitag durch. Neben der Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag steht die Tagung unter landespolitischen Vorzeichen. Als Hauptrednerin der Bundespartei wird die stellvertretende… Weiterlesen

Die Südwest-LINKE hat auf ihrem Landesparteitag an diesem Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Bei der Wahl in den geschäftsführenden Landesvorstand wurden die bisherigen Mitglieder Bernd Riexinger (90,2 %), Bernhard Strasdeit (82 %), Sybille Stamm (87,5 %) und Sabine Rösch-Dammenmiller (89,2%) mit einem sehr guten Ergebnis erneut… Weiterlesen

Südwest-LINKE wählt neuen Landesvorstand. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands wurden mit gutem Ergebnis wieder gewählt. Weiterlesen

Diskussionsbeiträge

Zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen zum Informationsfreiheitsgesetz fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, ein zu beschließendes Informationsfreiheitsgesetz unter der Maßgabe der folgenden Kriterien umzusetzen: den klaren Rechtsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auf nachvollziehbare Transparenz und unverzügliche… Weiterlesen

I.    In welcher gesellschaftlichen Situation fand die LT-Wahl statt?Eine Wahlanalyse hat von der allgemeinen Situation auszugehen, in der die Wahl stattfand. Die LT-Wahl fand in einer Zeit des rasanten Wirtschaftsaufschwungs statt, der auf dem Rü-cken von Leiharbeitern, Ausweitung des Niedriglohnbereichs (besonders Frauen, Mini-Jobber) und… Weiterlesen

Nach den Landtagswahlen: Mehr Nutzen für Wählerinnen und Wähler durch mehr und bessere linke Kommunal- und Landespolitik „Im Prinzip weiter so“ reicht nicht Das Wahlergebnis für die Linke bei den Landtagswahlen 2011 in Baden-Württemberg ist eine Niederlage, nach der es kein einfaches „weiter so“ geben kann.Weder die besonderen politischen… Weiterlesen

Unterlagen - Anträge - Dokumente

Antragsheft 1: Hinweise der Antragskommission zur Antragsstellung, Geschäftsordnung, Leitantrag des Landesvorstands

Antragsheft 2: u.a. Vorschlag zu Tagesordnung, Vorschläge für die Besetzung der Parteitagsgremien und Anträge.

Antragsheft 3: weitere Anträge

Landesparteitag LIVE auf Twitter

Vom Landesparteitag wird via Twitter ein LIVE-Nachrichtenticker angeboten.

Den Twitter der Südwest-LINKE finden Sie Hier - Der Twitter-Hashtag zum Landesparteitag ist #lptbw und #linke.

Allgemeine Informationen und Anfahrt

Veranstaltungsort ist das DGB-Haus Stuttgart. Einlass ist ab 9 Uhr. PressevertreterInnen sind gebeten sich nach Möglichkeit in der Landesgeschäftsstelle anzumelden.


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